Karlheinz Nolte (SPD)
Abgeordneter Berlin

Angaben zur Person
Jahrgang
1949
Berufliche Qualifikation
Studium der Fächer Chemie, Mathematik und Informatik
Ausgeübte Tätigkeit
MdA, Oberstudienrat a.D., selbstständig
Wohnort
Berlin
Wahlkreis
Treptow-Köpenick WK 2 über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
33,7%
Landeslistenplatz
2
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(...) Leider kann ich auch Ihnen nur mitteilen, dass nach meiner Recherche der Senat am 06.07.2004 keinen Beschluss über die Beschäftigung von Lehrern im Angestelltenverhältnis gefasst hat. Ich konnte bei der Recherche auch nicht feststellen, dass der Senat einen diesbezüglichen Beschluss in einer der darauf folgenden Sitzungen gefasst hat. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Soziales
30.08.2013
Von:
Eck

Kleist erschoss sich wegen prekären Arbeitsbedingungen, van Gogh auch. Künstlerische Arbeiten wurden/werden Kulturgut, lokal und weltweit. In Berlin steht infolge der Landespolitik eine soziale Mauer. Fragen blieben:

Warum entschieden Politiker, dass die Erhöhung des Kulturetats in Berlin nur Angestellten, die jeden Monat Tariflöhne erhalten, keinen freischaffenden Künstlern/Kreativen (die ums Existenzminimum kämpfen müssen!) nutzen soll?

Warum verweigern Berliner Politiker Geringverdienern/Wohngeldempfänger einen Sozialpass, der Teilhabe am kulturellen leben ermöglichen soll?

Warum gibt es in Berlin keine spezialisierten Jobcenter,so dass u.a. Künstler/Kreative fachkompetent beraten würden?

Warum werden in Berlin Bürger, die respektiert arbeiten, nicht vor Psychoterror und Sanktionsdrohungen beschützt, wenn sie nur Mitspracherechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen einfordern? Vor den Hartz4Gesetzen hatten Künstler -als Gegenleistung der Gesellschaft- zumindestens Anspruch auf eine schikanefreie Solzialhilfezahlung, wenn sie trotz respektierter Arbeit in Deutschland in Armut leben mussten.

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Frage zum Thema Verwaltung und Föderalismus
31.12.2013
Von:

Sehr geehrte Herr Karlheinz Nolte,

Ihnen ist sicher der jahrzehntelange Streit um die untreue Treuhandvergewaltigung, des Missbrauches der beschränkten dinglichen persönlichen Dienstbarkeit des Vergeuden des Ewigen Wertes des Hausgrundstückes als Pfandobjekt der Wohlfahrtsgesellschaft ComboBau i.L. Dorotheenstr. 16 12557 Berlin nicht entgangen? Können sie meine Dankbarkeit nachempfinden, die ich Ihnen entgegenbringen würde, wenn Sie uns folgende Fragen beantworten könnten, damit wir unseren Frieden wieder finden können im neuen Jahr 2014?

Kannte das Rechtsamt und Wohnungsamt Köpenick nicht die Vertragspflichten u. die Rückgabepflicht der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit, genannt Wohnungsbesetzungsrecht an 14 Wohneinheiten in der Dorotheenstr. 16 12557 Berlin gegenüber den Rechtsträgersn (Ausgeber) der Sicherungsverträge 0613497K (VI B 12) Urk. Nr. 112/07, 113797, 143/98 des Notar Thoms?

Ist dem Vermögensausschuss etwa entgangen, dass es um gesamtschuldnerische Verantwortung von Stadt und Land Berlin und dem Ehepaar u. Tochter handelt? Wusste Berlin nicht, dass ab Mai 1997 der Pachtvertrag zur Sorgfalt und Nachhaltigkeit des Verwendung von Bauförderung verpflichtet ist im Sinne des Grundgesetzes? Weswegen gab uns Stadt und Land nach der Beendigung des Gebrauches den unsere Dorotheenstr. 16 12557 Berlin nicht zurück?

Weitere Vorschriften um § 1092 BGB und §§ 128, 133 ZVG, § 800 ZPO, § 138 BGB und GG Art.14 und 34.

Können Sie mir über den Hauptausschuss Amtshilfe oder Waffengleichheit im Sinne des Art. 1 GG verschaffen?

Mit freundlichen Grüßen


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Frage zum Thema Gesundheit
19.03.2014
Von:
Ute Dr.

Sehr geehrter Herr Nolte

am 10.4.2014 wird voraussichtlich im Berliner Abgeordnetenhaus die Abstimmung zur Volksinitiative "Nachtflugverbot" stattfinden.
Sowohl das Bezirksamt Treptow-Köpenick wie auch die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick haben sich in der Vergangenheit massiv für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr ausgesprochen, zuletzt in einer Presseerklärungam 11.3.2014 (siehe www.berlin.de ).
Meine Fragen an Sie:
1. Wie stehen Sie persönlich zu einem Nachtflugverbot von 22-6 Uhr für die Berliner Flughäfen?
2. Wie haben Sie sich zu den möglichen Gesundheitsfolgen eines stadtnahen Flughafens, der diese Ruhezeiten nicht einhält, kundig gemacht?
3. Welche Priorität sehen Sie, wenn es gilt, hier wirtschaftliche Interessen gegen Gesundheitsinteressen abzuwägen?
4. Werden Sie bei der anstehenden Abstimmung einem Fraktionszwang unterliegen?
Vielen Dank!

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