Peter Altmaier (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Auf diese Antwort warten bisher 3 Interessierte

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. April.

Das von Ihnen geschilderte Beispiel ist sicherlich eine sehr extreme Auswirkung der Hartz IV-Gesetzgebung. Allerdings möchte ich Ihrer Formulierung, dass alle "aus dem gleichen Topf bezahlt werden" nicht so ohne weiteres zustimmen. Tatsächlich muss die persönliche Lage eines jeden Antragstellers differenziert betrachtet werden. Ich stimme Ihnen zu, wenn Sie anführen, dass dieses System gerecht gehandhabt werden muss. So hat der Bundesrechnungshof auf verschiedene Vollzugsdefizite beim Arbeitslosengeld II hingewiesen. Die Bundesregierung bemüht sich in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen bei der Bundesagentur für Arbeit und den ARGen, diese Defizite abzubauen. Bitte bedenken Sie, dass die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II ein sehr komplexes Reformvorhaben war, bei dem Schwierigkeiten zu erwarten waren. Diese Schwierigkeiten wollen und werden wir schrittweise überwinden.

Ziel der Hartz-Reformen war und ist es, Arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Die gegenwärtigen Arbeitsmarktzahlen geben hier Anlass zur Hoffnung. Vor allem Arbeitslose, die bereit und fähig sind, neue bzw. zusätzliche Qualifikationen zu erwerben oder den Sprung in die Selbstständigkeit zu wagen, haben wegen der guten Wirtschaftslage wieder bessere Aussichten auf Beschäftigung – die sinkenden Arbeitslosenzahlen zeigen das. Die Chancen gering qualifizierter junger Arbeitsloser und Arbeitsloser über 50 Jahre werden durch das Kombilohnmodell verbessert, für das die CDU eintritt.

Damit konnte ich Ihre letzte Frage nach der sozialen Ungerechtigkeit hoffentlich beantworten: wir verschließen nicht die Augen vor den aktuellen Erfordernissen, sondern gehen die Probleme offensiv an.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Altmaier

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Auf diese Antwort warten bisher 2 Interessierte

Sehr geehrter Herr Weise,

Ihre Frage lässt sich nicht eindeutig beantworten, da solche Fälle genau geprüft und nach Einzelfall entschieden werden müssen. Ist der Bandscheibenvorfall akut, so bescheinigt in der Regel der Amtsarzt die Arbeitsunfähigkeit. Liegt der Vorfall länger zurück, muss geprüft werden, ob die Arbeit zumutbar ist. Grundsätzlich gilt, dass jemand, dem eine Arbeitsfähigkeit von mindestens drei Stunden pro Tag bescheinigt wurde, eine ihm übertragene Arbeit annehmen muss. Letzlich ist die von Ihnen gestellte Frage aber eher eine medizinische denn eine politische. Daher empfehle ich Ihnen, sich im konkreten Fall an Ihren zuständigen Berater zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Altmaier