Josef Göppel (CSU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

CDU, CSU und FDP wollen Familien entlasten. Eine mögliche Maßnahme wäre eine Kindergeld- und freibetragserhöhung, wie von der FDP vorgeschlagen.

Die Höhe des Arbeitslosengelds II bemisst sich am sozialen Existenzminimum. Deshalb werden andere staatliche Leistungen, wie das Kindergeld, angerechnet. Soziales Existenzminimum heißt, bedürftige Familien erhalten etwas mehr Geld als für Nahrung, Wohnraum und Kleidung benötigt wird, damit Kinder zum Beispiel auch am Schulausflug teilnehmen können.

Im Januar 2009 wurde der monatliche Regelsatz im Rahmen des Arbeitslosengeldes II für Kinder erhöht. Kinder zwischen 7 und 13 Jahren erhalten seitdem nicht mehr nur 60 Prozent des Regelsatzes, sondern 70 Prozent, das sind 251 Euro monatlich.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass bei einer Kindergelderhöhung auch eine erneute Anpassung der Regelsätze für Kinder vorgenommen wird. Außerdem bin ich dafür, dass die Zuverdienstgrenze besonders für arbeitslose Eltern und auch deren jugendliche Kinder angehoben wird.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Göppel

Sehr geehrter Herr ,

auch ich sehe für die Atomkraft keine Zukunft. Mit ihrer zentralistischen Struktur passt sie nicht in die dezentrale Struktur erneuerbarer Energien. Großkraftwerke können den konzentrierten Anfall von 60% Abwärme bei der Stromerzeugung nicht nutzen. Sie vernichten die Wärme durch Kühltürme oder sie heizen Flüsse auf. Kleine verbrauchsnahe Kraftwerke können die Abwärme sinnvoll nutzen.

Die Frage der Endlagerung von strahlenden Abfällen ist nach wie vor ungelöst. Für die Finanzierung des Abrisses der Atomkraftwerke und für die Endlagerung der Atomabfälle haben die Kraftwerksbetreiber Rückstellungen gebildet. Sollte es zu Laufzeitverlängerungen kommen, halte ich dies für eine gute Gelegenheit zu prüfen, ob diese Rückstellungen auch nach den neuesten Erkenntnissen über die Kosten von Kraftwerksabriß und Endlagerung ausreichend sind. Andernfalls müssen die Rückstellungen aufgestockt werden.

Ich bin gegen eine generelle Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken und werde das auch in der Koalition von CDU/CSU und FDP vertreten. Für mich haben der Ausbau erneuerbarer Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung klare Priorität.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel

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