Klaus Brähmig (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrte Herren ,

bezüglich des so genannten "Feuerwehrführerscheins" ist der Sachstand der Folgende:

Noch vor der Sommerpause hat der Bundestag ein dementsprechendes Gesetz verabschiedet. Die Zustimmung des Bundesrates ist ebenfalls bereits erfolgt, so dass die Frage der Umsetzung nun Sache der Länder ist. Im Freistaat Sachsen liegt die Federführung dabei beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Da in Sachsen die Umsetzung des "Feuerwehrführerscheins" eines Gesetzes bedarf, wurde mir mitgeteilt, dass mit diesem im Jahr 2009 nicht mehr zu rechnen ist, sondern erst im Jahr 2010. Dies bedeutet, dass auch erst ab dem kommenden Jahr eine derartige Befähigung erlangt werden kann. Da innerhalb der Sächsischen Staatsregierung der Vorgang derzeit noch zwischen den zuständigen Ressorts abgestimmt wird, kann ich Ihnen zu der späteren Vorgehensweise zur Erlangung eines "Feuerwehrführerscheins" noch keine Auskunft geben.

Da die Frage der Ausführung nun Sache der Länder ist, würde ich vorschlagen, dass Sie sich Anfang 2010 einmal mit dem dafür zuständigen Sächsischen Staatsministerium des Innern unter Telefon: 0351 - 5640 in Verbindung setzen, um die relevanten Informationen direkt von dort zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Brähmig, MdB

Sehr geehrter Herr ,

in den Jahren vor der Krise haben die Tarifparteien moderate Abschlüsse getätigt, die Deutschland auf einen guten Weg gebracht haben. Die Einkommenszuwächse führten zu Wirtschaftswachstum und die Lohnkosten blieben moderat und sorgten damit für eine deutlich sinkende Arbeitslosenzahl. Insofern kann ich Ihre erste Frage inhaltlich nicht nachvollziehen.

Bisher habe ich mehrfach über Abgeordnetenwatch auf Ihre Fragen umfassend und individuell geantwortet. Bitte haben Sie aber Verständnis, dass ich und mein Team nicht über die personellen Ressourcen verfügen, jede politische Thematik zu diskutieren, die Sie unterschiedlichen Tageszeitungen entnehmen.

Als Bürger meines Wahlkreises haben Sie ein Anrecht auf politische Transparenz, Informationen über meine Politik und meine Tätigkeit im Wahlkreis. Meine Internetseite sorgt bereits für eine kurze Übersicht über meine wichtigsten Politikfelder und mein Arbeitspensum. Weiterhin können Sie jederzeit mit meinen Wahlkreisbüros in Pirna, Dippoldiswalde und Freital einen Termin für die nächste Bürgersprechstunde vereinbaren und dort den direkten Kontakt mit mir suchen. Auch in der Zukunft werde ich es vorziehen, mit realen Menschen in einem realen Umfeld - beispielsweise in der Sprechstunde, auf der Straße oder im Betrieb - ins Gespräch zu kommen. Meine Hauptaufgabe sehe ich beispielsweise darin, Petenten aus dem Wahlkreis bei der Durchsetzung Ihrer Interessen gegenüber Behörden in Stadt, Land und Bund zu helfen. Durch entsprechende Hilfestellungen will ich in meiner Heimat Arbeitplätze erhalten und neue schaffen. Meines Erachtens bringt das den Menschen, die mich gewählt haben, mehr, als hier im Internet "akademische Diskussionen" im virtuellen Raum zu führen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Brähmig MdB