Petra Heß (SPD)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Europawahl.

Ich stimme Ihnen zu, das Ergebnis der Europawahl war enttäuschend. Und besonders die geringe Wahlbeteiligung war besorgniserregend. Bedauerlicherweise ist die geringe Wahlbeteiligung europaweit anzutreffen und das weitere Absinken der Wahlbeteiligung ein europaweiter Trend. Europa erscheint den Menschen weit weg und zu wenig greifbar. Die Inhalte einer Europawahl sind folglich schwer zu vermitteln. Außerdem wählen Menschen keine Programme, sondern oft die Menschen, die dahinter stehen.

In Thüringen lag die Wahlbeteiligung allerdings über dem Durchschnitt. Und gerade für uns Ostdeutsche ist das Wahlrecht ein hart erkämpftes Recht und es sollte eigentlich für jeden daraus die Verpflichtung erwachsen, wählen zu gehen.

Ihre Aufforderung, dass Abgeordnete doch einmal über sich und ihre tatsächlichen Erfolge reden sollten, nehme ich gerne auf. Denn genau das machen ich und viele meiner Parteifreunde. Deshalb steht in meiner Heimatgemeinde Crawinkel die SPD mit 65% bei den Kommunalwahlen ausgezeichnet da und hat auch im Kreistag tüchtig zugelegt. Hier hat sie sich von 8 auf 15 Sitze verbessert. Angefangen bei meinen drei Bürgerbüros in Gotha, Arnstadt und Ilmenau, die sich als Dienstleister der Region verstehen, weiter mit über 1.000 persönlichen Bürgerterminen pro Jahr und regelmäßigen Sprechstunden, kann sich über fehlende Bürgernähe in meinem Wahlkreis nun wirklich niemand beklagen. Ich stehe in meinem Wahlkreis mit beiden Beinen fest auf dem Boden, kenne die Sorgen und Nöte der Menschen und war in meinen Bemühungen, diese abzustellen, auch nicht ohne Erfolg.

Ich persönlich hoffe auf eine höhere Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl und einen fairen Wahlkampf mit großer Bürgernähe.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Heß

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte sehr gern auf meine Antwort vom 29.01.2009 an Herrn Wienecke verweisen, in der ich die Thematik Rüstungsexporte bereits ausführlich dargelegt habe. Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Heß

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Taliban versuchen den Demokratisierungsprozess, den Afghanistan seit nunmehr 8 Jahren beschreitet, zu stoppen und ihre eigene Herrschaft wieder zu errichten. Dafür ist ihnen jedes Mittel recht. Die Guerillataktik der Taliban setzt dabei auf feige, hinterhältige Anschläge, die möglichst wirksam (auch vor den Augen einer internationalen Presse) inszeniert werden. Die Destabilisierung Afghanistans und die Vernichtung sämtlicher Fortschritte von Mädchen- und Frauenbildung über medizinische Versorgung, hin zu wiedererrichteter Infrastruktur ist dabei ihr erklärtes Ziel. Gerade die Taliban schrecken dabei nicht vor zivilen Opfern zurück.

Es ist daher notwendig, dass die internationale Schutztruppe den Demokratisierungsprozess in Afghanistan unterstützt und sich natürlich auch gegen die Übergriffe der Taliban zur Wehr setzt.

Auch von den Tanklastern in Kunduz ging eine akute Bedrohung für die Soldatinnen und Soldaten im Feldlager Kunduz aus, da sie sich nur wenige Kilometer davon entfernt befanden. Daher hat die Bundeswehr Luftunterunterstützung von unseren alliierten Partnern erbeten. Der Abschlussbericht der afghanischen Regierung kommt zu dem Schluss, dass dieser Schritt der Bundeswehr richtig war. Die Taliban wussten, dass eine Reaktion auf das Entführen der Tanklaster nicht ausbleiben wird. Es unterstreicht deshalb einmal mehr das verbrecherische und menschenverachtende Vorgehen der Taliban, indem sie mitten in der Nacht Zivilisten zu den Tanklastern brachten. Es ist für mich deshalb zutiefst bedauernswert, dass es zu diesen zivilen Opfern kam.


Mit freundlichen Grüßen


Petra Heß