Michaela Noll (CDU)

Kandidatin Bundestagswahl 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Sehr geehrter Herr ,

für Ihre Anfrage zum Thema Umsatzsteuer danke ich Ihnen vielmals. Gerne nehme ich zu dem Thema Stellung.

Jede Steuererhöhung ist eine Wachstumsbremse und Gift für unsere Konjunktur. Deshalb lehnen CDU und CSU Steuererhöhungen ab. Gerade auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer hat Bundeskanzlerin Merkel definitiv ausgeschlossen. Um die Staatsfinanzen zu konsolidieren, setzen wir auf Wachstum. Mit einer Mischung aus Steuersenkungen und staatlichen Zukunftsinvestitionen wollen wir die Wachstumskräfte in unserem Land stärken. U.a. mit der Milderung der sogenannten "Kalten Progression", der Senkung des Eingangssteuersatzes auf 12% und der Verschiebung des Höchststeuersatzes wollen wir die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland entlasten. Finanzielle Spielräume, die sich in der nächsten Legislaturperiode darüber hinaus ergeben, werden wir für weitere Steuersenkungen nutzen.

Natürlich sind alle Schritte am Maßstab der Machbarkeit und der Vernunft auszurichten. Gerade in wirtschaftlichen Krisenzeiten sind die Spielräume begrenzt. Eine Senkung der Umsatzsteuer auf 5% halte ich für unrealistisch. CDU und CSU streben jedoch eine strukturelle Überprüfung der Vorschriften zur Mehrwertsteuerbelastung an mit dem Ziel, nicht mehr zeitgemäße und für die Bürger nicht nachvollziehbare Belastungswirkungen zu korrigieren und insbesondere die europäische Wettbewerbssituation bestimmter Bereiche zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Michaela Noll MdB

Sehr geehrter Herr ,

ich teile die Meinung, dass Erwachsene verantwortlich mit ihrer Vorbildfunktion umgehen sollten, denn Kinder orientieren sich schon in den frühesten Phasen ihrer Entwicklung spielerisch am Verhalten erwachsener Vorbilder. Daher müssen Kinder allzeit und überall vor den Gefahren des aktiven und passiven Rauchens geschützt werden. Leider gibt es immer wieder Jugendliche und Erwachsene, die auf Spielplätzen nicht genügend Rücksicht nehmen und ihre Zigarettenstummel achtlos in den Spielsand werfen. Dabei sind Zigarettenstummel giftig und stellen für Kinder eine erhebliche gesundheitliche Gefährdung dar. Hier appelliere ich an den gesunden Menschenverstand und würde mir wünschen, wenn solche achtlosen Handlungen in Zukunft überdacht bzw. unterlassen werden.

Seit dem 1. Januar 2008 gilt in Nordrhein-Westfalen das Gesetz zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes, indem u.a. geregelt wird, dass ausnahmslos auf dem gesamten Gelände von Schulen das Rauchen unzulässig sei. Auch gilt dies für Schulveranstaltungen. Dies halte ich für die richtige Herangehensweise und würde es begrüßen, wenn wir dieses Verbot auf alle Kinderspielplätze ausdehnen würden.

Mit freundlichen Grüßen
Michaela Noll, MdB