(...) Hinsichtlich Georgien kann man festhalten, dass die Bundesregierung seit vielen Jahren die georgischen Streitkräfte unterstützt hat, sowohl mit Bundeswehrmaterial als auch im Rahmen der Ausbildungshilfe (u. a. etwa 1.700 Einzelausbildungsmaßnahmen und seit 2002 einen Militärberater im georgischen Verteidigungsministerium). Außerdem wurde wiederholt die Lieferung von Rüstungsgütern genehmigt. (...)
Paul Schäfer (DIE LINKE)
Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Grunddaten
© DBT/Hermann J. Müller
Jahrgang
1949
Berufliche Qualifikation
Diplom Soziologe
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Düren
Landeslistenplatz
4, Nordrhein-Westfalen
weitere Profile
- Bundestag
16 Fragen / 10 Antworten - Bundestagswahl 2009
2 Fragen / 2 Antworten - Landtagswahl Saarland 2009
- Bundestagswahl 2005
1 Frage / keine Antwort
(...) Hinsichtlich Georgien kann man festhalten, dass die Bundesregierung seit vielen Jahren die georgischen Streitkräfte unterstützt hat, sowohl mit Bundeswehrmaterial als auch im Rahmen der Ausbildungshilfe (u. a. etwa 1.700 Einzelausbildungsmaßnahmen und seit 2002 einen Militärberater im georgischen Verteidigungsministerium). Außerdem wurde wiederholt die Lieferung von Rüstungsgütern genehmigt. (...)
