Michael Kretschmer (CDU)
Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Angaben zur Person
Michael Kretschmer
Jahrgang
1975
Berufliche Qualifikation
Diplom Wirtschaftsingenieur
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Löbau-Zittau - Görlitz - Niesky
Landeslistenplatz
keinen, Sachsen
(...) Allerdings teilt es sich die gesetzgebende Funktion mit dem Rat der EU (auch "Ministerrat"), welcher als Vertreter nationaler Interessen im Auftrag der Regierungen der Mitgliedsstaaten fungiert und auch exekutive Kompetenzen innehat. Daneben kommt der Volkswille nur sehr mittelbar im Europäischen Rat zum Ausdruck: dieser besteht aus den, in Deutschland indirekt, gewählten Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer. Der Vertrag von Lissabon sieht vor, dieses Demokratiedefizit unter anderem durch die Möglichkeit von Volksbegehren auf europäischer Ebene zu mindern, außerdem sollen die Entscheidungen des Ministerrates transparenter gemacht werden. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
03.07.2009
Bundestagswahlrecht
nicht beteiligt
02.07.2009
AWACS-Einsatz in Afghanistan
JA
18.06.2009
Internetsperren
nicht beteiligt
18.06.2009
Patientenverfügung (Stünker-Antrag)
nicht beteiligt
29.05.2009
Schuldenbremse
JA
28.05.2009
Abgabe von künstlichem Heroin an Schwerstabhängige
nicht beteiligt
Fragen an Michael Kretschmer
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Bildung und Forschung
27.08.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Kretschmer,

ich bin älter als Sie . Ich erinnere mich, daß wir erzogen wurden im Geiste der Völkerverständigung und der Grundannahme, daß von unserem Lande nie wieder Krieg ausgehen sollte.
20 Jahre nach dem Mauerfall leben wir in Zeiten, in denen sogar an Schulen wieder für den Militärdienst geworben wird.
In den Medien-vor allem im Fernsehen wird den Jugendlichen und den anderen Menschen
zu oft ein einseitiges Klischeebild vermittelt. Sogar in den Kinos ist das Angebot an guten Filmen, die anregen und für andere Kulturen empfindsam machen , sehr stark zurück gegangen- ich behaupte sogar, daß es bildungspolitisch keine Bedeutung mehr hat.
Kann sich ein Land , daß auf gute Nachbarschaft und fairen Güteraustausch angewiesen ist, leisten , die Welt vorwiegend aus der Hollywood- Perspektive zu betrachten?
Warum wird im Kulturbetrieb zu stark nach dem Unterhaltungswert (bzw. nach dem ensprechenden Einspielpotential) statt nach der aufklärenden Wirkung entschieden, ein
Kunstprodukt den Menschen anzubieten?
Darf ein deutscher Politiker eine Kultur fördern, die uns Unterschiede erkennen lassen und die uns lernen, auch über uns nachzudenken oder darf er nur das fördern was der Wirtschafr dient?

Hoffnugsvoll beobachte ich, daß viele Menschen sich diesen Bild -und Unterhaltungsmedien verweigern.
Freundliche Grüße aus Thüringen von
Antwort von Michael Kretschmer
bisher keineEmpfehlungen
18.09.2009
Michael Kretschmer
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihr darin geschildertes Anliegen kann ich sehr gut nachvollziehen, aber auch die Politik kann auf den Unterhaltungswert der deutschen Rundfunkanbieter nur wenig Einfluss nehmen.
Grundsätzlich ist Medienpolitik in Deutschland Sache der Länder. Jedes Land verfügt über eigene Gesetze zur Regelung dieser Materie. Der Rundfunkstaatsvertrag schafft bundeseinheitliche Regelungen für das Rundfunkrecht zwischen allen Bundesländern. Er ist gleichzeitig Grundlage der dualen Rundfunkordnung.

Die CDU/CSU bekennt sich zur gewachsenen dualen Rundfunkordnung. Denn die Kombination aus öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk ist die Voraussetzung für ein vielfältiges mediales Angebot und sichert für die Zukunft stabile Arbeitsplätze. Die Medienpolitik muss auch in Zukunft dafür sorgen, dass ein fairer Wettbewerb stattfinden kann, der beiden Systemen angemessene Entwicklungschancen gewährt.

Das Markenzeichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss natürlich die Qualität sein. Die Rundfunkanstalten werden aufgefordert, Qualitätskriterien für ihre Programme unter Einbeziehung der Gremien transparent zu entwickeln und die Einhaltung der Kriterien in der Umsetzung zu überprüfen.
Die privaten Rundfunkanbieter finanzieren sich primär über Werbeeinnahmen. Sie sind daher, anders als die öffentlich-rechtlichen Sender, auf "massenattraktive" Inhalte angewiesen. Dennoch sollte auch hier zukünftig stärker auf Qualität gesetzt werden. Auch der private Rundfunk hat eine gesellschaftliche Verantwortung.

Ansonsten setzen wir auf mündige Bürgerinnen und Bürger, die selbst entscheiden, was sie sehen wollen. Die Vielfalt der Medienangebote bietet die Gewähr dafür, dass der Zuschauer wählen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Sicherheit
07.09.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Kretschmer,
dies ist nicht meine erste Frage zu Problemen der Kriminalität im Grenzgebiet. leider ist es in der letzten Zeit zu einer sehr besorgnis erregende Entwicklung gekommen. Was gedenken Sie als Bundestagsabgeordneter konkret zu tun, dass es hier zu einer Verbesserung der Situation kommt und wie schätzen Sie Ihre Möglichkeiten ein, erfolgreich und mit konkreten Ergebnissen etwas zu bewirken. An den Finanzen und am Personal kann es nicht liegen. Wenn jedes Wochenende Hunderte von Polizisten bei irgendwelchen Auftritten unserer hochbezahlten Fußballprofis bereitgestellt werden und bei diversen Staatsbesuchen Kosten und Personalaufwand keine Rolle spielen, muß es doch möglich sein, auch die eigene Bevölkerung zu schützen. Auch die Bürger im Landkreis Görlitz gehören zur BRD und zum Freistaat Sachsen.

MfG
Antwort von Michael Kretschmer
bisher keineEmpfehlungen
18.09.2009
Michael Kretschmer
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre wiederholte Anfrage zum Thema Grenzkriminalität im Landkreis Görlitz. Ihre darin geäußerten Bedenken verstehe ich.

Nach wie vor bin ich der Meinung, dass die Schwerpunkte der Kriminalität im ostsächsischen Raum im Bereich der Eigentumskriminalität liegen, insbesondere bei Kfz-Diebstählen im Oberland und den Regionen um Görlitz und Zittau. Gerade seit Juli 2009 ist wieder ein Anstieg der Diebstähle aus und von Fahrzeugen zu verzeichnen. Sowohl Sächsische Polizei als auch das Landeskriminalamt ermitteln verstärkt gegen den organisierten Autoklau. Der Aufbau und Einsatz stationärer Fahndungsgruppen und der Sächsischen Sicherheitswacht sowie die intensive Nutzung verdachtsunabhängiger und länderübergreifender Kontrollen sind wichtige Mittel im Kampf gegen die Grenzkriminalität. Die Polizei muss personell, organisatorisch und technisch so ausgestattet sein, dass ein sicheres Neben- und Miteinander möglich ist. Nur die Landespolizei alleine kann die Kriminalität nicht eindämmen. Dazu brauchen wir die Unterstützung der Bundespolizei. Dafür mache ich mich auch weiterhin stark.
Wir alle wissen aber auch, dass die Kriminalität nicht an den ehemaligen Grenzübergängen Halt macht. Deshalb können die Probleme im grenznahen Raum auch nur in enger Zusammenarbeit mit der polnischen und tschechischen Polizei bekämpft werden.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Arbeit
04.10.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Kretschmer,

zunächst einmal meine Gratulation zur persönlich deutlich gewonnenen Wahl trotz des schlechten Ergebnisses Ihrer Partei.

In einer Antwort auf die Frage, "wer die Zeche der Staatsverschuldung zahlen wird", schreiben Sie:
"Dies wird auch unpopuläre Entscheidungen erfordern. Wir als CDU und ich persönlich werden uns dieser Verantwortung stellen."

Dem Wahlprogramm der CDU konnte ich nicht entnehmen, welche unpopulären Entscheidungen in der kommenden Legislaturperiode anstünden. Existiert denn eine entsprechende Strategie überhaupt? Wenn ja, wo kann ich dazu genauere Angaben finden? Wenn nein, dann setzen Sie sich bitte nach Kräften dafür ein, dass Deutschland endlich einen ausgeglichenen Haushalt aufstellt.

Es wäre schön gewesen, Ihre Partei hätte (das betrifft die anderen genauso) klarere Aussagen getroffen, wie sie gedenkt, den gigantischen Schuldenberg von Deutschland abzutragen.

Sie könnten Studenten zum Beispiel das BaföG um ein Drittel kürzen, denn wir leben - salopp formuliert - sowieso schon unter der Armutsgrenze. Viele wären bereit, das zu tragen, wenn dem endlich eine klare, richtungsweisende und vor allem aktiv gestaltende Politik dahinterstünde. Genauso werden Sie auch bei Rentnern, Arbeitslosen und allen anderen Gruppen kürzen müssen. Wir alle müssen die Fehler aus den letzten 50 Jahren tragen - jetzt und nicht erst beim nächsten Aufschwung.

Ich hoffe also, dass die CDU und Sie persönlich wirklich zu dieser Verantwortung stehen. Leider kann ich das nur an Ihrem Abstimmverhalten im Bundestag messen.

Freundliche Grüße
Antwort von Michael Kretschmer
bisher keineEmpfehlungen
29.10.2009
Michael Kretschmer
Sehr geehrter Herr ,

zunächst einmal möchte ich mich für Ihre Glückwünsche zu meiner Wiederwahl in den Deutschen Bundestag und auch für Ihre Anfrage bedanken, die ich nachfolgend gern beantworte.

Um die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu überwinden, brauchen wir nachhaltiges Wachstum. Dazu müssen wir den Haushalt konsolidieren, Investitionen fördern sowie Bürgerinnen und Bürger entlasten. Richtschnur des Handelns von CDU und CSU war und ist dabei die Soziale Marktwirtschaft. Sie ist die beste Wirtschaftsordnung, Fundament unseres Wohlstands und Garant für weiteres Wirtschaftswachstum.

Nachhaltige Haushaltspolitik ist ein Markenzeichen der CDU. Bis zum Ausbruch der internationale Finanzmarktkrise hat die CDU-geführte Bundesregierung die Neuverschuldung drastisch gesenkt. Die Krise hat jedoch zu einer ernsten Belastung der Funktionsfähigkeit des deutschen Finanzsystems geführt und wirkt sich auch auf die Realwirtschaft und damit zunehmend auf den Arbeitsmarkt aus. Es kommt jetzt darauf an, dass wir in Deutschland die in den vergangenen drei Jahren geschaffenen positiven Entwicklungen nutzen und ausbauen.
Dabei geht es nicht darum, den Einfluss des Staates auf Dauer zu erweitern oder die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft aufzugeben. Vielmehr ist der Staat gerade in einer Sozialen Marktwirtschaft verpflichtet, dort einzugreifen, wo das Funktionieren des Marktes ernsthaft in Frage gestellt ist oder Risiken für das System der gesamten Volkswirtschaft bestehen. Wir wollen, dass Arbeitsplätze erhalten werden und Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht. Damit der Jobmotor Deutschland auch in schwierigen Zeiten nicht ins stottern kommt, hat die Bundesregierung mit dem "Pakt für Deutschland" umfangreiche Maßnahmenpakete beschlossen, u.a. weitere Investitionen in Bildung und öffentliche Einrichtungen, Sicherung der Kreditversorgung, Stärkung der Innovationstätigkeit, Beschäftigungssicherung und Qualifizierungsoffensive, Entlastung der Privathaushalte und des Mittelstandes sowie eine nachhaltige Finanzpolitik für die zukünftigen Generationen.

Damit aber die Krise nicht zu Lasten kommender Generationen geht, müssen die Schulden so schnell wie möglich zurückgezahlt werden. Die CDU hat eine "Schuldenbremse" im Grundgesetz durchgesetzt, die einerseits eine konjunkturgerechte Finanzpolitik, andererseits aber auch nachhaltige Finanzpolitik, die unseren Kindern und Enkeln keine ständig wachsenden Schuldenberge hinterlässt, ermöglicht.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Familie
14.10.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Kretschmer,

Meine Frage bezieht sich auf die Kinderbetreuung in der Oberlausitz.
Seit September sind wir Eltern und meine Frau nimmt ein Jahr Elternzeit. Sie wäre gern länger zuhause geblieben aber das geht finanziell leider nicht.
Nun sind wir dabei sämtliche Kinderbetreuungseinrichtungen anzurufen um einem Krippenplatz im Oktober 2010 zu bekommen. Leider mussten wir feststellen, dass wir am besten schon vor drei Jahren uns auf die Wartelisten hätten eintragen sollen!
Wo man auch anruft, überall das gleiche. Entweder man kommt auf eine Warteliste wo die Wartezeit locker zwei Jahre beträgt, oder man wird gar nicht erst aufgenommen.

Meine Frage ist, was können wir in unserer Situation machen? Das Elterngeld in die Länge ziehen oder auf das Landeserziehungsgeld zurückgreifen ist finanziell nicht machbar!Mit anderen Worten, wir stehen ziemlich auf dem Schlauch.
Wann wird sich das Betreuungsangebot in der Region bessern?

Mit freundlichen Grüßen

Mit freundlichen Grüßen,
Antwort von Michael Kretschmer
bisher keineEmpfehlungen
03.11.2009
Michael Kretschmer
Sehr geehrter Herr ,

erst einmal möchte ich Ihnen noch nachträglich meine Glückwunsche zur Geburt Ihres Kindes aussprechen, verbunden mit viel Freude, Kraft und Ausdauer für die Bewältigung der nun vor Ihnen liegenden neuen Herausforderungen im Alltag. Eine der Herausforderungen haben Sie bereits selbst angesprochen – die Kinderbetreuung.

Die von Ihnen geschilderte Situation kann ich sehr gut nachvollziehen. Leider kann ich Ihnen heute keinen Krippenplatz oder eine alternative Lösung anbieten, dazu sind in der Tat in erster Linie die Mitarbeiter der Abteilung Kindertageseinrichtungen der Stadtverwaltung Löbau Ihre Ansprechpartner und Berater. Falls Ihnen dort nicht weitergeholfen werden kann, ist Ihr nächster Ansprechpartner die Mitarbeiterin des Sachgebietes Kinder-, Jugend- und Familienarbeit vom Jugendamt des Landkreises Görlitz, Frau Schulze.

Meinerseits versichere ich Ihnen, dass ich mich sowohl im Bundestag als auch auf landespolitischer Ebene weiterhin für die Unterstützung der Familien stark machen werde, denn sie sind das Rückgrat unserer Gesellschaft. Und dazu gehört in erster Linie auch die Schaffung eines verlässlichen Umfeldes für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Der Freistaat Sachsen als auch der Bund haben in den vergangenen Jahren bereits wichtige familienfreundliche Vorhaben umsetzen können. Die sächsische Regierung hat sich das Ziel gesteckt, Sachsen zum familienfreundlichsten Bundesland zu machen. Wichtigste Aufgaben bis dahin sieht sie u.a. im Ausbau und der Verbesserung der Betreuungsangebote für Kinder von Berufstätigen, beispielsweise auch durch die Erweiterung des Betreuungsangebotes von Tagesmüttern. Hervorheben möchte ich ferner noch einmal, dass Sachsen als eines von wenigen Bundesländern überhaupt ein Landeserziehungsgeld zahlt.
Ab dem 1. August 2013 werden wir einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder vom vollendeten ersten bis zum vollendeten dritten Lebensjahr einführen. Dabei setzt die Bundesregierung auf ein vielfältiges Betreuungsangebot. In Angriff genommen wird auch eine deutliche Profilierung der Kindertagespflege – die familiennahe Betreuungsform. In diesem Bereich sollen allein 30 Prozent der neuen Plätze entstehen. Für diejenigen Eltern, die ihre bis drei Jahre alten Kinder nicht in Tageseinrichtungen betreuen lassen wollen oder können, soll ab 2013 eine monatliche Zahlung – Betreuungsgeld - eingeführt werden.

Auch wenn ich Ihnen in Ihrer derzeitigen Situation nicht weiterhelfen kann, so möchte ich mit diesen Zeilen einfach nochmal deutlich machen: Es geht voran, aber natürlich liegt noch ein steiler Weg vor uns, insbesondere den Kommunen, um den Ausbau eines qualitativ hochwertigen Betreuungsangebotes in Deutschland bis 2013 umzusetzen. Dazu müssen Bund, Länder und Kommunen weiter an einem Strang ziehen. Gefordert sind hier aber auch diejenigen, die sich im Bereich der Kinderbetreuung engagieren, allen voran Unternehmen, die Kitas schaffen wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Michael Kretschmer
Sie befinden sich auf einer Archivseite. Die Fragefunktion wurde inzwischen geschlossen.