Markus Löning (FDP)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

Kultur ist die Grundlage in der Gesellschaft für die Verständigung untereinander und die Quelle von Identität und Kreativität. Das Urheberrecht hat in der digitalen Welt eine Schlüsselfunktion. Die FDP fordert deshalb die konsequente Weiterentwicklung des Urheberrechts zur weiteren Verbesserung des urheberrechtlichen Schutzes. Die Einführung einer "Kulturflatrate" lehnt die FDP ab. Eine besondere Herausforderung bleibt die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen vor allem im Internet, denn die "Internetpiraterie" ist eine existenzielle Bedrohung für Künstler und Kreative.

Das Internet darf kein urheberrechtsfreier Raum sein. Die FDP setzt sich deshalb für Lösungen ein, die unter Wahrung des Datenschutzes eine effektive und konsequente Rechtsdurchsetzung gewährleisten. Die FDP bekennt sich zur kollektiven Wahrnehmung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch Verwertungsgesellschaften mit effizienten und transparenten Strukturen. Vor allem in Bezug auf Online-Nutzungen muss die grenzüberschreitende Lizenzierung durch Verwertungsgesellschaften erleichtert und eine Fragmentierung der Repertoires verhindert werden. Die FDP setzt sich für die Schaffung eines europäischen Wahrnehmungsrechts als Grundlage für die Förderung des Wettbewerbs unter den europäischen Verwertungsgesellschaften unter einheitlichen Rahmenbedingungen ein.

Mit freundlichem Gruß
Markus Löning MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihren Eintrag und Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch. Gerne erläutere ich Ihnen, warum ich für die kontrollierte Heroinabgabe an Schwerstabhängige im Rahmen der Regelversorgung unter eng definierten Bedingungen gestimmt habe.

Es gibt eine Gruppe von Opiatabhängigen, die durch das bisher bestehende Hilfesystem nicht - oder nur unzureichend - erfasst wird. Die daraus resultierende Verelendung des Einzelnen und die Kriminalitätsbelastung in den Kommunen sind nicht hinnehmbar.

Mehrere Modellprojekte haben gezeigt, dass bei der Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige die Ziele der Projekte erreicht worden sind. Die Gesundheit der an der Studie teilnehmenden Heroinabhängigen hat sich nachweislich verbessert, ihre soziale Lage hat sich stabilisiert. Laut Studienergebnissen hat sich für die kleine Gruppe von Schwerstabhängigen eine signifikante Überlegenheit der Heroinabgabe gegenüber der Methadonsubstitution ergeben.

Da nach Auslaufen des Modellprojekts am 30. Juni 2006 keine Übernahme in die Regelversorgung auf gesetzgeberischer Ebene beschlossen worden ist, haben sich die an der Studie beteiligten Zentren dazu entschlossen, die Behandlung der beteiligten Schwerstabhängigen zum Zwecke einer klinischen Prüfung fortzuführen und zu finanzieren. Eine Verlängerung unter Einbeziehung weiterer Probanden ist aber ohne die Änderung bestehender Gesetze problematisch.

Die kontrollierte Heroinbehandlung muss aus meiner Sicht als eine Ergänzung des bisherigen Drogenhilfesystems ausgestaltet sein. Sie soll schlecht versorgte Heroinabhängige frühzeitig erreichen, sie in das bestehende Hilfesystem integrieren und motivierende Ansätze aus der Abhängigkeit etablieren. Die Heroinabgabe muss an strenge Kriterien gekoppelt sein und sollte ausschließlich in ausgewiesenen Behandlungsinstitutionen erfolgen, um ausreichende Sicherheitsvorkehrungen gewährleisten zu können.

Mit freundlichem Gruß
Markus Löning MdB

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