Ole Kreins (SPD)

Kandidat Berlin 2011
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Sehr geehrter Herr ,

Während die freien Träger seit 2008 mit 725 den Großteil der zusätzlichen Kitaplätze aufgebaut haben, kann der Kitaeigenbetrieb nur 65 zusätzliche Kitaplätze vorweisen. Zum 01.04.2011 gab es im Bezirk 9775 Kitaplätze, nicht alle Eltern bekommen sofort den benötigten Kitaplatz. Ungefähr 1400 Plätze fehlen im Bezirk, wenn ein Versorgungsgrad von 80% als Zielmarke erreicht werden soll.
Lange Wartelisten und Anmeldungen gleich nach der Geburt sind die Realität. Nur der Kitaeigenbetrieb unterliegt der bezirklichen Steuerung. Dieser muss unverzüglich mehr Kitaplätze anbieten, weil er unserer Überzeugung nach über diese Kapazitäten verfügt. Zugleich müssen die Anmeldungen besser koordiniert werden, damit die Kitaplätze auch effektiv vergeben und der genaue Bedarf ermittelt werden kann. Das jetzige System bietet keine Möglichkeit, Mehrfachanmeldungen zu berücksichtigen. Darüber hinaus prüfen wir, ob zur Zeit ungenutzte Grundstücke bevorzugt und kostengünstiger an freie Träger vergeben werden können, wenn im Gegenzug dort neue Kitaplätze geschaffen werden.
Neben all den Problemen kann ich Ihnen aber sagen, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Im nächsten Monat wird die Kita Märcheninsel in der Charlottenstraße eröffnet. Viele Träger erweitern ihr Angebot auch für die Kinder unter 3 Jahren. Im Abgeordnetenhaus würde ich mich dafür einsetzen, das der Beruf der ErzieherIn mehr Wertschätzung erfährt. Das soll sich auch im Geldbeutel der ErzieherInnen widerspiegeln. Die SPD-Lichtenberg setzt sich seit längerer Zeit für bessere Kitas ein. Nähere Informationen finden Sie auch auf meiner Webseite ole-kreins.de


Herzliche Grüße
Ihr
Ole Kreins

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Zugleich möchte ich mich für die späte Beantwortung der Frage entschuldigen.

Die SPD Lichtenberg und die Fraktion der SPD in der BVV Lichtenberg haben die geplante Entwicklung des Standorts Klingenberg durch Vattenfall in den letzten Jahren stets kritisch begleitet. Ich werde dies auch in meiner Beauftragung im Sinne der Bürgerschaft als Mitglied des Abgeordnetenhauses weiterhin tun. Ich verstehe Ihre Bedenken hinsichtlich des ökologischen und sozialen Nutzens der von Ihnen angesprochenen Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen dem Land Berlin und Vattenfall. Gleichzeitig ist jedoch zu betonen, dass diese Vereinbarung über die derzeitige Rechtslage hinausgeht. Wünschenswert wäre es jedenfalls, wenn es künftig auf Bundes- oder EU-Ebene Kriterien für Biomassekraftwerke gäbe, an die sich Vattenfall halten müsste.

In jedem Fall ist es nötig, dass Vattenfall nachprüfbar und stichhaltig nachweist, dass der Konzern die benötigte Biomasse sozial und ökologisch nachhaltig beschaffen kann. Dieser Nachweis ist bei den derzeitigen Diskussionen um die GuD-Anlage im Bebauungsplan 11-47a bisher nicht erbracht worden.

Ich bin mir sicher, dass auch das neue Bezirksamt Lichtenberg hier klare Kriterien anlegen wird und werde entsprechende Entscheidungen kritisch begleiten. Da ich am 18. September in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt worden bin, kann ich einem eventuellen Kraftwerksneubau in der BVV Lichtenberg weder zustimmen noch ihn ablehnen, werde mich aber als Abgeordneter dafür einsetzen, dass die von Ihnen angesprochene Mängelliste bei den Verhandlungen mit Vattenfall berücksichtigt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ole Kreins