Michael Braun (CDU)
Abgeordneter Berlin 2011-2016

Angaben zur Person
Jahrgang
1956
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt und Notar
Ausgeübte Tätigkeit
selbstständig
Wohnort
-
Wahlkreis
Steglitz-Zehlendorf WK 7 über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
44,4%
Landeslistenplatz
1
(...) Gerne beantworte ich Ihre Fragen zum Tourismus in Berlin wie folgt:

1.
Ich bin der Meinung, daß die Angabe, daß 85 % der Berliner sich durch Touristen weder eingeschränkt noch gestört fühlen, zutreffend ist. Ich kann mir aber auch vorstellen, daß in den von Ihnen genannten Hotspots eine kritischere Haltung vorherrscht. (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Michael Braun
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Soziales
05.09.2013
Von:

Ihre Unlust, existentielle Fragen von Bürgern zu antworten, wirkt auf Bürger beleidigend. u.a. ich bin Zeuge, weil ich im Jobcenter Spandau persönlich mit Psychoterror (Die Mortalitätsrate von Existenzgründern aus Hartz4 sei enorm!...) und Sanktionsdrohungen konfrontiert wurde, bevor ich nach drei Jahren respektierter Arbeit(!) im Bereich Soziokultur -die entfristet werden sollte- einen Antrag auf Grundsicherung stellen konnte,

ich habe seit Sommer 2011 eine fachkompetente Arbeitsberatung einzufordern versucht. Erfolglos. Ich lebe und arbeite infolge der Arbeitsweise von Mitarbeitern in Jobcentern in Berlin ohne Grundsicherung, andere Bürger (z.T. mit Kindern) auch.

Warum wird Geringverdienern/Wohngeldempfängern in Berlin sogar ein Sozialpass verweigert, wenn sie nachweisen können, dass sie weniger als den Hartz4Satz zum Leben zur Verfügung haben? Warum werden sie ins Hartz4System gezwungen, um einen Sozialpass erhalten zu können?

Warum beschützt der Berliner Senat respektiert arbeitende Bürger nicht vor Psychoterror in Jobcentern, warum schafft er keine fachspezifischen Jobcenter? Auch ich bitte um Antwort
Antwort von Michael Braun
bisher keineEmpfehlungen
06.09.2013
Michael Braun
Sehr geehrter Herr ,
um mir ein Bild machen zu können, müsste ich - et altera pars - auch die andere Seite hören, von dieser eine Stellungnahme haben. Ich bitte um Verständnis, dass ich auf Grund einer einseitigen Schilderung nicht bereit bin, den Mitarbeitern von Behörden Unterstellungen zu machen.
Mit freundlichen Grüßen

Michael Braun
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Kultur
06.09.2013
Von:
Eck

Wir sind ein Förderverein für Kunst, Kultur und Gesellschaft. Wir sind satzungsgemäß verpflichtet über die Folgen von Hartz4 zu berichten und Alternativen ins Gespräch zu bringen. Wir konnten u.a. Dieter Althaus anregen, ein Grundeinkommenmodell durchrechnen zu lassen, die SPD eine Mindestlohnfordreung ins Programm zu nehmen. Sie werden als Politiker von Steuergeldern dafür finanziert, Problemlösungen zu erarbeiten.

Mitarbeiter von Jobcentern können bezeugen: Hartz IV verfolgt nicht das Ziel, Arbeitslosen eine Perspektive für den Wiedereintritt ins Arbeitsleben zu bieten, sondern sie mittels Sanktionsdruck aus dem Leistungsbezug zu drängen. de.wikipedia.org

Fragen blieben:

Warum wird Leistungsträgern der Gesellschaft, Geringverdienern / Wohngeldempfängern, in Berlin (im Gegensatz zu anderen Städten) ein Sozialpass verweigert, der Teilhabe am kulturellen Leben der Stadt ermöglichen würde?

Warum gibt es in Berlin keine spezialisierten Jobcenter, keine fachspezifisch- fachkompetente Arbeitsberatung?

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen.
X
Frage zum Thema Tourismus
11.03.2016
Von:

Sehr geehrter Herr Braun,

dass Berlin ein beliebtes Reiseziel ist und die Umsätze im Bereich der Tourismusbranche steigen ist erfreulich.

Weniger erfreulich sind jedoch die negativen Auswirkungen speziell der "Nachtökonomie" für die dort lebende Bevölkerung in sogenannten "Partymeilen"in Wohngebieten der Innenstadt befinden.

Zum einem ist die nächtliche Ruhestörung erheblich. Aber auch Begleiterscheinung wie gestiegene Kriminalität in Gebieten mit erhöhtem Gästeaufkommen, vermehrter Drogenhandel, Verwahrlosung und Vermüllung belasten die Wohngebiete.

Der "Runde Tisch Tourismus" setzt sich auf Landesebene zusammen aus Interessenverbänden der Tourismusbranche, der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung und vistitBerlin. Federführend ist die DEHOGA Berlin, Hotel- und Gaststättenverband e.V.

1. Frage:
Angeblich fühlen sich 85 % der Berliner durch Touristen weder eingeschränkt noch gestört.

Bei der Befragung wurde die Meinungen der Bevölkerung in den "Hotspots" wie z.B. im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Simon-Dach-Str., Boxhagener Platz, Sonntagstr., Ostkreuz, Graefekiez, Wrangelkiez nicht ermittelt.

Erachten Sie die Befragung von visitBerlin zur "Akzeptanzerhaltung im Tourismus", die während der Berliner Sommerferien im Zeitraum 16.7. bis 25.8. 2015 mit 3.009 Personen durchgeführt wurde, als repräsentativ für Berlin?

2. Frage:
Erachten Sie es angesichts der schwindenden Akzeptanz von Bürgern in den betroffenen Wohngebieten als nachhaltig, dass neben den Interessenverbänden der Wirtschaft auch die Berliner Bürger die Möglichkeit haben an dem Runden Tisch Tourismus gleichberechtigt ihre Interessen zu vertreten?

3. Frage:
Welche Möglichkeiten sehen Sie, die betroffene Bevölkerung in die Entscheidungen zum Tourismus-Marketing der Stadt und die Entscheidung wie die Einnahmen durch die Übernachtungssteuer "city tax" verteilt werden, einzubinden?

Vielen Dank im voraus für Ihre Antworten,
mit freundlichen Grüßen,

Antwort von Michael Braun
2Empfehlungen
15.03.2016
Michael Braun
Sehr geehrte Frau ,
gerne beantworte ich Ihre Fragen zum Tourismus in Berlin wie folgt:

1.
Ich bin der Meinung, daß die Angabe, daß 85 % der Berliner sich durch Touristen weder eingeschränkt noch gestört fühlen, zutreffend ist. Ich kann mir aber auch vorstellen, daß in den von Ihnen genannten Hotspots eine kritischere Haltung vorherrscht.

2.
Selbstverständlich bin ich der Meinung, daß auch Bürger aus im Wesentlichen betroffenen Wohngebieten die Möglichkeit haben müssen, am "Runden Tisch Tourismus" ihre Interesse zu artikulieren.

3.
Die Verteilung von Steuergeldern ist das originäre Königsrecht des Parlaments. In meiner langjährigen Tätigkeit als Abgeordneter habe ich feststellen können, daß die Abgeordneten ihre Entscheidung, auch wenn sie nicht jedem gefallen, wohl überlegt treffen, je nach politischer Couleur. Richtig ist aber, daß die sogenannte City-Tax auch dazu verwandt werden sollte, die hauptbetroffene Bevölkerung in den von ihnen sogenannten Hotspots vor Müll und Lärm zu schützen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Braun, MdA
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Michael Braun
Sie befinden sich auf einer Archivseite. Die Fragefunktion wurde inzwischen geschlossen.