Frage an Charlotte Didlap von Thomas H. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Dr. Didlap,
ich hätte gern von Ihnen gewusst, wie Ihr Standpunkt zu dem Thema Bürgerentscheid ist.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hirsch
Sehr geehrter Herr Hirsch,
vielen Dank für Ihre Frage.
Entsprechend meinem Wahlspruch "Mehr Demokratie!" setze ich mich für eine Stärkung basisdemokratischer Beteiligung der Bevölkerung in Form von Bürgerentscheiden, Volksbegehren u.ä. ein. Diese Art der Beteiligung des Volkes an der Entscheidungsfindung gewährleistet, dass - wie in Art20 Abs.2 GG vorgesehen - die Staatsgewalt tatsächlich vom Volk ausgeht. Gerade bei wichtigen Fragen, die eine große Anzahl von Bürgern auf Kommunal-, Landes- oder auch Bundesebene betreffen, könnte mehr direkte Beteiligung des Volkes in Form von Abstimmungen dafür sorgen, dass der Bürger wieder stärker das Gefühl der Teilhabe an der Macht empfindet. Dies wiederum könnte auch Politik- und Parteiverdrossenheit entgegenwirken.
In diesem Zusammenhang gehört m.E. auch die von Bundespräsident Horst Köhler aufgeworfene Frage, ob der Bundespräsident nicht vom ganzen Volk gewählt werden sollte. Diese Idee begrüße ich ausdrücklich, denn, wenn alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, sollte das Volk jedenfalls darüber entscheiden können, wer sein Staatsoberhaupt sein soll.
Herzliche Grüße,
Dr. Charlotte Didlap
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