Frage an Arif Ünal von Steve H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Ünal,
falls es dazu käme: würden Sie in Ihrer Fraktion für eine Schwarz-Grüne Koalition abstimmen, oder dagegen?
Was würden Sie von einer grünen Landesregierungsbeteiligung unter einem MP Jürgen Rüttgers halten?
Freue mich über Ihrer Antwort!
Beste Grüße,
Steve Hudson
Sehr geehrter Herr Hudson,
zuerst vielen Dank für Ihre Frage.
Wir GRÜNEN haben uns sehr klar festgelegt, dass wir eine Regierung zusammen mit der SPD anstreben, wenn die Mehrheitsverhältnisse es zulassen. Bündnisse mit anderen Parteien sind eindeutig die "zweite Wahl". Da die Positionen der GRÜNEN und die CDU in der Bildungspolitik , Energie- und Klimaschutz weit auseinander liegen, ehe unwahrscheinlich eine erfolgreiche Verhandlung mit der CDU zu führen.
mit freundlichen Grüßen
Arif Ünal
Sehr geehrter Herr Hodson,
vielen Dank für Ihre Frage.
In jetzigen Stimmenverhältnissen im Landtag stellt die Frage nicht mehr, ob wir, die Grünen, mit der CDU unter der Führung Herr Rüttgers eine Koalitionsregierung bilden.
Zweitens gibt es inhaltlich keine Übereinstimmung, was wir und die CDU wollen.
Drittens sind wir für einen Politikwechsel in NRW eingetreten. Ich glaube nicht daran, dass ein Politikwechsel mit Herrn Rüttgers möglich ist.
Mit freundlichen Grüßen
Arif Ünal
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