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Frage von Ingolf S. •

Frage an Andrea Roth von Ingolf S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Petition Kleinkläranlagen

Hat das Europäische Parlament die Peition zu KKAs beantwortet? Was war die Antwort?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Simon,

die kurze Antwort lautet: Nein.

Ich war sehr enttäuscht, dass ich keine Antwort vom Petitionsausschuss erhielt, nicht einmal eine Eingangsbestätigung. Daraufhin schrieb ich an die sächsische Europaabgeordnete der LINKEN Dr. Cornelia Ernst. Diese erfuhr im Ausschuss, dass die Beantwortung sehr lange dauern würde.

Nachdem sich das Einreichen der Petition im Mai jährte, wandte ich mich persönlich an den Ausschussverantwortlichen. Da ich auch auf dieses Schreiben keine Reaktion erhielt, bat ich noch einmal Frau Dr. Ernst um Unterstützung.

Ich hoffe sehr, dass wir nun endlich nach der Wahl des Europäischen Parlamentes eine Stellungnahme des Petitionsausschusses erhalten werden. Wenn nicht, werde ich mich bei dem Bürgerbeauftragten der EU beschweren.

Es tut mir sehr leid, dass ich Ihnen diese negative Antwort geben muss.

Andrea Roth