Martin Schulz (SPD)

Abgeordneter EU

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Sehr geehrter Herr ,

Vielen Dank für ihre Anfrage. Ich kann sie Ihnen insofern nur sehr unvollständig beantworten, als die "Troika" eben keine gemeinschaftliche - also im EU-Rahmen angelegte - Aktion ist. Vielmehr setzt sie sich zusammen aus Vertretern der EU-Kommission, der EZB und des IWF, und sie ist dem Europäischen Parlament mithin - leider - nicht auskunftpflichtig. Ich habe aber bereits unmittelbar nach Antritt meines Mandats Vertreter der Troika eingeladen, bei uns im Parlament Rede und Antwort zu stehen. Ich hoffe, dieser Termin kommt sehr bald zustande, und das Parlament kann zumindest etwas Licht ins Dunkel bringen.

Grundsätzlich möchte ich aber davor warnen, die Tätigkeit der Troika a priori zu verdammen. In Griechenlands Wirtschaft und Finanzen ist leider vieles im Argen, was ausfindig gemacht und behoben werden muss. Was mit EU-Geldern geschieht (wofür sie ausgegeben werden), ist natürlich ein wesentliches und berechtigtes Anliegen der EU-Bürger und Steuerzahler. Da bin ich für so viel Transparenz wie möglich, aber: Die Troika untersucht in Griechenland auch hochsensible Unternehmens- und Finanzdaten, deren Veröffentlichung verheerende Folgen auf den (nicht nur griechischen) Märkten haben könnte.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.

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