Lars Dietrich (CDU)

Abgeordneter Hamburg 2004-2008
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Kinderbetreuung.

Wir freuen uns natürlich besonders, dass die Zahl der betreuten Kinder im Kita-Gutschein-System weiter zunimmt und sich die Einführung des Gutschein-Systems zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. Auch die Maßnahmen für Kinderschutz im Rahmen des durch die Hamburgische Bürgerschaft beschlossenen Handlungskonzeptes ´Hamburg schützt seine Kinder´ werden von den Hamburgerinnen und Hamburgern verstärkt in Anspruch genommen.

Diese erfreuliche Entwicklung hin zu mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mehr frühkindlicher Bildung und mehr Erziehungshilfen hat einen erhöhten Mittelbedarf im Haushalt der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) zur Folge. Die BSG benötigt nun für die Kinderbetreuung und die Hilfen zur Erziehung zusätzliche Mittel im Umfang von rund 54 Millionen Euro für das Jahr 2007, bzw. 56 Millionen Euro für 2008 - dies ist in Summe der in Ihrer Frage angesprochene Gesamtbetrag von 110 Millionen Euro. Eine entsprechende Nachforderung hat der Senat jetzt der Hamburgischen Bürgerschaft zur Abstimmung vorgelegt. Der Mehrbedarf wird durch Mittelumschichtungen aus der Rückstellung für Mehraufwendungen im Gesamthaushalt der Freien und Hansestadt Hamburg sowie aus dem Haushalt der BSG durch einen Ausgabenrückgang im Bereich der Grundsicherung und des Asylbewerberleistungsgesetzes gedeckt.

Es handelt sich hierbei um eine wichtige Investition in die Zukunft unserer Stadt - in die Zukunft unserer Kinder, damit diese unbeschwert aufwachsen und optimal gefördert werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Dietrich MdHB

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihr Interesse an der Sport- und Schwimminfrastruktur in Hamburg. Wir mussten ein wenig nachforschen, deshalb bitten wir auch um Nachsicht dafür, dass Sie erst jetzt eine Antwort erhalten.

Das Schwimmen soll in Hamburg nicht nur eine Freizeitaktivität für Kinder sein, sondern es bietet auch diverse Möglichkeiten für Freizeit-, Breiten- und Wettkampfsportler. Denn Schwimmen macht nicht nur Kindern Spaß; es ist auch sehr gesundheitsfördernd und hält auch langfristig fit. Darüber hinaus ist das Schwimmen ein anspruchsvoller Wettkampfsport.

Unter dem Leitprofil Sportstadt Hamburg soll für alle Bedürfnisse der Hamburgerinnen und Hamburger gesorgt sein, die die Bäder in ihrer Freizeit nützen möchten. Deshalb muss unser grundsätzliches Ziel sein, das Angebot für die Bevölkerung von Wasserzeiten langfristig abzusichern. Für Ihre Anregungen, Wünsche und Sorgen bin ich aus diesem Grund dankbar.

Das Baden als aktive Freizeitgestaltung blickt in Hamburg auf eine lange Tradition zurück. Die erste Schwimmhalle eröffnete bereits 1881. Insgesamt betreibt die Bäderland GmbH heute im gesamten Hamburger Stadtgebiet 26 Hallen- und Freizeitbäder, was einer guten Schwimminfrastruktur entspricht. Dennoch müssen einige Bäder saniert oder umgebaut werden, um auch weiterhin den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechen zu können. Die Bauarbeiten am Schwimmbad "Festland" an der Holstenstraße in Altona haben Mitte März 2007 begonnen und sollen im Jahr 2008 abgeschlossen sein. Ich bin davon überzeugt, dass die warme und wassersportfreundliche Atmosphäre das Bismarck-Bad angemessen ersetzen wird. Es wird ein vielfältiges Angebot für Freizeitschwimmer, Kinder sowie Wellness-Liebhaber bieten können. Insbesondere die drei 25-Meter-Becken, wovon eines im Außenbereich ganzjährig beheizt wird, werden für Schwimmer viel Platz und Raum schaffen. Das St. Pauli-Bad an der Budapester Straße erfreut sich großer Beliebtheit bei den Schwimmern in der Umgebung, genauso wie beim Schul- und Vereinsschwimmen. Aus diesem Grund halte ich eine Schließung des Bades zurzeit für völlig ausgeschlossen.

Darüber hinaus haben die Schwimmsportvereine und die Schwimmabteilungen der Sportvereine zum Teil sehr lange Wartelisten. Die Schließung weiterer Schwimmbäder hätte zur Folge, dass eine qualitative Schwimmausbildung nicht gewährleistet werden könnte.

Auch eine zeitweise Schließung eines Schwimmbades - zum Beispiel zum Verkauf der Grundstücksfläche zur Finanzierung eines Badneubaus - ist demzufolge sportfachlich und sportpolitisch aus meiner Sicht nicht machbar. Hier steht m. E. die Stadt in der Pflicht, Vorsorgemaßnahmen zu treffen.

Abschließend möchte ich noch einmal betonen, dass es nicht unser Ziel ist, zukünftig in Hamburg reine Freizeitbäder zu betreiben. Vielmehr sind wir daran interessiert einen ausgewogenen Mix an Bäder-Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, damit Freizeit-, Breiten- und Wettkampfschwimmer, Gesundheitsschwimmer, Kinder, Vereine und Schulen gleichermaßen Spaß an der Nutzung Hamburger Schwimmstätten haben.

Falls Sie noch weitere Fragen oder Anregungen haben sollten, stehe ich Ihnen selbstverständlich gern wieder zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Lars Dietrich MdHB

Sehr geehrte Frau ,


vielen Dank für Ihr Interesse und für die eingebrachte Frage zum Thema Finanzierung der Kinderbetreuung. Zudem bitte ich um Nachsicht, dass Sie so lange auf eine Antwort warten mussten. Der Vorgang ist leider ein wenig untergegangen. Dafür möchte ich mich entschuldigen.

Sie haben Recht, die Diskussionen um die Finanzierung der Kinderbetreuung sowohl auf Bundesebene als auch hier in Hamburg reißen nicht ab und sind zurzeit so aktuell wie selten zuvor. Dies unterstreicht einmal mehr die Wichtigkeit dieser Thematik. Viele verschiedene parteiübergreifende Vorschläge kursieren und machen eine Entscheidungsfindung besonders schwer. Allerdings befruchtet jeder neue Vorschlag auch die aktuelle Diskussion. Ich bin sehr dafür, dieses Thema nicht dogmatisch, sondern lösungsorientiert zu debattieren.

Zunächst einmal möchte ich Ihnen ein paar Argumente als Diskussionsgrundlage für eine zusätzliche finanzielle Unterstützung der Eltern geben, die sich entscheiden ihr Kind zu Hause zu erziehen (Betreuungsgeld). Grundsätzlich geht die von Ihnen angesprochene bundespolitische Diskussion in der Union davon aus, dass allen Müttern grundsätzlich eine gerechte Wahlfreiheit ermöglicht werden soll. Des Weiteren könnten Eltern durch eine finanzielle Unterstützung auf eigenen Wunsch die Betreuung Ihres Kindes übernehmen und müssen nicht aus wirtschaftlichen Zwängen heraus wieder frühzeitig in den Beruf einsteigen. Weiterhin würde auch die Arbeitsleistung von Hausfrauen und Müttern eine Würdigung finden, an der es zurzeit oft noch mangelt. Alleinerziehende Mütter, die finanziell nicht in der Lage sind, einen Kindergartenplatz zu finanzieren und sich entscheiden ihr Kind zu Hause zu erziehen, würden dann wenigstens eine Unterstützung mit Finanzmitteln durch den Bund erhalten können.

Nun möchte ich aber noch speziell auf Hamburg zu sprechen kommen. Es ist mir besonders wichtig, dass das zur Verfügung stehende Geld direkt bei den Kindern ankommt und nicht bei den Familien im ¥allgemeinen Haushalt´ untergeht. Dies hat die CDU in Hamburg schon seit längerem so erkannt und mit entsprechenden Maßnahmen reagiert. Die Ausgaben im Bereich Kinderbetreuung sind von 2001 zu 2007 von Euro 275 Millionen auf Euro 377 Millionen gestiegen. Neben der Einführung des Kita-Gutscheinsystems, dem schon existierenden erweiterten Rechtsanspruch auf eine fünfstündige Betreuung inklusive Mittagessen, der Einrichtung von Kinder- und Familien-Zentren und Spielhäusern sowie der besonderen Sprachförderung bei Kindern mit entsprechendem Sprachförderbedarf werden wir in Zukunft den Rechtsanspruch auf Krippenbetreuung auf Kinder ab zwei Jahren erweitern. Denn besonders in der frühen Kindheit werden die Grundsteine für eine erfolgreiche Zukunft gelegt, da die Kinder in keinem Alter mehr und besser lernen als in den ersten sechs Lebensjahren.

Aber auch bei den allgemeinen Rahmenbedingungen hat die CDU in Hamburg schon eine hervorragende Ausgangsbasis geschaffen. Die Bildungsempfehlungen der Kitas sind hier als einer der wichtigsten Eckpunkte zu nennen. Um dies weiter zu entwickeln, arbeitet unter anderem eine behördernübergreifende Lenkungsgruppe an der Einführung des Pilotprojektes ¥Bildungshäuser´. Hierbei geht es um den besseren Übergang vom Kindergarten in die Grundschule. In diesem Zusammenhang muss auch die akademische Ausbildung im Bereich der Erzieher gesehen werden. Entscheidend ist dabei ein ausgewogener Mix im Personalbereich aus akademischem Personal und Erzieherinnen und Erziehern.

Alles entscheidend ist aber auch der Blick auf den Gesamthaushalt der Freien und Hansestadt Hamburg. In den laufenden Haushalt wurden vor kurzem weitere knapp 100 Millionen Euro für die Familien und die Kinder eingestellt. Weitere Haushaltsmittel wird es für die Absenkung des Rechtsanspruchs auf Kinder ab zwei Jahren geben.

Ich kann Ihnen versichern, dass ich auch weiterhin mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion der CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft daran arbeiten werde, allen Kindern die bestmögliche Ausgangsbasis für ihre eigene Zukunftsgestaltung zu ermöglichen und die verfügbaren Haushaltsmittel möglichst direkt an die Kinder weiter zu geben.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein gutes und gesundes neues Jahr und sende Ihnen freundliche Grüße.

Lars Dietrich MdHB

Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Sportplatz Snittgereihe.

Der Kunststoffrasenplatz Snitgerreihe wird durch den Vereinssport, im besonderen durch den FC St. Pauli, die HT 16 sowie von der DJK genutzt. Nach Auskunft des Hamburger Fußball-Verbandes (HFV) war der Sportplatz Snitgerreihe Heimspielstätte einer Mannschaft der DJK. Nutzer sind auch die Wichern-Schule und die Gesamtschule Horn.

Mit einem gemeinsamen Schreiben vom 20. Mai 2006 haben sich die Wichernschule und die Gesamtschule Horn an die zuständige Behörde mit der Bitte gewandt, nach alternativen Lösungsmöglichkeiten zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Kunststoffrasenplatzes zu suchen und die Nutzungsmöglichkeit des Spielfeldes auf dem Sportplatz Snitgerreihe wieder herzustellen. Ein Ergebnis zu den Prüfungen liegt noch nicht vor. Grund war die noch nicht abgeschlossene Bedarfsklärung hinsichtlich des Vereinssports. Beide Schulen sind über den Stand des Verfahrens informiert.

Für den mit Quarzsand verfüllten Kunststoffrasenplatz ist meines Wissens eine Einteilung in die Kategorie starke Beschädigungen, Reparaturen unwirtschaftlich, Grundüberholung erforderlich´ vorgenommen worden. Die Beratungen der zuständigen Behörde (der Behörde für Bildung und Sport), u.a. über Art und Umfang sowie die Finanzierung einer erforderlichen Instandsetzung, sind noch nicht abgeschlossen.

Der Sportplatz wird jedoch zurzeit in Teilen genutzt. So können die leichtathletischen Anlagen wie 100 Meter Laufbahn sowie die Sprunggruben bedenkenlos genutzt werden, da sie sich in einem guten Zustand befinden.

Es tut mir Leid, Ihnen zurzeit keine weiteren Informationen und keine positivere Rückmeldung bezogen auf einen Fertigstellungstermin geben zu können. Ich werde mich aber persönlich dafür einsetzen, den Sportplatz möglichst umgehend wiederherstellen zu lassen.

Für Ihre Frage möchte ich mich bedanken und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Lars Dietrich MdHB