Alexander Ulrich

(...) bei gewissen Virustypen sind Geflügelbestände im großen Stil geötet worden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Betriebe, die Geflügelställe betreiben, absichtlich wegen möglicher Entschädigungszahlungen durch die Tierseuchenkasse Viren eingeschleppt haben. (...)

(...) Ich empfehle aber weiterhin eine VerbraucherInnenzentrale zu kontaktieren, sollte die Entscheidung für ein Pflegeheim einen nahestehenden Menschen oder (...)

(...) Deutschen Bundestages und somit auch nicht an der 2. Namentlichen Abstimmung zu Hedgefonds teilgenommen, da ich eine andere Aufgabe für die Fraktion DIE LINKE. wahrgenommen habe. (...)

(...) Wenn selbst gut geführte Unternehmen wie die Westpfalzklinik in der Gewinnzone um ihre wirtschaftliche Zukunft bangen müssen, wie mag es dann erst um Kliniken bestellt sein, die nicht so gut aufgestellt sind, lautete die Frage, die sich alle Teilnehmer stellten. Dennoch wurde der Privatisierung der Gesundheitsversorgung eine klare Absage erteilt. Private Anbieter wie Rhön würden zwar Begehrlichkeiten entwickeln, aber müsse die Westpfalzklinik in kommunaler Hand bleiben. (...)

(...) Das Eilverfahren der Bundesregierung hat eine Abstimmung der Termine jedoch zusätzlich erschwert. Da mir klar war, dass meine Abwesenheit das Abstimmungsergebnis nicht beeinträchtigen würde, musste ich in diesem Fall andere Prioritäten setzen. (...)

(...) Auch dies wird von uns berücksichtigt. So haben wir in einem Antrag die Abschaffung des Mittelstandsbauchs im Einkommensteuertarif gefordert, die Korrektur von Steuerprivillegien für Kapitalgesellschaften verlangt und in unserem Antrag für ein Konjunkturprogramm unsere Forderung nach Wiedereinführung der degressiven Abschreibung zur Förderung von Investitionen erneuert. (...)