Frage von Ramona S. • 07.04.2024
Antwort ausstehend von Cornelia Seibeld CDU
die Änderungen am Landesbesoldungsgesetz befinden sich demnächst in der parlamentarischen Abstimmung.
Grundsätzlich ist es notwendig, dass alle Maßnahmen zur Verkehrssteuerung so getroffen werden, dass kein Verkehrsteilnehmer gefährdet wird
Wir verstehen unter umfassender Sicherheit auch Ordnung und Sauberkeit in unserer Stadt. Deshalb starten wir eine Sauberkeitsoffensive, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum und in Parks und Grünanlagen zu erhöhen
Auch ich teile die Ansicht, dass die Stadtreinigung in Berlin durch die BSR alleinzuständig geregelt bleiben muss