Claudius Moseler - Fragen und Antworten

Antwort Status

EU-Parlament Wahl 2019

Frage von Günther Z. • 22.05.2019

(...) Frage: Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie (wir haben uns vor einiger Zeit schon einmal darüber ausgetauscht) ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn: (...)

Antwort von Claudius Moseler

ÖDP • 23.05.2019

(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)

Frage von Ursula M. • 17.05.2019

Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl im Europäischen Parlament und gegenüber der deutschen Bundesregierung für ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot einsetzen?

Antwort von Claudius Moseler

ÖDP • 23.05.2019

(...) zu 2) Die völkerrechliche Ächtung von autonomen Waffensystemen ist richtig. Darüber hinaus darf der Europäischen Verteidigungsfond -wie schon der Name sagt- nur Systeme zur Verteidigung finanzieren. (...)

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Dr. Claudius Moseler

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