(...) Nach dem gültigen Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz leistet auch derjenige Schwarzarbeit, der ein Gewebe ausübt und dieses nicht angemeldet hat (das muss nicht unbedingt ein Handwerk sein, sondern kann auch ein z.B. Kfz-Handel sein) oder der ein meisterpflichtiges Handwerk ausübt und nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist. (...)
Die Bundesrepublik betreffend haben insbesondere der ehemalige Finanzminister Hans Eichel (SPD) und die SPD die Aufnahme Griechenlands in den Euro forciert - eine krasse und unverantwortliche Fehlentscheidung, unter der wir heute zu leiden haben. Die richtige Lösung wäre gewesen, dass Griechenland die erforderlichen Kriterien für eine Aufnahme hätte vorab erfüllen müssen, was nicht der Fall war. (...)
Um eine optimale Ausbildung aller Kinder zu erreichen, ist es zwingend notwendig die Schulvielfalt zu erhalten, damit Eltern die richtige Schule für ihr Kind auswählen können, damit jedes Kind den bestmöglichen Schulabschluss erreicht - auf einer Förderschule, einer Schwerpunktschule, im 3-gliedrigen Schulsystem, einer IGS oder einer anderen Schulform. Durch Förderung der Inklusion mit 5,5 Mio. (...)