Niels Annen (SPD)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 30. Mai 2008. Sie werden sicherlich gesehen haben, dass ich bisher auf jede Frage eingegangen bin und mich nicht um unangenehme Fragen drücke. Ich bemühe mich natürlich stets, alle Fragen möglichst zeitnah zu beantworten.

Aus Zeitgründen ist es mir leider nicht immer gleich möglich, alle Fragen auf abgeordnetenwatch.de in der gewünschten Exaktheit schnell beantworten zu können.

Neben den Fragen von abgeordnetenwatch.de erreichen mich täglich auch viele andere Briefe und Emails, die ebenfalls beantwortet werden müssen.

Zur Klärung komplexer inhaltlicher Fragen bedarf es erfahrungsgemäß stets mehr Zeit, da diese unter Umständen ausgiebige Recherchen sowie Konsultationen mit Kollegen, Ministerien und weiteren Stellen, die sich intensiv mit den jeweiligen Fachfragestellungen beschäftigen, erfordern.

Sicher verstehen Sie, dass nicht jeder Abgeordnete ein Experte auf allen Gebieten sein. Somit kann es manchmal länger dauern, bis die hier gestellten Fragen kompetent beantwortet und meine Standpunkte erläutert sind.

Einen Automatismus bei der Reihenfolge der Beantwortung der Fragen gibt es demnach nicht.

Die von Ihnen angemahnten offenen Fragen dürften inzwischen ausführlich in der Presse beantwortet worden sein.

Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage vom 31. Mai 2008.

Wie Sie vielleicht gestern und heute der Presse entnommen haben, habe ich mich entschlossen, mein Studium nicht zu beenden. Dieser Schritt ist mir nicht leicht gefallen.

Die vorgezogene Bundestagswahl 2005 hat nicht nur den politischen Kalender, sondern auch meine persönliche Lebensplanung durcheinander gebracht. Dennoch habe ich mit dem festen Willen kandidiert, mein Studium erfolgreich abzuschließen.

Seitdem habe ich parallel zu den mandatsbezogenen und parteiinternen Aufgaben natürlich auf einen zeitnahen Studienabschluss hingearbeitet. Trotz intensiver Vorbereitung habe ich im Herbst vergangenen Jahres das für das Geschichtsstudium in Hamburg obligatorische Latinum leider erneut nicht bestanden.

In den vergangenen Monaten habe ich intensiv über Alternativen nachgedacht und mich nun für die aus meiner Sicht einzig richtige Möglichkeit entschieden: Der Öffentlichkeit gegenüber ehrlich Bilanz zu ziehen.

Ehrlichkeit und Transparenz sind mir schon immer wichtig gewesen. Zu keiner Zeit habe ich deshalb aus meinem noch nicht abgeschlossenen Studium ein Geheimnis gemacht. Trotz manch persönlicher Anfeindung bin ich mit dieser Tatsache immer offen umgegangen.

Ich hoffe, Sie haben Verständnis für diese persönliche Entscheidung und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Niels Annen

Sehr geehrter Herr ,

verzeihen Sie bitte zunächst, dass die Beantwortung Ihrer Frage sich leider verzögert hat. Lassen Sie mich daher gleich damit beginnen, dass auch ich persönlich enttäuscht bin über die Rüstungsbilanz. Gleichzeitig darf man natürlich nicht vergessen, dass ein nicht unbeachtlicher Teil der Rüstungsausgaben der Bundesrepublik in die Erneuerung von Material der Bundeswehr investiert wurde und nicht etwa in aggressive Aufrüstung. Ebenso sollte die Entscheidung rot-grünen Bundesregierung nicht in Vergessenheit geraten, durch die Aufnahme des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in den Bundessicherheitsrat Sicherheit umfassender anzugehen und eine weitere Perspektive einfließen zu lassen, bevor Rüstungsexporte und Rüstungsinvestitionen getätigt werden.

Das friedenspolitische Handeln der SPD muss grundsätzlich am Präventionsgedanken orientiert sein. Krisenprävention muss stärker als die ressortübergreifende Querschnittsaufgabe umgesetzt werden, als die sie von der rot-grünen Bundesregierung im Aktionsplan "Zivile Krisenprävention" konzipiert war. Das Primat des Zivilen gegenüber dem Militärischen muss wieder stärker ins Zentrum gestellt werden. Dies zeigt auch der jüngst veröffentlichte 2. Bericht der Bundesregierung zum Aktionsplan.

Ich persönlich unterstütze zudem die Forderung nach einem Ausstieg Deutschlands aus der Nuklearen Teilhabe. Die Politik der Nuklearen Beteiligung ist eine Konzeption des Kalten Krieges. Europa ist kein Waffendepot, sondern muss ein Friedenskontinent sein. Deswegen sollte unser Ziel auch eine atomwaffenfreie Zone in Europa sein. Deshalb müssen die im rheinland-pfälzischen Büchel stationierten Atomwaffen endlich abgezogen werden. Erst mit dem Abzug der US-Atomwaffen aus ganz Europa verliert auch die Weigerung Russlands, ebenfalls ihre taktischen Atomwaffen zu reduzieren, jede Rechtfertigung.

Mit freundlichen Grüßen,

Niels Annen

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. Juni 2008.

Wie Sie dem von Ihnen erwähnten Artikel sicher auch entnehmen konnten, habe ich den Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier auf seiner Russland-Reise begleitet. Wie bei vielen Reisen der Bundesminister und der Bundeskanzlerin sind stets Abgeordnete aller Fraktionen, die besondere inhaltliche Bezüge zu den thematischen und geografischen Schwerpunkten der Reisen habe, Teil der Delegation.

Die Gespräche während der Russland-Reise des Außenministers fanden mit Vertretern der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft sowie Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft in Moskau, Sankt Petersburg und Jekaterinburg statt.

Die Wichtigkeit und das besondere Verhältnis zu Russland waren Anlass für den ersten Besuch eines westlichen Regierungsmitgliedes nach Amtsantritt des neuen Präsidenten der Russischen Föderation.

Ich habe den Außenminister als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses begleitet. Sankt Petersburg ist zudem langjährige Partnerstadt Hamburgs. Neben mir haben bei dieser Reise Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union aus allen Fraktionen den Außenminister begleitet.

Reisen von Regierungsmitgliedern und Parlamentariern sind unabdingbar für die Weiterentwicklung von Beziehungen zu anderen Staaten sind solche. Dazu gehören formelle und informelle Gespräche genauso wie Sonderprogramme für einzelne Delegationsgruppen mit unterschiedlich gesetzten inhaltlichen Schwerpunkten.

Ich hoffe, Ihre Fragen zufriedenstellend beantwortet und so zum besseren Verständnis beigetragen zu haben.

Bezüglich der Beantwortung offener Fragen verweise ich auf meine Antwort auf Frau Schaders Nachricht.

Mit freundlichen Grüßen

Niels Annen

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 19. Juni 2008.

Die vorgezogene Bundestagswahl 2005 hat nicht nur den politischen Kalender durcheinander gebracht, sondern auch meine persönliche Lebensplanung. Ich habe mit dem Wunsch und dem festen Willen kandidiert, mein Studium der Geschichtswissenschaft, der Lateinamerikastudien und der Geografie an der Universität Hamburg erfolgreich zu beenden – unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl. Parallel zu meinen mandatsbezogenen Aufgaben habe ich auf einen zeitnahen Studienabschluss hingearbeitet. Natürlich war mir klar, dass der Abschluss meines Studiums als Bundestagsabgeordneter nicht leicht werden würde. Trotz aller Bemühungen musste ich feststellen, dass eine verantwortungsbewusste Ausübung meines Mandats – dazu gehören eben auch regelmäßig Arbeitswochen mit 80, 90 Stunden – nicht zu vereinbaren war.

Daher habe ich mich für die aus meiner Sicht einzig richtige Möglichkeit entschieden: ehrlich Bilanz zu ziehen. Da mir Transparenz als Abgeordneter schon immer wichtig gewesen ist, habe ich zu keiner Zeit aus meinem noch nicht abgeschlossenen Studium ein Geheimnis gemacht und bin mit dieser Tatsache immer offen umgegangen. Insofern war es für mich nur folgerichtig, auch diese Entscheidung transparent zu machen.

Natürlich ist ein Studienabbruch – oder der Abbruch einer Ausbildung – immer auch eine persönliche Enttäuschung. Aber ebenso gilt: Ein nicht vorhandenes Examen enthebt mich nicht der Fähigkeit, mich als Politiker für gute Bildungspolitik einzusetzen. In Berlin empfange ich regelmäßig Schülergruppen, und das Thema Bildung und Ausbildung ist dabei oft Gegenstand unserer Gespräche. Auch wenn sich Arbeitsbiografien ändern, "krummer" werden und immer wieder eben auch ohne Abschluss ein beruflicher Erfolg möglich ist – eine abgeschlossene Ausbildung ist in der Regel für den Berufseinstieg sehr wichtig. Das sage ich den Schülerinnen und Schülern natürlich auch, denn mein beruflicher Werdegang ist ja keine Blaupause für alle Lebenslagen.

Meine Aufgabe als Politiker – und hier liegt in meinen Augen auch meine Verantwortung als "Vorbild" – sehe ich daher ganz klar darin, die Ausbildungsmöglichkeiten für Jugendliche mit schlechtem oder keinem Schulabschluss zu verbessern. Die SPD hat hier ganz gezielte Handlungsvorschläge gemacht, z. B. mit dem Recht auf einen Hauptschulabschluss. Gemeinsam mit meiner Fraktion setze ich mich dafür ein, dass jeder lebenslang das Recht hat, seinen Hauptschulabschluss nachholen zu können.

Ich hoffe, Ihre Fragen damit erschöpfend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen,

Niels Annen