Frage an Bettina Berens von Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre Frage, die für mich die Aussage enthält, dass Sie grundsätzlich daran interessiert sind, mehr Einfluss bei politischen Entscheidungen zu haben.

Da ich die Chance ergriffen habe, die übrigens alle lt. Wahlgesetz ergreifen können, als Direktkandidatin bei der Landtagswahl anzutreten, impliziert das meinen Wunsch, mehr Einfluss nehmen zu können.

Aus der Tatsache heraus, dass das dritte Reich möglich geworden war, hat man damals gemeint, man könne alle Macht dem Volk nicht mehr uneingeschränkt riskieren. Daraufhin hat man viele Hürden eingebaut, um sicherzustellen, dass das nicht wieder passiert.

Eine Hürde ist z.B., dass auf Bundesebene ein Volksentscheid nicht möglich ist: "Auf gesamtstaatlicher Ebene besteht in Deutschland für die Bürger keine Möglichkeit Vorlagen jeglicher Art unmittelbar in den Bundestag einzubringen. aus http://de.wikipedia.org/wiki/Volksinitiative_%28Deutschland%29
D.h., wenn wir mit der Regierung nicht einverstanden sind, kann sich die Regierung selbst auflösen, wir als Volk können das formaljuristisch nicht, das ginge dann nur per Putsch.
Auf Länderebene hat sich in den letzten Jahren viel getan. Einzig NRW sperrt sich mit Händen und Füßen.
Ich werde mein Mögliches tun, diesen Zustand dem Bürger nahezubringen und damit offen dafür zu machen, ihren Abgeordneten gehörig Feuer unterm Hintern zu machen. Stimme abgeben und dann läuft die Chose, war gestern. Es regt sich im gesammten Bundesgebiet Widerstand. In den neuen Bundesländern ist es z.B. fast nicht mehr möglich, Bürgermeister zu werden, wenn man einer Partei angehört.
In Bremen formiert sich z.Zt. eine neue Bewegung, (Planspiele für neue Protestpartei http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Politik/146161/Planspiele+fuer+neue+Protestpartei+in+Bremen.html ), die Bürgerinitiativen bündelt und als geballte Kraft sich dem etablierten Parteisystem entgegenstemmen wird. 2011 wird dort gewählt, ich drücke alle Daumen.

In Bayern wurden die Hürden, die eine Initiative nehmen muss, auf ein erträgliches Maß gesenkt. Und viele Bürgerbegehren hatte den Erfolg, dass die Politik dem Willen des Bürgers gefolgt ist. Alle Möglichkeiten erklärt: mehr-demokratie.ev http://www.mehr-demokratie.de/themen.html

Ein aktuelles Beispiel für NRW gibt es: das Theater in Köln. (Schauspiel Köln wird saniert http://www.rp-online.de/kultur/mehr_kultur/Schauspiel-Koeln-wird-saniert_aid_844045.html ).

Es wird Zeit, dass der Bürger das Grundgesetz wieder in die Hand nimmt und politisch aktiv wird. Das Gerede von Politikverdrossenheit und "die da oben" hat dazu geführt, dass wir willenlos dahintreiben.
Es geht, wir können gemeinsam etwas ändern.
Mir macht die Landtagswahl trotz aller Erkenntnisse, dass viele Leute den Mut verloren haben, die Zukunft selbst zu bestimmen, sehr viel Spaß. Und das hoffe ich, auf die Menschen, die mir begegnen, übertragen zu können.

In dem Sinne, mischen Sie sich ein!
Ihre Bettina Berens