Manuel Sarrazin (GRÜNE)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de vom 29.11.2009.
Wir bitten Sie, die späte Antwort zu entschuldigen.

Nach unserem Kenntnisstand ist der Begriff "Chemtrails" wissenschaftlich nicht abgesichert. Das Max-Planck-Institut bezeichnet die weißen Streifen, die Flugzeuge hinterlassen, als "Kondensstreifen". Zur Entstehung der Kondensstreifen erklärt das Max-Planck-Institut:

"Warum treten Kondensstreifen auf?
In der Reiseflughöhe von 10 - 13 km ist die Umgebungstemperatur mit -40°C bis -70°C sehr niedrig. Die Temperatur nimmt gewöhnlich vom Erdboden bis in diese Höhe ab, um darüber wieder anzusteigen. Dieses Temperaturminimum kennzeichnet den Übergang zwischen Troposphäre und der darüber liegenden Stratosphäre, die sogenannte Tropopause. Der maximal mögliche Feuchtegehalt der Atmosphäre (jenseits dessen Kondensation und Wolkenbildung auftreten) wird mit abnehmender Temperatur sehr klein. 100% relative Feuchte in der Nähe der Tropopause entsprechen nur etwa 1/1000 der Wasserdampfdichte am Boden. Die meisten anderen Gase nehmen dagegen mit der Höhe sehr viel langsamer ab. So beträgt die Dichte von Sauerstoff oder CO2 in Tropopausennähe immer noch etwa 1/3 des bodennahen Wertes. Die Verbrennung von 1 kg Kerosin in der Flugzeugturbine erzeugt 1,25 kg Wasserdampf und 3 kg CO2, sowie Stickoxide und Russ. Während die zusätzliche Menge an Wasserdampf in Bodennähe gegenüber der natürlichen Menge unerheblich ist, führt sie nahe der Tropopause häufig unmittelbar hinter dem Flugzeug zu Kondensation. Diese Bildung von Kondensstreifen wird um so wahrscheinlicher, je geringer die Temperatur der Umgebungsluft ist."
( www.mpimet.mpg.de ,
Homepage abgerufen: 01.02.2010, 13:15 Uhr)

Näheres auch vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt: www.dlr.de (Homepage abgerufen am 01.02.2010, 13:23 Uhr). Hier werden auch die verschiedenen Arten der Kondensstreifen erläutert.

Bei der Verbrennung des Kerosins entsteht neben Wasserdampf also auch das klimaschädliche CO2. Dieses gefährdet implizit durch den Klimawandel natürlich auch den Menschen wie alle Lebewesen. Daher setzen wir Grüne uns dafür ein, dass der klimaschädliche Flugverkehr minimiert wird, z.B., indem Kerosin besteuert wird (vgl. dazu: www.michael-cramer.eu abgerufen 01.02.2010, 13:27 Uhr).

Nach den unzureichenden Ergebnissen der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember 2009 müssen wir weiter daran arbeiten, dass Klimaschutz verbindlich wird. In einer Pressemitteilung vom 1. Februar 2010 sagt der Sprecher für Klimapolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Hermann Ott: "(…) Die Europäische Union hat mit ihrem Ziel von 20 Prozent als Vorreiter des Klimaschutzes abgedankt. (…) Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, die EU schnell zu einer 30-prozentigen CO2-Minderung ohne Auflagen zu bewegen, um die Verhandlungen bis Mexiko Ende des Jahres zu befördern."

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen,

Manuel Sarrazin

Sehr geehrter Herr ,

die Bundesregierung hat zum Ende der letzten Wahlperiode zugesagt, in dieser Wahlperiode die notwendigen Schritte zur Umsetzung der Richtlinien einzuleiten und dem Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf zum Übereinkommen zukommen zu lassen.

Sie finden einige Interessante Antworten zu diesem Thema in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Kommissionsvorschläge für Rahmenbeschlüsse des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und des Menschenhandels; Drucksache 16/13271: dserver.bundestag.btg

Der Meinungbildungsprozess innerhalb unserer Fraktion zum Rahmenbeschluss ist noch nicht abgeschlossen.

Wir werden beizeiten bei der Bundesregierung nachfragen, was hier der Stand der Dinge ist.

Mit freundlichen Grüßen,
Manuel Sarrazin Aus gegebenen Anlass möchte ich an dieser Stelle klarstellen, dass ich sexuellen Missbrauch, sexuelle Ausbeutung von Kindern sowie Kinderpornographie in allen Erscheinungsformen ablehne und verurteile. Sie müssen verfolgt und verhindert werden.
Sexuellen Kontakt zwischen Erwachsenen und Kindern als normale Ausprägung von Sexualität darzustellen und diesen somit zu verharmlosen, lehne ich entschieden ab!

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage.

Zunächst zu Ihrer Frage zum Codex Alimentarius:

Das Sekretariat des Codex Alimentarius ist eine gemeinsame Einrichtung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In der Kommission des Codex Alimentarius sind 180 Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, beteiligt. Die Sitzungen der Fachgremien sind öffentlich und Informationen der Einrichtungen werden unter www.codexalimentarius.net zur Verfügung gestellt. Wir Grüne finden es jedoch problematisch, dass nach unserem Wissenstand die über 160 Nichtregierungsorganisationen nur Beobachterstatus erhalten haben. Für eine bessere zivilgesellschaftliche Akzeptanz der Normungsarbeit müssten diesen Vertreterinnen und Vertreter volle Stimmrechte und eine finanzielle Unterstützung ihrer Arbeit erhalten.

Bei der nationalen und europäischen Gesetzgebung werden die Empfehlungen des Codex Alimentarius zwar häufig als Bezugssystem herangezogen, die Regeln aber noch einmal wissenschaftlich bewertet. Insbesondere legen die Normen des Codex Alimentarius nicht fest, dass biologische Nahrung bestrahlt werden muss, Genfood in biologischer Nahrung nicht kennzeichnungspflichtig ist und Nahrungsergänzungsmittel (Vitamine und Mineralstoffe) verboten werden. Auch im Hinblick auf homöopathische Mittel, Heilkräuter und alternative Heilverfahren werden keine Verbote ausgesprochen.

Politisch bedeutender ist das Regelwerk bei internationalen Handelskonflikten, z. B. wenn Staaten die Einfuhr von Lebensmittel aus unerwünschter Produktionsweisen ablehnen. Hier wird der Codex Alimentarius als Maßstab herangezogen. Dennoch gibt es Beurteilungsspielräume. So ist z. B. die Gabe von Wachstumshormonen in der Rinderhaltung in Deutschland verboten entgegen der Empfehlung des Codex Alimentarius.

Zu Ihrer Frage zu Nahrungsergänzungsmitteln und Vitaminprodukten:

Hierzu finden Sie viele Informationen auf der Seite des Bundesinstituts für Risikobewertung: www.bfr.bund.de

Auch können Sie sich unter www.was-wir-essen.de informieren.

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit ihrer Gründung für sichere, gesunde und natürliche Lebensmittel ein. Eine verständliche Kennzeichnung und transparente Verbraucherinformationen für eine gesunde und ausgewogene Ernährung stehen für uns im Vordergrund. Wir treten für eine verbraucherfreundliche Kennzeichnung und für naturbelassene, biologisch erzeugte Nahrungsmittel ein.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen etwas weitergeholfen zu haben. Falls Sie noch weitere Fragen haben, wenden Sie sich gern an die Expertinnen und Experten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Gesundheit und Verbraucher/innenschutz. Eine Übersicht finden Sie unter www.gruene-bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen,

Manuel Sarrazin

Sehr geehrte/r Herr/Frau ,

vielen Dank für Ihre Frage vom 19. April 2010 zur Transaktionssteuer.

Als Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen wir die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Sie finden uns daher auch unter den UnterstützerInnen von der Kampagne "Steuer gegen Armut" ( www.steuer-gegen-armut.org , abgerufen am 05.05.2010, 15:24 Uhr).

Parlamentarisch haben wir unsere Forderung nach einer Finanzumsatzsteuer in unserem Antrag vom 21. April 2010 ( dip21.bundestag.de , abgerufen am 05.05.2010, 15:15 Uhr). Hierin fordern wir von der Bundesregierung:

• "In einem ersten Schritt wird die EU-Kommission aufgefordert, einen Vorschlag für die Einführung einer Finanzumsatzsteuer vorzulegen.
  

• In einem zweiten Schritt soll die verbindliche Einführung einer Finanzumsatzsteuer im EU-Ministerrat beschlossen werden. Dabei sollen sowohl ein Zeitplan, die Ausgestaltung einer solchen Steuer und die Verwendung beschlossen werden.
  

• Drittens soll die Bundesregierung auf internationaler Ebene die Einführung einer weltweiten Finanzumsatzsteuer fordern und einen globalen Umsetzungsplan vorschlagen. Diese Forderung soll die Bundesregierung bei den Gesprächen innerhalb der G20 einbringen und eine gemeinsame Position der EU in dieser Frage vorantreiben."
  

Interessant für Sie ist sicher auch eine Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO) zur Finanzumsatzsteuer, falls Sie diese nicht bereits kennen. Sie können die Studie unter www.wifo.ac.at (abgerufen am 05.05.2010, 15:32 Uhr) nachlesen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen etwas weitergeholfen zu haben. Falls Sie noch weitere Fragen haben, wenden Sie sich gern an mich. Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg mit der Initiative "Robin-Hood-Steuer".

Mit freundlichen Grüßen,

Manuel Sarrazin