Johannes Issmer (FDP)

Kandidat Berlin 2011
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr Fix,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage(n), zu denen ich gerne Stellung beziehe.

A100

Wir Liberalen sehen die Idee der A100 gerade darin, die Kieze vom Durchgangsverkehr (z.B. von Neukölln nach Friedrichshain) zu entlasten und den Verkehr stattdessen um Mitte und Friedrichshain herumzuführen. Daher sprechen ich mich klar für den Bau der A100 aus. Richtig funktionieren wird diese großflächige Entlastung erst mit der Fertigstellung des Abschnitts 17 bis zum Ringcenter, allerdings wird auch der Bau bis Treptow bereits eine Entlastung für Treptow, Neukölln und Teile von Kreuzberg bedeuten.
Natürlich wird es so sein, dass einige wenige, die direkt an der zukünftigen A100 wohnen, mit Nachteilen rechnen müssen. Jedoch steht dem die Entlastung ganzer Bezirke entgegen, außerdem lässt sich mit modernen Schallschutzwänden und Schallschutzfenstern an den Auffahrten bereits heute dem Verkehrslärm entgegenwirken.


Lärmschutz

Wir Liberalen sind der Ansicht, dass die Gesetze und Verbote bereits heute ausreichen - dieser Meinung schließe ich mich an. Vielmehr gilt es, bestehendes Recht auch durchzusetzen - und hier sind Ordnungsbehörden und Polizei gefragt. Wir sprechen uns allerdings als einzige Partei klar und ehrlich für den Tourismus aus, denn dieser bringt Wohlstand in den Bezirk und unserer Meinung ist es unehrlich, alle Probleme - von Lärm über Müll - nur den Gästen anzuhängen. Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Bezirk, der bislang gut von der Toleranz gegenüber den anderen und der Durchmischung der Bewohner lebte. Ich hoffe inständig, dass dieses Zusammenleben mit gegenseitiger Rücksichtnahme auch weiter Zukunft hat.


Umweltzone

Ich spreche mich klar gegen die Umweltzone aus, da diese bislang keine Entlastung gebracht hat. Zum verhält sich die Stadt mit einer Vielzahl an Ausnahmegenehmigungen sowieso nicht sehr konsequent, außerdem ist der Nutzen von Umweltzonen insgesamt (berechtigterweise) umstritten. Untersuchungen haben ergeben, dass schon die Anpflanzung kleinerer Büsche am Straßenrand eine erheblich größere Entlastung von Feinstaub erbringt als jedes noch so gut gemeinte Verbot.


Bödikerstraße

Hier muss ich Ihnen ehrlich sagen, dass ich mit der dortigen Baustellensituation nicht vertraut bin. Hier ist auf jeden Fall das Bezirksamt in der Pflicht, wenn schon nicht sofortige Abhilfe, dann wenigstens Auskunft zu geben, wie lange das Provisorium noch bestehen soll und wie Entlastungsmaßnahmen für die Bürger kurzfristig umgesetzt werden sollen. Ich empfehle Ihnen, ggf. auch mit Bezirksverordneten aufzunehmen, die in dem entsprechenden Verkehrsausschuss sitzen.


Mit freundlichen Grüßen

Johannes Issmer

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich muss ehrlich gestehen, dass mir diese unhaltbaren Bedingungen für Musiklehrerinnen und Musiklehrern bislang nicht bekannt waren. Sollte ich ein politisches Mandat erhalten, werde ich mich gerne für Ihre Belange einsetzen. Ansonsten empfehle ich Ihnen, sich an den für Bildungspolitik Ansprechpartner in der FDP-Fraktion zu wenden. Aktuell ist dies Frau Mieke Senftleben MdA.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Issmer