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DIE LINKE
• 08.09.2010

(...) Dieser Vorschlag geht aber am eigentlichen Problem vorbei: Es geht nicht nur darum, dass die Bürgerinnen und Bürger am Ufer „irgendwie“ entlanglaufen können, sondern der Uferweg besitzt einen eigenen landschaftlichen Wert. Diesen für die Öffentlichkeit und nicht nur für wenige Privatiers als Naturerlebnis zu erhalten, zum Wandern und Erholen – darauf kommt es im Kern an. Dafür werde ich mich weiter stark machen. (...)

Frage von Alfred B. • 17.08.2010
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DIE LINKE
• 23.08.2010

(...) Davor war ich, wie Sie meiner Biografie entnehmen können, als Dozentin tätig und in keiner Volksvertretung aktiv. Unbestritten ist, dass die DDR demokratische Defizite aufwies, wie z.B. die fehlende Verwaltungsgerichtsbarkeit. Verfassungstext und –realität klafften mitunter deutlich auseinander. (...)

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DIE LINKE
• 16.08.2010

(...) mit Ihrem Hinweis auf den Artikel 146 des Grundgesetzes rennen Sie, wie man so sagt, bei mir offene Türen ein. Schon in den Debatten um einen schnellen Beitritt der DDR zur BRD setzte sich die PDS-Fraktion in der damaligen Volkskammer dafür ein, eine gleichberechtigte Vereinigung auf Augenhöhe entsprechend dem Artikel 146 des Grundgesetzes zu vollziehen. Maßstab dafür sollte der Verfassungsentwurf des Runden Tisches sein. (...)

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DIE LINKE
• 16.08.2010

(...) Sie können zudem davon ausgehen, dass Ihr Wahleinspruch im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages mit der gebotenen Gründlichkeit geprüft wird – ein Grund übrigens auch für die mitunter lange Prüfungsdauer. Denn wie auf anderen Politikfelder gehen auch hier die Auffassungen unter den Abgeordneten durchaus auseinander und werden kontrovers debattiert. (...)

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DIE LINKE
• 16.07.2010

(...) Wenn die Verhandlungen von Bund und Bundesländern nicht zu einer Einigung führen, wird die BVVG vermutlich irgendwann mit den Seen und Gewässern an den „freien“ Markt gehen und diese meistbietend verkaufen. Diese wäre die absolut schlechteste Variante. (...)

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DIE LINKE
• 13.07.2010

(...) Die größten Versuche, die derzeit zum Geo-Engineering durchgeführt werden, sind meiner Auffassung nach der fortschreitende Klimawandel und die bislang nicht endgültig gestoppte Ölpest vor der US-Küste. Hier werden die natürlichen Lebensumstände aus Profitgier, aufgrund falscher politischer Entscheidungen und Weichenstellungen und auch einer falschen Lebensweise in sichtbarer, dramatischer und teilweise irreversibler Weise zerstört. (...)

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