Frage an Claudius Moseler von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Moseler,
.
diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie (wir haben uns vor einiger Zeit schon einmal darüber ausgetauscht) ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner
Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch
nicht durchgesetzt werden konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Claudius Moseler
Weitere Fragen an Claudius Moseler
(...) Die ÖDP befürwortet das Angebot eines mehrgliedrigen, durchlässigen und inklusiven Schulsystems in allen Schularten (Realschulen Plus, Gymnasien, IGS) (...)
(...) zu 2) Die völkerrechliche Ächtung von autonomen Waffensystemen ist richtig. Darüber hinaus darf der Europäischen Verteidigungsfond -wie schon der Name sagt- nur Systeme zur Verteidigung finanzieren. (...)
(...) Die Stadt Mainz hat das modernste GuD-Kraftwerk Deutschlands, diese mit Gas betriebene Anlage möchten wir intensiv in der Übergangszeit nutzen. Darüber hinaus z.B. haben auch die Kraftwerke Mainz/Wiesbaden eine Baugenehmigung für ein zweites GuD-Kraftwerk. (...)
Sehr geehrte Frau Schoff, gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen wie folgt: 1. Rezzo Schlauch ist auf dem falschen Dampfer: In dem Beitrag des Saar-Echos heißt es dazu: "Stuttgart.