Patrick Schreiber (CDU)

Kandidat Landtagswahl Sachsen 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Als Mitglied des Jugendhilfeausschusses und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat, habe ich mich in den letzten 5 Jahren intensiv mit der Kinder-und Jugendhilfe auseinander gesetzt.

Die von Ihnen erwähnte Aktion im Elbepark habe ich mir vor Ort selbst angeschaut. Ebenfalls in diesem Jahr, zur Osterzeit, initiierte die Altmarkgalerie eine ähnliche Aktion. Dabei wurden "Riesen-Ostereier" mit alten barocken Motiven, wie etwa dem Kopf August des Starken, besprüht und ausgestellt.

Mit diesem Beispiel möchte ich jedoch eines betonen:
Ich befürworte diese noch sehr junge Kunst des Graffiti-Sprühens, da ich weiß, dass gerade diese moderne Art der Gestaltung bei Jugendlichen ungeahnte Talente zu Tage fördert und sie motiviert kreativ zu sein, jedoch sollte "Graffiti-Sprühen" stets eine Kunst bleiben und nicht dazu dienen, Gebäudefassaden zu verunreinigen. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass mehr so genannte "legale Sprühflächen" für Jugendliche und begeisterte Graffiti-Sprayer in Dresden geschaffen werden. Hierbei bedarf es besonders der Unterstützung der Vereine und ihrer ehrenamtlichen Mitglieder, die bereits in speziellen Graffiti-Workshops für Aufklärung hinsichtlich illegalem "Sprayen" sorgen.

Mir ganz persönlich gefällt diese Kunstrichtung sehr, ich würde mir, wie bereits erwähnt, nur wünschen, dass diese dort platziert wird, wo sie hingehört und das ist eben nicht an Wohnhäusern, sondern beispielweise zur Zierde der Bauzäune während der Umbauarbeiten im Elbepark Dresden.

Mit besten Grüßen

Ihr Patrick Schreiber

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich soweit wie möglich gern beantworte.

1. Würden sie so eine Radtour noch einmal durchführen (Vielleicht bei der absoluten Mehrheit der CDU in Sachsens Landtag)? Wenn ja, wann? Und ist auch Herr Tillich wieder mit dabei? ich würde ihn gerne mal kennenlernen.

Unsere Fahrradtour am 01.08. war sehr lustig und es wirklich Spaß gemacht. Ich kann mir schon vorstellen, dass man so etwas künftig öfter durchführen kann, unabhängig von der Anzahl der Sitze der CDU im Landtag. In wie weit und ob unser Landesvorsitzender Stanislaw Tillich dann wieder dabei sein kann, muss man sehen. Versprechen werde ich es nicht, aber sehr gern können wir das in Angriff nehmen und vielleicht finden wir ja einen Termin in seinem Kalender dafür. Er ist sicher gern bereit dazu.

2. Wie gedenken sie bei einem eventuellen Einzug der NPD in den sächsischen Landtag mit ihr umzugehen?

Meine größte Hoffnung ist natürlich die, dass die Wähler der NPD für 5 Jahre grauenvollen und substanzlosen Populismus am 30. August die Quittung erteilen und sie einfach wieder aus dem Landtag wählen. Das Abschmelzen dieser Fraktion von 12 auf 8 Mitglieder hat ja deutlich gemacht, was wirklich dahinter steht und ich glaube die Vorgänge um diese 4 Personen sind keine Seltenheit in der gesamten NPD.
Deshalb ist es vor allem wichtig, dass viele Menschen wählen gehen und den demokratischen Parteien dabei helfen, dass die NPD zukünftig keine Bühne mehr im Landtag bekommt.

Sollte es dennoch wieder dazu kommen, dass die NPD die 5-Prozent-Hürde überspringt, so müssen wir uns vor allem inhaltlich mit ihr und ihren weltfremden Inhalten auseinandersetzen. Sie noch mit Ignoranz zu belohnen, halte ich für den falschen Weg. Die NPD versucht immer wieder mit platten Parolen die Menschen für dumm zu verkaufen. Deshalb müssen wir ihnen entscheidend durch die inhaltliche Auseinandersetzung entgegentreten. Ich persönlich habe dies auch immer im Dresdner Stadtrat so gehandhabt und ich werde diesen Weg auch weiter so gehen.

3. Was hat Sachsens CDU in puncto Schwimmsport vor?

Also um ehrlich zu sein, bin ich nicht der Sportexperte. Da empfehle ich Ihnen mit gutem Gewissen den Abgeordneten Christian Piwarz.
Allerdings zählt der Sport insgesamt für mich zu einer der tragenden Säule des gesellschaftlichen Lebens vor allem im Bereich des Ehrenamtes.
Deshalb ist es auch wichtig, den Sport insgesamt, egal ob Breiten- oder Spitzensport mit allen Mittel zu unterstützen und jede dahingehende Initiative zu fördern.
Gerade in Dresden haben wir uns mit der Sanierung der Schwimmhalle an der Freiberger Straße bzw. dem Neubau der Sprunghalle lange Zeit schwer getan. Aber der erste Schritt ist nun getan und es geht an dieser Stelle auch weiter. Oftmals spielt eben leider das Geld immer eine entscheidende Rolle. In der Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Sportlerinnen und Sportler sind eben in aller erster Linie die Kommunen zuständig. Nichts desto trotz kann natürlich das Land seinen Beitrag dazu leisten durch entsprechende Förderprogramme. Dafür will und werde ich mich auf jeden Fall einsetzen bspw. Durch die dauerhafte Etablierung der Initiative "KOMM in den Sportverein", den Ausbau der Pauschale für Kinder- und Jugendgruppen oder eben auch den Ausbau der sächsischen Olympiastützpunkte.

4. Wie würden sie die Arbeit von Helma Orosz beschreiben?

Grundsätzlich würde ich sagen, dass es kein Oberbürgermeister egal welche Partei oder ob Frau oder Mann leicht hat, diesen Job in Dresden zu machen.
Ich finde, dass Helma Orosz eine sehr repräsentative Persönlichkeit ist, die unserer Stadt durchaus gut zu Gesicht steht. Die Arbeit, die sie tut, ist zumeist solide und nimmt oft eine vermittelnde Rolle ein. Abgerechnet sollte immer erst dann werden, wenn der Job (indem falle 7 Jahre) gemacht ist. Durch meine Tätigkeit im Stadtrat seit mittlerweile 5 Jahre kenne ich das Rathaus inzwischen auch sehr gut. Man ist als Chef immer nur so gut, wie die eigenen Mitarbeiter sind. Ich denke, da ist vor Helma Orosz viel ins Schleifen gekommen und ihr Job ist es, die Verwaltung wieder in Gang zu bringen. Fehler macht nur der, der etwas tut. Ich denke, sie hat den richtigen Weg eingeschlagen. Leicht wird es für sie auch mit dem neu gewählten Stadtrat keinesfalls.

Gern bin ich bereit, weitergehende Fragen diesbezüglich zu beantworten, vielleicht auch in einem persönlichen Gespräch.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Schreiber
Landtagskandidat Wahlkreis 45 Dresden 3

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank zunächst an die Terminerinnerung für Ihre Veranstaltung. Allerdings teile ich Ihre Kritik an der Rückmeldung meinerseits nur bedingt. Zum einen haben Sie mich persönlich nur ein einziges Mal dazu per Mail kontaktiert und nicht mehrfach. Zum zweiten wäre sicherlich eine freundliche Erinnerung Ihrerseits an die noch offene Teilnahmeäußerung per Mail sinnvoller gewesen, als diese Kritik hier bei abgeordnetenwatch los zu werden. Zum dritten haben ich bereits auf Ihre Einladung geantwortet, bevor ich Ihre Frage hier über abgeordnetenwatch erhalten habe.

Sie können sich sicherlich vorstellen, dass man als Direktkandidat in einer Stadt wie Dresden in den letzten 4 Wochen vor der Wahl unzählige Termine koordinieren, planen und ihnen auch nachgehen muss. So kann es durchaus vorkommen, dass die Rückmeldung auf eine Einladung ein wenig dauern kann, zumal ich mich diesbezüglich auch noch mit meinen 5 anderen Dresdner CDU-Direktkandidaten abgesprochen habe, die genauso ihre terminlichen Planungen und Verpflichtungen haben.

Nun zu Ihren Fragen:

Ich bin kein Jurist und auch kein Experte im Medienrecht. Demzufolge bilde ich mir meine Meinung und treffe ich meine Aussagen nach meinem gesunden Menschenverstand und den persönlichen Erfahrungen, die ich als ausgeprägter Nutzer des Internets gemacht habe.

Für mich persönlich gehört das Internet mittlerweile zum alltäglichen Leben. Schon allein von Berufs wegen als Inhaber einer Event- und Marketing GmbH bin ich tagtäglich auf das Internet angewiesen mit all seinen Macken und mit all den Gefahren, die im World Wide Web täglich lauern. Und gerade jetzt im Wahlkampf, in dem für mich auch das Internet eine besondere Form der Kommunikation ist, wird mir die Bedeutung des Internets um so deutlicher.

Ich möchte im Internet grundsätzlich nichts reglementiert wissen aus reiner Willkür oder aus dem Drang heraus, jemanden anderen einzuschränken. Allerdings gilt für mich im Internet der gleiche Grundsatz wie bei allen Dingen im nicht-virtuellen Leben auch. Die Freiheit des Einzelnen darf nur soweit gehen, wie sie nicht die Freiheit eines Anderen behindert oder in diese eingreift, denjenigen ungerechtfertigt beschädigt oder verunglimpft. Das Internet darf kein gesetzesfreier Raum sein, in dem jeder meint, tun und lassen zu können, was er will. Wir alle wissen, welche Macht heutzutage das Internet auf Menschen haben kann und welche negativen Konsequenzen dabei schon aufgetreten sind.

Ich denke, das Internet bietet uns auch in Zukunft noch mehr Chancen, nicht nur im wirtschaftlichen sondern auch im interkulturellen Austausch, wenn wir es zukünftig besser verstehen, uns die Risiken des Internets bewusst zu machen und mit ihnen umzugehen. Gegen die Globalisierung und technische Vernetzung der Welt kann man und sollte man nichts unternehmen. Demzufolge muss man den technischen Fortschritt, der zukünftig noch rasanter von statten gehen wird, als Chance begreifen und nutzen.

Den schwarzen Schafen (Wirtschaftskriminalität, Kinderpornografie etc.) müssen wir aber dabei mit aller gesetzlichen und strafrechtlichen Härte entgegentreten.
Dazu zählt für mich auch die Verhinderung von Datenpannen. Es geht nicht primär darum, Datenpannen zu veröffentlichen, obwohl es das gute Recht der Betroffenen wäre, sondern zuerst darum, eben diese Datenpannen zu vermeiden.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Patrick Schreiber

Sehr geehrte Frau -,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gerne beantworte.

Wie Sie meiner Homepage www.schreiber-patrick.de entnehmen können, ist die Herabsetzung und damit Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kitas eines meiner zentralen Forderungen und damit werde ich, sofern ich in den Landtag gewählt werde, mit aller Kraft für die Umsetzung dieses Zieles kämpfen.

Da ich bereits seit nunmehr 5 Jahren im Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Dresden arbeite und wir dabei auch für das Thema Kindertagesbetreuung zuständig sind, weiß ich sehr gut, wo dabei die Probleme liegen.

Bereits im Vorfeld der letzten Haushaltsverhandlung des Landeshaushaltes hat die Sächsische CDU die Forderung nach Herabsetzung des Betreuungsschlüssels erhoben. In der gemeinsamen Koalition hat man sich dann aber zunächst vor allem auf Grund der Kosten für die Forderung der SPD nach einem kostenlosen Vorschuljahr entschieden. Beide Dinge wären finanziell einfach nicht realisierbar gewesen.

Ich halte das kostenlose Vorschuljahr durchaus für sinnvoll und unterstützenswert, es löst allerdings nicht die von Ihnen angesprochenen Probleme, und vor allem ist es für die Umsetzung des Sächsischen Bildungsplan in den Kitas weniger hilfreich, als dies die Herabsetzung des Betreuungsschlüssels gewesen wäre.

Daher muss es uns spätestens bei den nächsten Haushaltsverhandlungen gelingen, dann auch die Herabsetzung des Betreuungsschlüssels endlich in die Tat umzusetzen.

Ich werde auf jeden Fall dafür kämpfen, sofern Sie mir die Chance dazu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Patrick Schreiber
Landtagskandidat Wahlkreis 45 Dresden 3