Manfred Grund (CDU)

Kandidat Bundestagswahl 2005
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf kandidatenwatch.de. Das Thema Bahnanbindung interessiert mich auch sehr, weil ich - wie Sie wissen - ein häufiger Nutzer der Bahnverbindungen zwischen Nordthüringen und Berlin bin.

Zunächst gilt es aber, die Zuständigkeiten festzustellen. Für das Eisenbahnwesen trägt ohne Zweifel der Bund die Zuständigkeiten. Deshalb möchte ich Ihre Anfrage gern beantworten. Wie Sie bereits richtig ausführten, ist der Regionalverkehr auf der Schiene jedoch eine Landesangelegenheit. Mit der Regionalisierung erhalten die Länder jedes Jahr finanzielle Mittel vom Bund für den Öffentlichen Personennahverkehr. Die Idee dahinter ist, dass die Länder viel besser als der Bund die regionalen und lokalen Schwerpunkte erkennen können, um darauf auch kurzfristig zu reagieren. Die Länder sollen diese Gelder für Bahnverbindungen verwenden und dies an Nachfrage und dem Nutzerverhalten ausrichten. Die Länder bestellen also bei einem Verkehrsunternehmen (Deutsche Bahn Regio, Connex oder andere) die Verbindungen und legen auch die Haltepunkte fest.

Die Wirtschaftlichkeit steht natürlich auch beim Regionalverkehr im Mittelpunkt. Es ist schließlich Geld des Steuerzahlers, das erwirtschaftet werden muss. Der Bund hat aber keine Rechenschaftsrechte gegenüber dem Land. Ob zusätzliche oder bisherige Halte in Nordthüringen noch finanzierbar sind, kann ich also nicht ermitteln.

Vordergründig gibt es aber technische Probleme an der Strecke. Es ist in der Tat zutreffend, dass der Regionalexpress Halle – Kassel nicht mehr in Bleicherode Ost oder Wolkramshausen hält. Schuld daran sind die Langsamfahrstrecken. Um den Verlust der Fahrtzeit auszugleichen, sind Halte entfallen. Nur so konnte nach Antwort der Bahn an mich am Knoten Halle der Betriebsablauf gesichert werden. Andernfalls hätte der Zug ab Sangerhausen eingestellt werden müssen, was keine Alternative wäre. Auf den vormaligen Halt in Glückauf wurde verzichtet, weil hier nach Zählungen der Bahn weniger als 26 Einsteiger pro Tag gezählt wurden. Hier wurde jedoch ein Bedarfshalt, der beim Zugbegleiter gemeldet werden muss, eingeführt.

Eine Verbesserung ist noch nicht in Sicht. Die Strecke war ja für einige Jahre Ausweichlinie für den Knoten Erfurt während des dortigen Baus. Vor allem Güterzüge haben nun aber die Trasse Halle – Kassel an einigen Stellen schwer geschädigt. Im Zuge der Lückenschließung Anfang der 90er Jahre wurde ja der Abschnitt Eichenberg – Bernterode völlig neu errichtet (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit – VDE Nr. 6). Zwischen Bernterode und Halle müsste investiert werden. Nach Aussagen der Bahn ist anhand der Mittelzuweisungen des Bundes in den Investitionsplänen der nächsten 5 bis 6 Jahre keine Instandsetzung dieser Strecke möglich. Es ist eine Schande, dass gerade eine rot-grüne Bundesregierung die Finanzmittel für die Bahn sowie die Regionalisierungsmittel der Länder stetig abgesenkt hat.

Es wird also darauf ankommen, dass eine neue Bundesregierung andere Prioritäten setzt. Die Union hat sich zum weiteren Ausbau der Infrastrukturprojekte bekannt. Neben der ICE-Trasse durch den Thüringen Wald wollen wir auch Mittel für andere wichtige Bahnprojekte bereitstellen. Dies ist zunächst die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung wegen der Bundesgartenschau in Gera und Ronneburg. Ich will aber Nordthüringen nicht vergessen lassen. So denke ich an ein Projekt, dass die Fortführung des VDE-Projektes Nr. 6 bis halle ermöglichen soll.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Manfred Grund, MdB

Sehr geehrte Frau ,

Ihre Fragen möchte ich kurz und präzise beantworten:

1. Bundestagsabgeordneter, seit 1994, gelernt bin ich Elektroingenieur.

2. Ich selbst beziehe keine außerparlamentarischen Nebeneinkünfte.

Ich bin Mitglied der Vertreterversammlung der Feuerwehrunfallkasse Thüringen, ehrenamtlich. Es wird eine Aufwandsentschädigung gewährt. Fahrtkilometer werden erstattet.

Da ich mich mit diesem Ehrenamt Vermutungen und Verdächtigungen aller Art aussetze, so auch von Ihnen, werde ich bei nächster Gelegenheit meine Mitgliedschaft nieder legen. Offensichtlich ist Sachkenntnis suspekt.

3. Ja, ich möchte weiter als Bundestagsabgeordneter wirken.

4. Die Neuregelung bindet aber auch den 16. Deutschen Bundestag. Deshalb prinzipiell: Transparenz und Kontrolle sind für das Vertrauen der Wähler in die Politik und die Politiker von herausragender Bedeutung. Selbst der Anschein sachwidriger Abhängigkeiten von Abgeordneten muss strikt vermieden werden, um die Akzeptanz politischer Entscheidungsprozesse zu gewährleisten. Dies betrifft alle Tätigkeiten und Nebentätigkeiten, die der Abgeordnete neben dem Mandat ausübt, und die daraus erzielten Einkünfte.

Im Rahmen der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Möglichkeiten halte ich es für richtig, dass alle Einkünfte aus beruflicher und sonstiger Tätigkeit dem Bundestagspräsidenten anzuzeigen sind.

Transparenz ist aber kein Selbstzweck. Sie ist nur da sinnvoll und zu rechtfertigen, wo sie tatsächlich in der Lage ist, Abhängigkeiten aufzudecken. Eine pauschalierte Veröffentlichung der aus zulässigen Nebentätigkeiten erzielten Einkünfte eines Abgeordneten schafft lediglich eine Scheintransparenz. Sie ist verfassungsrechtlich bedenklich und politisch problematisch, weil sie keinerlei Rückschlüsse über mögliche Interessenkonflikte zulässt. Die verfassungsrechtlichen Bedenken beziehen sich insbesondere auf die Unabhängigkeit des Mandats, die Berufsfreiheit, den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre. Hier dürfen wichtige Elemente der Demokratie nicht ausgehöhlt werden.

Ich denke, dass eine weitere Präzisierung der Verhaltensregeln nicht erforderlich ist.

Ihr

Manfred Grund, MdB

Sehr geehrter Herr ,

ich habe gegen die Absenkung der Pendlerpauschale aus den von Ihnen angeführten Gründen votiert, konnte mich allerdings nicht durchsetzen. Letzte Woche habe ich Frau Merkel vorgeschlagen, die Pendlerpauschale nur im Gegenzug zur Rücknahme der Öko-Steuer zu reduzieren. Dies war in der Thüringer Presse nachzulesen und mir auch einen Tagebucheintrag auf meiner Internetseite (Blog) wert. Im Übrigen betrifft Wochenendpendler die beabsichtigte Absenkung nicht.

Viele Grüße,
Manfred Grund, MdB