Portrait von Annette Schavan
Annette Schavan
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Annette Schavan zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Uwe S. •

Frage an Annette Schavan von Uwe S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Warum verwaltet unser Staat das Geld nicht selbst.?
In einem echten demokratischen Staat, in dem alle Macht vom Volk ausgeht, müssten die gewählten Volksvertreter auch die Hoheit über das Geld haben.
Der Geldwert müsste an realistischen Werten, die ein Staat auch leisten oder erbringen kann, fest gemacht werden.
Als Beispiel :
1kg Mehl ist 1€ wert. Staatlich hergestellter Wohnraum kostet als Beispiel 3 €/m² usw.
Denn Gold und Silber oder ähnliches ist überhaupt nichts wert und kann von einem Volk niemals erbracht sondern höchstens gefunden werden.
In einem humanen sozialen demokratischen Staat muss jedem (Bürger) Staatsangehörigen ein bedingungsloses Grundeikommen zur Verfügung stehen, das ihm - wie im Grundgesetz - versprochen die Teilhabe am normalen Leben ermöglicht.
Finanzierung und Steuern?
Was für Steuern? Ein Staat, der die Hoheit über sein Geld hat, braucht keine Steuern mehr!
Er braucht nur noch Politiker, die in der Lage sind, das Geld zum Wohl des Volkes zu steuern.
Und den garantierten Gegenwert des Geldes zu verteidigen.
Geld wäre dann ein solides Zahlungsmittel und kein Machtmittel mehr.
Haus und Grundsteuer würde es nicht mehr geben. Leute, die sich ihr Leben lang was erschaffen und erarbeitet haben, brauchten keine Angst mehr haben, dass sie im Alter wider alles verlieren, weil sie die Steuern nicht mehr aufbringen können.
Die Städte und Gemeinden hätten das Geld, das sie für ihren Haushalt brauchen, weil sie es einfach durch Haushaltsbeschluss bekommen würden.
Inflation.
Wenn ein Euro den garantierten von der Volksvertretung festgelegten Gegenwert hat, gibt es keine Inflation. Dann bekomme ich für einen Euro immer noch ein Kilo Mehl oder die entsprechenden Gegenwerte.
Banken Verstaatlichen ?
Nein! Banken braucht man nicht zu verstaatlichen, die sollten natürlich weiter die Konten führen.
Als nochmal meine Frage
Warum verwaltet unser Staat das Geld nicht selbst.?

Portrait von Annette Schavan
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schaertl,

in Ihrer Anfrage vom 11. Januar 2013 plädieren Sie dafür, dass der Staat das Geld selbst verwalten solle.

Ich teile Ihre Ansicht nicht, meines Erachtens kann kein Einzelner (auch keine Behörde) einen marktwirtschaftlichen Prozess ersetzen. Auf welcher Grundlage sollte der Wert eines Gutes oder einer Dienstleistung festgelegt werden? Wer wäre in der Lage, eine derartige Festlegung zu treffen? Ein solches Vorgehen würde auf Planwirtschaft hinauslaufen, und diese ist in allen Versuchen ihrer praktischen Anwendung gescheitert (beispielsweise in der DDR).

Für unser marktwirtschaftliches System ist es von fundamentaler Bedeutung, dass der Preis eines Gutes ein Indikator für die Knappheit eines Gutes ist. So steuert der Preis eines Gutes, ob es für die Bürger attraktiv ist und sich lohnt, in seine Herstellung zu investieren. Nur so lassen sich die Ressourcen einer Volkswirtschaft in die effizienteste und damit für die Gesellschaft als Ganzes beste Verwendung leiten. Diese Aufgabe dem Staat aufzutragen, würde geradewegs in den Zusammenbruch der Wirtschaft und damit des Staates führen. Denn Staat ist ohne Wirtschaft nicht denkbar, da die Bürger und auch der Staat Einkommen benötigen, um eine lebenswerte Gesellschaft zu gestalten.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan