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Frage von Henning D. •

Frage an Claudia Winterstein von Henning D. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Winterkorn,
aus aktuellen Anlaß aus den schrecklichen Ereignissen aus Japan, muß ich erneut bei Ihnen nachfragen, wie es sich mit der Laufzeitverlängerung im Besonderen und der Atompolitik im Allgemeinen bei Ihnen und Ihrer Partei handelt. Sie sind ja eine vehemente Verfechterin der Atomtechnik.
Doch eines vorweg: Natürlich sind nun alle, ob Kritiker und wohl auch die Atombefürworter, geschockt und wir sollten allererst den Menschen in Japan gedenken. Sie sind nun vor allem die Leidtragenden dieses Super-Gaus.

Warum setzen Sie die Laufzeitverlängerung nun nur für 3 Monate aus?
Warum kommt es jetzt erst zu einem Sinneswandel? Haben denn nicht die Ereignisse von
Harriesburg 1979, Teschnerobyl 1986,die Explosion in Forsmark 2007 und die Skandale in der Asse 2010 nicht schon genug Motivation geliefert aus der Risikotechnologie Atomkraft herauszugehen?

Wie Verantwortungslos ist die Politik der FDP, wenn die Atom-Kritiker erst jetzt Ernst genommen werden? Warum muß erst sowas passieren?
Wie sieht es bei Ihnen persönlich aus, als "meine" Abgeordnete im Wahlkreis,
stehen Sie noch immer für eine Laufzeitverlängerung?

Bin gespannt auf Ihre Antworten,
Henning Dick

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Dick,

ich stehe nach wie vor dazu, dass die Entscheidung zur Laufzeitverlängerung sorgfältig und verantwortbar getroffen wurde. Die Sicherheit der Menschen hat immer an erster Stelle gestanden.

Die Katastrophe in Japan muss aber unsere Maßstäbe verschieben. Hier liegt erstmals nicht menschliches Versagen vor, sondern Naturereignisse haben kumuliert zu einem zuvor nicht vorstellbaren technischen Versagen geführt. Darauf reagieren wir und nehmen eine erneute Überprüfung der Sicherheitskriterien vor.

Deutschland ist eines der wenigen Länder der Welt, das den Ausstieg aus der Kernenergie bereits beschlossen hat. Unser Energiekonzept nutzt die Kernenergie lediglich als Brücke, bis mit Erneuerbaren Energien eine sichere, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung möglich ist. Dabei haben wir – im Unterschied zu Rotgrün! – eine Dynamisierung der Sicherheitsvorschriften vorgenommen.

Nun erfolgt eine erneute Sicherheitsüberprüfung, während derer die ältesten Kernkraftwerke, denen wir schon im Energiekonzept eine kürzere Laufzeit zugeteilt hatten, abgeschaltet werden. Ich trete dafür ein, diese Überprüfung mit aller Sorgfalt durchzuführen und danach (!) zu Entscheidungen zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Claudia Winterstein