Leo Mayer (DKP)

Kandidat Europawahl 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,
das von Ihnen angesprochene Problem hat nicht nur die Linke. Die "Krise der Politik" bzw. "Krise der Repräsentativität" trifft alle Parteien. Politische Entscheidungen werden nicht in öffentlichen Debatten und von den Parteien vorbereitet und getroffen, sondern fallen ganz wo anders – bei den multinationalen Konzernen, in der Bürokratie der EU, bei Weltbank und Internationalem Währungsfond. So fühlen sich immer mehr Menschen von politischen Parteien nicht mehr vertreten. Dies ist hängt auch damit zusammen, dass die Käuflichkeit der Regierungen so sichtbar ist, wie noch nie. Noch nie waren die Abgründe so tief, die sich zwischen den Wahlversprechen und der Regierungspolitik nach gewonnener Wahl auftun. Die größten Ungeheuerlichkeiten, vom Krieg bis zu einer Politik, des gesellschaftlichen Zerfalls, werden im Namen der Demokratie begangen. Der Anschein, den es bis in die achtziger Jahre gab, dass Demokratie ein gewisses Maß an wirklicher sozialer Gerechtigkeit bringen kann, zerplatzt.
Die Lösung kann nur in einer Weiterentwicklung der Demokratie bestehen, d.h. die repräsentative Demokratie muss mit Elementen einer partizipativen und direkten Demokratie ergänzt werden.
Für die DKP bedeutet dies, dorthin zu gehen, wo "die Arbeitermassen" sind. Dabei geht es nicht darum, die DKP als "Verteter" ihrer Interessen darzustellen, sondern dafür zu wirken, dass die Menschen selbst ihre Interessen vertreten, in dem sie sich organisieren und selbst aktiv werden.
Mit freundlichem Gruß
Leo Mayer
www.kommunisten.eu

Sehr geehrter Herr Kling

im Programm der DKP heißt es dazu:

"Die DKP tritt für die Anerkennung und rechtliche Gleichstellung von Lebensentwürfen jenseits der bürgerlichen Ehe ein und fordert die Gleichstellung selbstbestimmter Lebensweisen. Sie steht an der Seite emanzipativer, gegen Diskriminierung gesellschaftlicher Minderheiten wirkender Bewegungen."

Ich antworte mit diesem Auszug aus dem Parteiprogramm, um Ihnen zu bedeuten, dass diese Haltung nicht nur meine persönlich Meinung ist, sondern die der Mitgliedschaft der DKP.

Mit freundlichem Gruß

Leo Mayer

www.kommunisten.eu

Liebe

wir KommunistInnen betrachten die sozialen Bewegungen nicht als Konkurrenz, sondern als notwendige Voraussetzung für die Veränderung von Gesellschaft und Politik. Im Mittelpunkt kommunistischer Politik steht nicht Stellvertreterpolitik, sondern radikale Demokratie und Partizipation. Unser Ziel ist die Befreiung der Menschen aus einem System vielfacher Ausbeutungs-, Unterdrückungs- und Entfremdungsverhältnisse. Diese Befreiung kann nur durch die Selbstbefreiung realer Menschen erfolgen. Die sozialen Bewegungen sind der Raum und der Ort, wo sich die arbeitende Klasse, d.h. diese ganz realen Menschen, engagieren und sich selbst Lernprozesse organisieren.
Als Kommunisten haben wir zu prüfen, was unser Ansatz zu diesem Prozess beitragen kann, in dem die arbeitende Klasse selbst ihre Zukunft in die Hände nimmt. Deshalb werden Sie auch in diesen Bewegungen häufig auf Mitglieder der DKP stoßen.

Mit freundlichen Grüßen
Leo Mayer

Sehr geehrter Herr ,

entgegen der landläufigen Meinung hat das Europäische Parlament gerade bei den Richtlinien und Verordnungen, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen direkt beeinflussen, entscheidende Bedeutung. Bolkestein-Richtlinie, Arbeitszeitrichtlinie, Liberalisierung des Gesundheitswesen, .. bedürfen der Zustimmung des Europäischen Parlaments. Das Problem liegt nicht im mangelnden Einfluss, sondern in der Zusammensetzung des Parlaments. Die einzige Fraktion, die für einen Bruch mit der neoliberalen und kapitalistischen Logik der Europäischen Union eintritt, ist die Fraktion der Vereinigten Linken/Nordisch-Grün-Links (GUE/NGL).
Die DKP würde sich als Teil dieser Fraktion dafür einsetzen, dass die neoliberale Politik beendet und eine politische Wende zu einem Europa eingeleitet wird, das sich an den Interessen der arbeitenden Menschen orientiert.

Als Kommunisten setzen wir uns aber vor allem dafür ein - unabhängig davon, ob wir Parlamentsmandate erreichen - , dass Sie selbst Ihre Interessen besser vertreten können. Denn die Emanzipation der Menschen kann nicht durch eine Partei erfolgen, sondern ist nur als Selbstbefreiung denkbar. Deshalb engagieren wir uns dafür, dass sich die, vielfältigen Unterdrückungsmechanismen unterworfenen, Menschen, d.h. vor allem arbeitende Klasse, selbst organisieren, die Vertretung ihrer Interessen in die eigenen Hände nehmen und Gegenmacht gegen das Kapital aufbauen.
Das bedeutet, dass sich die Mitglieder der DKP auch selbst in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen engagieren, und dass wir uns entschieden gegen alle Maßnahmen zur Wehr setzen, mit denen die Selbstorganisation erschwert, gewerkschaftliche und andere demokratische Recht eingeschränkt werden.
Wir sprechen bewusst von "arbeitenden Menschen" als Synonym für "arbeitende Klasse" oder Arbeiterklasse", denn wir betrachten es als eine unserer Aufgabe, dazu beizutragen, dass sich die arbeitenden Menschen ihrer Klassenlage im Kapitalismus - als ausgebeutete und unterdrückte Klasse - bewusst werden. Wir gehen auch davon aus, das nur durch den Klassenkampf soziale und demokratische Fortschritte erreicht werden können.

Im Übrigen stellt natürlich der Begriff "Arbeitnehmer" die tatsächlichen Verhältnisse auf den Kopf.

Mit freundlichen Grüßen
Leo Mayer

Sehr geehrter Herr ,

wenn Ihr "Traum" von der Zusammenarbeit all der Kräfte, die für eine gerechte und friedliche Welt eintreten, nicht wahr wird, dann wird auch unser "Traum" von einer anderen Welt nicht wahr.
Deshalb darf es nicht beim Traum bleiben. Die DKP setzt sich, wie es im Programm heißt, für die "Bildung breiter gesellschaftlicher Allianzen" ein. Hans-Jürgen Urban, Vorstandsmitglied der IG Metall, nannte es auf dem Kapitalismus-Kongress von attac eine "Mosaik-Linke", in der eigenständige Bewegungen und Organisationen für die gleiche Zielsetzung mobilisieren und aktiv werden.
Das Wesentliche wird sein, dass in diesem gemeinsamen Projekt jede soziale und politische Kraft ihre Eigenständigkeit und Identität behalten kann, aber sich für die gemeinsam erarbeiteten Ziele einsetzt.
Zweifellos muss die Linke angesichts der Tiefe der Krise des Kapitalismus die Geschwindigkeit erhöhen, um so ein Projekt voranzubringen. Der Widerstand und die Aktivitäten von Gewerkschaften und sozialen Bewegeungen werden dabei ausschlaggebend sein, ob und wie schnell dieser "Traum" zur Realität wird.
Wir betrachten unser Wahlprogramm und die Gemeinsame Plattform der Partei European Left zur Wahl des Europäischen Parlaments als einen Diskussionsbeitrag für dieses gemeinsame Projekt eines anderen, gerechteren und friedlicheren Europas. (siehe unter www.kommunisten.eu )

Mit freundlichen Grüßen
Leo Mayer