Norbert Bischoff (SPD)

Kandidat Sachsen-Anhalt 2011
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage und vor allem herzlichen Dank für Ihr unermüdliches Engagement als Leiter der Selbsthilfegruppe Metabolisches Syndrom in Halle. Die Arbeit der Selbsthilfegruppen ist gelebte Mitmenschlichkeit. Über Information und Aufklärung zum speziellen Krankheitsbildern und dem Umgang damit geben Selbsthilfegruppen den Betroffenen und Angehörigen neue Motivation, Kraft und Unterstützung. Dies ist unerlässlich. Daher ist die Förderung der Selbsthilfe auch gesetzlicher Bestandteil des Sozialgesetzbuches V. Im Jahr 2010 wurden auf dieser Grundlage fast 560.000 Euro von der Arbeitsgemeinschaft zur Selbsthilfeförderung der gesetzlichen Krankenversicherung an die Selbsthilfe in Sachsen-Anhalt ausbezahlt. Das waren sieben Prozent mehr als 2009. Darüber hinaus unterstützt das Land die Arbeit der Selbsthilfegruppen konstant seit mehreren Jahren mit rund 50.000 Euro jährlich. Diese Summe ist nicht gekürzt worden. Mit weiteren 60.000 Euro unterstützt das Land in diesem Jahr die Arbeit der Selbsthilfekontaktstellen.

Sehr geehrter , Sie erkennen also, in der Gesamtsumme des finanziellen Landesengagements für die Selbsthilfe gab es keine Kürzungen. Ich denke, dass 110.000 Euro auch "vorzeigbar" sind. Dennoch will ich nicht verhehlen, dass die Einzelförderung pro Selbsthilfegruppe in den zurückliegenden Jahren geringer geworden sein kann. Dies liegt an der deutlich gestiegenen Zahl der Selbsthilfegruppen. Es bleibt also die Diskussion im Landtag sowie gemeinsam mit den Krankenkassen zu führen, ob das Finanzengagement angesichts einer größer werdenden Selbsthilfe-Landschaft angepasst werden muss. Diese Diskussion will ich gern offensiv angehen - im Interesse der Selbsthilfe-Arbeit in Sachsen-Anhalt.



Mit freundlichen Grüßen
Norbert Bischoff

Sehr geehrter Herr ,

das Land - also der Landtag und die Landesregierung - stehen zum Sport und nehmen Verantwortung wahr. Da gibt es gar kein Vertun. Rund 20 Millionen Euro sind im Landeshaushalt für den Sport, für die Arbeit der Sportvereine sowie für Investitionen in die Infrastruktur, reserviert. Das Land ist zudem wiederholt solidarisch mit dem Sport: So wurden im Herbst 2010 zusätzlich zu den ohnehin mehr als 730.000 Euro für die Landessportschule Osterburg weitere 150.000 Euro vom Landtag freigegeben, um die ansonsten vom Aus bedrohte Landessportschule in Osterburg zu retten.

Sport, das sind für mich die Sportvereine vor Ort, das sind die vielen ehrenamtlichen Übungsleiter, Trainer, Vereinsvorsitzenden. Das sind die Sporttreibenden selbst, die mit viel Herzblut dabei sind. Das sind im Kinder- und Jugendsport viele engagierte Eltern, ohne deren Unterstützung kein Sportbetrieb möglich wäre. Diesen Sporttreibenden und Sportbegeisterten würde ich zutiefst Unrecht tun, wenn ich - und ich nehme mal Ihre Worte, sehr geehrter Herr - einfach so einen Geldhahn abdrehen würde, nur weil in der Dachorganisation Landessportbund noch nicht alle Probleme gelöst sind. Es sind zumeist Probleme aus der Vergangenheit. Der LSB als Dachorganisation und das Land haben sich auf den gemeinsamen Weg gemacht, diese Probleme zu lösen. Ich sage es deutlich: Von diesem gemeinsamem Weg der Konsolidierung darf niemand abkehren. Die Umsetzung der im Juni 2009 geschlossenen Konsolidierungsvereinbarung zwischen LSB und Land steht für mich an oberster Stelle. Oberste Maxime dabei sind Ehrlichkeit, Verlässlichkeit und Klarheit.

Ich denke, dass wir auf diesem Weg der Problembewältigung gut voran gekommen sind. Aber noch ist der Landessportbund nicht überm Berg. Er ist ein Sanierungsfall. Insbesondere muss er bis Mitte des Jahres klären, wie er seine Landessportschule in Osterburg langfristig erfolgreich führen will. Wir brauchen ein durchgerechnetes Betreiberkonzept mit eingehender Marktanalyse und Businessplan. Dabei steht außer Frage, dass das Land die Landessportschule auch künftig unterstützen wird. Es darf aber kein Fass ohne Boden sein.

Sehr geehrter Herr , Sie sehen, wir sind auf einem guten Weg. Aber noch längst sind nicht alle Hürden genommen. Und da wundert es mich ebenso wie Sie, wenn der LSB in einer Zeit der engagierten Solidarität von allen Seiten immer wieder unter Punkt eins das Thema "Entscheidungsgewalt über die Sportförderung" aufruft oder - wie jüngst geschehen - eine eigene Stabsstelle Sport in der Ministerialverwaltung beansprucht, wenn möglich gar mit einem eigenen Sport-Staatssekretär.

Ich sage unmissverständlich: All unser gemeinsames Tun hat zum Ziel, den LSB in der Wahrnehmung seines sportpolitischen Auftrags zu stärken. Es gibt aktuell keine zwingende Notwendigkeit, etwas zu verändern. Den Wunsch nach einer Stabsstelle Sport oder gar nach einem Sport-Staatssekretär kann ich nicht nachvollziehen.

Ihre Anregung finde ich interessant, den Sportvereinen an der Sportbasis mehr Geld zu geben und sie somit eigenverantwortlich entscheiden zu lassen, welche sportinterne Verwaltung sie aufbauen möchten. Diese Idee sollte der neue Landtag diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
Bischoff

Sehr geehrte Frau oder sehr geehrter Herr ,
mit Ihrem Wunsch nach einer Ganztageskinderbetreuung für alle Kinder rennen Sie bei mir offene Türen ein. Ja, auch ich finde, dass wir Kinder nicht zusätzlich dafür abstrafen dürfen indem wir ihnen nur eine Halbtagsbetreuung zugestehen, nur weil ihre Eltern keine Arbeit haben. Ich weiß meine SPD in dieser Frage hinter mir und so wollen wir auch im Falle einer Regierungsbeteiligung genau an dieser Stelle das aktuelle Kinderfördergesetz ändern. Mir geht es dabei auch weniger um den Betreuungsaspekt als vielmehr um Chancengerechtigkeit im Bezug auf frühkindliche Bildung. In unseren Kindertageseinrichtungen wird eine sehr engagierte Bildungsarbeit geleistet. Diese soll allen Kindern den ganzen Tag zugute kommen.

Wenn Sie mich hier als einen glühenden Verfechter einer Ganztagesbetreuung für alle Kinder erleben, darf und will ich aber auch nicht verschweigen, dass die Einschränkung des Ganztagesanspruchs im Jahr 2003 auch mit den Stimmen der damals in der Opposition befindlichen SPD umgesetzt wurde. Das schmerzt und dennoch halte ich diese Entscheidung damals für richtig. Denn wie sahen die Alternativen aus: Die damals regierenden CDU und FDP mit Ministerpräsident Böhmer und Sozialminister Kley hatten den Plan, den Rechtsanspruch auf Krippenbetreuung zu beschneiden und das erste Jahr ganz zu streichen. Damit hätte die Gefahr bestanden, dass die gesamt Betreuung im Krippenalter zur Disposition steht. Das wollten wir Sozialdemokraten auf jeden Fall verhindern. Und so haben wir den bitteren Kompromiss zur Einschränkung der Betreuungsdauer für einen Teil der Kinder geschluckt. Aber bei einem entsprechenden Wählervotum am 20. März 2011 ist mit dieser Einschränkung Schluss. Ich gebe Ihnen mein Wort, das steht ganz oben auf meiner Prioritätenliste.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Bischoff

Sehr geehrter Herr ,

Sie sprechen ein auch mir sehr wichtiges Thema an. Im Kern geht es um die Frage, wie es uns immer besser gelingen kann, die Betreuung, Begleitung und Pflege älterer Menschen qualitätsgerecht zu organisieren. In den vergangenen Jahren ist uns viel gelungen. Sachsen-Anhalt war 2008 das erste Bundesland, das gemeinsam mit den Pflegekassen und Heimträgern auf freiwilliger Basis eine Transparenz-Internetplattform zur Veröffentlichung von Heimdaten gestartet hat. Wir waren seinerzeit so etwas wie Vorreiter. Unterdessen sind die Heime ja verpflichtet, Ihre Daten zu veröffentlichen. Wir sind also nicht beim Punkt Null. Und doch dürfen wir nicht locker lassen. Erstens stelle ich mir zunehmend die Frage, ob es angesichts der Vielzahl der Informationen nicht für den Bürger und die Bürgerin verwirrend wird. Ich denke oft "weniger wäre mehr". Ich bin dafür, lieber wenige klare und verständliche Informationen zu geben, als viele Details, die erst in der Summe eine Botschaft ergeben. Zweitens finde ich es ebenso wichtig, die wirklichen Wünsche und Ansprüche der älteren Menschen zu ergründen. Alt zu sein bedeutet nicht automatisch, den Weg in ein Altenheim suchen zu müssen. Im Gegenteil: Viele Menschen wollen und können in der ihr vertrauten Umgebung alt und älter werden. Sie wünschen sich menschliche Zuwendung, gesellschaftliches Miteinander. Und dennoch werden wir auch künftig Heimbetreuung für jene älteren Menschen benötigen, die sich nicht allein helfen können und daher fremde Unterstützung benötigen. Das Thema Qualität in der Pflege spielt dabei eine wichtige Rolle. Die Heimaufsicht und der Medizinische Dienst der Kassen kontrollieren die Grundstandards. Darüber hinaus gibt es aber nicht minder wichtige so genannte weiche Faktoren, die darüber entscheiden, ob es in einem Heim behaglich ist oder nicht. Es geht um Lebensqualität. An dieser Stelle setzt auch das neue Angebot www.heimverzeichnis.de an. Hier tragen Heime selbst ihre Strukturdaten ein. Ich kann dieses Vorgehen nur unterstützen und werbe bei den Heimen, sich offensiv diesem Check zu stellen. Sollten die Heime Anregungen und Unterstützung bei der Nutzung des neuen Heimverzeichnisses benötigen, so soll es daran nicht scheitern. Das Sozialministerium in Sachsen-Anhalt ist stets bereit, unkompliziert zu helfen. Sehr geehrter Herrr , ich denke, dass wir bereits in kurzer zeit sehr entscheidend beim Thema Qualität in der Pflege vorankommen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Bischoff

Lieber Herr ,

Sie sprechen mir aus dem Herzen. Auch ich kann einem offenkundigen Jugendwahn nichts abgewinnen. Auch ich will nicht falsch vestanden werden: Kinder und Jugendliche brauchen gute und vor allem sozial gerechte Startbedingungen, damit sie später in Beruf und Leben selbstbestimmt agieren können. Und doch ärgert es mich, wenn in der Demografie und nicht selten auch in Politik und Gesellschaft vor einer "Überalterung" gewarnt wird. Ja, wo sind wir denn? Jung und Alt gehören doch zusammen. Es ist doch ein Erfolg (und einem Traum der Menschheit), dass Menschen immer älter werden und länger gesund bleiben. Altwerden heißt doch nicht automatisch, von der aktiven Seite des Lebens auf die passive hinüberzuwechseln. Viele ältere Menschen wollen nach ihrem Berufsleben aktiv bleiben und sich ehrenamtlich engagieren. Sie wollen sich einmischen. Wir sind gut beraten, dieses Wissen der Älteren zu nutzen, um nachfolgende Generationen zu unterstützen. Ihre Lebensleistung sollten wir mehr achten und wertschätzen. Ich erlebe es sehr häufig, dass ältere Menschen zum Beispiel in Kita, Hort oder Bürgerhaus Kochkurse und Lesetreffs betreuen oder in der Nachbarschaftshilfe als Babysitter oder Familienpaten aktiv sind. Ich bin überzeugt, dass dann auch die jüngere Generation gern hier bleibt oder wieder zurück kommt, weil man in Sachsen-Anhalt auch im Alter eine Perspektive hat.

Wir dürfen aber auch die Augen nicht davor verschließen, dass mit dem Alter nicht selten auch die Immobilität steigt. Aber auch hier gibt es keinen Automatismus nach dem Muster: Alt gleich Pflegeheim. Wir haben mit einem neuen Wohn-und-Teilhabe-Gesetz unlängst im Landtag die Weichen gestellt für sehr vielfältige - auch aufsuchende - Unterstützungsformen im Alter. Der Wunsch nach einem selbstbestimmten Leben in vertrauter Umgebung hat höchtse Priorität. Trotz Alter, Krankheit oder Pflegebedürftigkeit wollen die Menschen so lang wie möglich im gewohnten Lebensumfeld bleiben, selbstbestimmt leben und ihren Alltag meistern. Das unterstützen wir mit mehr ambulanten Angeboten und besseren Möglichkeiten für selbstorganisierte Wohngemeinschaften.

In der ambulanten medizinischen Betreuung sind wir mit der Kassenärztlichen Vereinigung und der AOK dabei, verstärkt Hilfe zu organisieren, die zu den Menschen kommt. Wir nennen das integrierte Versorgungsstrukturen. Die strenge Trennung von stationärer und ambulanter Versorgung ist nicht mehr zeitgerecht. Im Übrigen ist die Trennung von ambulant und stationäre auch teuer.

Sehr geehrter Herr ,

mir ist nicht bang, wenn ich sehe, dass in unserer Gesellschaft mehr ältere Menschen leben. Ich will dazu beitragen, dass wir diese älteren Menschen in der Mitte der Gesellschaft halten und ein gutes Miteinander von Jung und Alt organisieren.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Bischoff