Max Straubinger (CSU)

Abgeordneter Bundestag

ZP.5) Aktuelle Stunde
auf Verlangen DIE LINKE.
'Haltung der Regierungskoalition zur Einführung eines Mindestlohns'

30.a) Zweite und dritte Beratung BReg
Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
- Drs 17/6277, 17/6853, 17/7065
Bericht des Haushaltsausschusses (8.A) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drs 17/7068 -
30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag SPD
Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren - Weichen für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen
zum Antrag DIE LINKE.
Arbeitsmarktpolitik neu ausrichten und nachhaltig finanzieren
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Arbeitsmarktpolitik - In Beschäftigung und Perspektiven investieren statt Chancen kürzen
- Drs 17/6454, 17/5526, 17/6319, 17/7065 -

ZP.2) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU und FDP
Anhaltend positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt

29.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
ELENA - Meldepflicht aufheben und Daten der Beschäftigten löschen
- Drs 17/5527 -

6a) Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
RV-Altersgrenzenanpassungs-Aussetzungsgesetz (RV-AgAG)
- Drs 17/3546, 17/5298 -
6b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (11. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Rente ab 67 vollständig zurücknehmen
- Drs 17/2935, 17/5298 -
6c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (11. A)
zum Antrag SPD
Chancen für die Teilhabe am Arbeitsleben nutzen - Arbeitsbedingungen verbessern - Rentenzugang flexibilisieren
zum Antrag B90/GRÜNE
Voraussetzungen für die Rente mit 67 schaffen
- Drs 17/3995, 17/4046, 17/5297 -

25.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag SPD
Faire Mobilität und soziale Sicherung - Voraussetzungen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Mai 2011 schaffen
- Drs 17/4530, 17/5425 -
25.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial gestalten
- Drs 17/5177, 17/5424 -

14.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Ergebnisoffene Prüfung der Fallpauschalen in Krankenhäusern
- Drs 17/5119 -

11.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Europäisches Betriebsräte-Gesetz/2. Änd. - Umsetzung der Richtlinie 200 9/38/EG über Europäische Betriebsräte (2. EBRG-ÄndG)
- Drs 17/4808, 17/5399 -
11.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (11. A)
zum Antrag SPD
Wirkungsvolle Sanktionen zur Stärkung von Europäischen Betriebsräten umsetzen
- Drs 17/5184, 17/5399 -

6.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Beschäftigte am Aufschwung beteiligen - Staatlich begünstigtes Lohndumping aufgeben
- Drs 17/4877 -

10.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Für eine gerechte Angleichung der Renten in Ostdeutschland
- Drs 17/4192 -

5.) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Korrektur der Überleitung von DDR-Altersicherungen in bundesdeutsches Recht
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Lösung für rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Versorgungslösung für Ballettmitglieder in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche der Bergleute der Braunkohleveredelung
zum Antrag DIE LINKE.
Beseitigung von Rentennachteilen für Zeiten der Pflege von Angehörigen in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Lösung für Land- und Forstwirte, Handwerkerinnen und Handwerker, andere Selbständige sowie deren mithelfende Familienangehörige aus der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung von zweiten und vereinbart verlängerten Bildungswegen sowie Forschungsstudien und Aspiraturen in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung von DDR-Regelungen für ins Auslandmitgereiste Ehepartnerinnen und Ehepartner sowie von im Ausland erworbenen Ansprüchen
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung aller freiwilligen Beiträge aus DDR-Zeiten
zum Antrag DIE LINKE.
Befristetes System 'sui generis' für die Beseitigung des Versorgungsrechts bei den Zusatz- und Sonderversorgungen der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Vertrauensschutz für Versorgungsberechtigte der DDR mit einem Ruhestandsbeginn bis zum 30.6.95 schaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Reichsbahn der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Post der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Professorinnen und Professoren neuen Rechts, Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Dienst und weitere Beschäftigte universitärer und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen in Ostdeutschland
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes der DDR, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Angehörige von Bundeswehr, Zoll und Polizei, die mit DDR-Beschäftigungszeiten nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetz haben
zum Antrag DIE LINKE.
Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Wertneutralität im Rentenrecht auch für Personen mit bestimmten Funktionen in der DDR
- Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Verbesserung der Versorgung der im Beitrittsgebiet vor dem 1. Januar 1992 Geschiedenen
- Drs 17/1631, 17/3871, 17/3872, 17/3873, 17/3874, 17/3875, 17/3876, 17/3877, 17/3878, 17/3879, 17/3880, 17/3881, 17/3882, 17/3883, 17/3884, 17/3885, 17/3886, 17/3887, 17/3888, 17/4195, 17/4769 -

ZP 9) Vereinbarte Debatte
zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder

4.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Fachkräfte-Einwanderung durch ein Punktesystem regeln
- Drs 17/3862 -

39.) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Sozialkassen vor Beitragsverlusten bewahren
- Drs 17/3042, 17/3732 -

5.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Gute Arbeit in Europa stärken - Den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland am 1. Mai 2011 einführen
- Drs 17/4038 -

5.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der BReg gemäß § 154 Absatz 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch zur Anhebung der Regelaltergrenze auf 67 Jahre
- Drs 17/3814 -
5.b) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren gemäß §154 Abs 1 und 3 SGB VI (Rentenversicherungsbericht 2010) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2010
- Drs 17/3900 -
5.c) Beratung Antrag SPD
Chancen für die Teilhabe am Arbeitsleben nutzen - Arbeitsbedingungen verbessern - Rentenzugang flexibilisieren
- Drs 17/3995 -
ZP.3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Voraussetzung für die Rente mit 67 schaffen
- Drs 17/4046 -

I.13) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 16 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Drs 17/3523 -

6.) Erste Beratung DIE LINKE.
Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
(RV-Altersgrenzenanpassungs-Aussetzungsgesetz - RV-AgAG)
- Drs 17/3546 -

ZP.1) Aktuelle Stunde
auf Verlangen DIE LINKE.
Rentenkürzung durch Rente erst ab 67 verhindern

26.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Rente ab 67 vollständig zurücknehmen
- Drs 17/2935 -

ZP 2) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU, FDP
'Einen fairen Interessenausgleich zwischen Beschäftigten und Arbeitssuchenden mit bedarfsgerechten Regelsätzen schaffen'

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 11
Arbeit und Soziales
- Drs 17/2500 -

3.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD,FDP
Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)
- Drs 17/1939, 17/1554 -
3.b) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD, FDP
Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Drs 17/1940, 17/2057, 17/1555, 17/2188, 17/2190 -

ZP.1) Aktuelle Stunde
auf Verlangen SPD, B90/GRÜNE
'Abbau der Neuverschuldung durch sozial gerechte Belastung auch der starken Schultern statt massiver Kürzungen bei Arbeitslosen und jungen Eltern'

4.a) Erste Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)
- Drs 17/1554 -
4.b) Erste Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP
Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Drs 17/1555 -

25.) Beratung Antrag SPD
Gesetzlichen Mindestlohn einführen - Armutslöhne verhindern
- Drs 17/1408 -

ZP.1) Aktuelle Stunde aus der Fragestunde heraus
Gesundheitspolitik der Bundesregierung

I.5) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 11
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Drs 17/611, 17/623 -

4.a) Beratung Antrag SPD
Zusatzbeiträge abschaffen - Paritätische Beitragszahlungen wiederherstellen
- Drs 17/879 -
4.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Keine Zusatzbeiträge für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II
- Drs 17/674 -

ZP 1.) Aktuelle Stunde
auf Verlangen B90/GRÜNE
Schweigen der Bundeskanzlerin zur Sozialpolitik der Bundesregierung

12.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Verbesserung der Rentenanwartschaften von Langzeiterwerbslosen
- Drs 17/256 -

2.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 11
Arbeit und Soziales
- Drs 17/... -

4.) Erste Beratung SPD
Altersteilzeitgesetz/Änd
- Drs 17/20 -

1.) Aussprache zum Geschäftsbereich:
Arbeit und Soziales
ZP 2) Beratung Antrag DIE LINKE.
Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesagentur für Arbeit fortsetzen
- Drs 17/21 -
ZP 3) Beratung Antrag DIE LINKE.
Folgen der Krise für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abmildern - ALG I befristet auf 24 Monate verlängern
- Drs 17/22 -
ZP 4) Beratung Antrag DIE LINKE.
Anhebung und bedarfsgerechte Ermittlung der Kinderregelsätze
- Drs 17/23 -