Jens Koeppen (CDU)

Kandidat Bundestagswahl 2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9. September 2009, auf die ich gerne antworte.

Wie Sie in Ihrer Frage bereits richtig darlegen, habe ich am 30. Mai 2008 in Rahmen einer namentlichen Abstimmung der Weiterentwicklung der Bahnreform und einem entsprechenden Antrag der Regierungskoalition zur Zukunft der Bahn zugestimmt.

Bereits 1993 stellte der Deutsche Bundestag mit dem Beschluss des Eisenbahnneuordnungsgesetzes richtige und wichtige Weichen für eine positive Entwicklung des Schienenverkehrs in unserem Land. Heute steht die Deutsche Bahn vor neuen Herausforderungen, denen nur mit einem Investitions- und Innovationsschub zu begegnen ist. Die dazu benötigten zusätzlichen Mittel können nur durch eine Beteiligung Dritter gewonnen werden. Gemäß dieser Überlegung ist die von Ihnen angesprochene Abstimmung im Deutschen Bundestag ausgefallen.

Kurz zu den wesentlichen Ergebnissen der Abstimmung:

• Der Teil des Bahn-Konzerns, der die Bahninfrastruktur betrifft, bleibt vollständig in Bundeseigentum.
  
• Der gesamte Personenverkehr sowie Güterverkehr und Logistik wurden in einer Aktiengesellschaft zusammengeführt, der DB Mobility Logistics AG. Von dieser Aktiengesellschaft werden bis zu 24,9 Prozent privatisiert.
  
• Der Bund bleibt mit 75,1 Prozent Haupteigentümer der Deutschen Bahn AG; er behält auch im Bereich des Personen- und Güterverkehrs den bestimmenden Einfluss. Zudem verbleiben Bahnhöfe und Schienennetz vollständig im mittelbaren Eigentum des Bundes.
  

Welche Ziele werden mit dieser Regelung verbunden?
Der Bund will mit der Weiterentwicklung der Bahnreform langfristig sicherstellen, dass noch mehr Verkehr auf die Schiene verlagert wird und die Bahn als umweltfreundliches Verkehrsmittel noch stärker genutzt wird. Für Privatkunden und Unternehmen soll die Bahn auch in der Fläche weiterhin gute Dienstleistungen erbringen. Die Erlöse aus dem Verkauf fließen zu gleichen Teilen in den Bundeshaushalt, in die Eigenkapitalerhöhung der Bahn und in Investitionen in den Schienenverkehr. Auf diese Weise soll das private Kapital kurz- und mittelfristig neue Investitionen in das Netz, in die Lärmvorsorge und in die Umlade-Terminals sowie Investitionen in eine moderne, einladende Bahninfrastruktur ermöglichen. Damit sind auch wesentliche Fortschritte für eine saubere Umwelt und den Schutz des Klimas verbunden.

Vor dem Hintergrund dieser Zielsetzung und in Anerkennung der Tatsache, dass die Bahn für viele Menschen ein unverzichtbarer Teil ihres täglichen Lebens ist und bleiben soll, habe ich dem Antrag der Regierungskoalition zu Gunsten einer zukunftsorientierten Bahnpolitik zugestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Koeppen, MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11. September 2009, in der Sie den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan unter Führung der NATO ansprechen.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wurde vom Deutschen Bundestag erstmals am 22. Dezember 2001 gebilligt. Die Verlängerung des Mandats durch die Bundestagsabgeordneten erfolgte zuletzt auf Antrag der Bundesregierung am 16. Oktober 2008. Diesem Antrag habe ich zugestimmt - aus guten Gründen:
• Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist im Interesse unseres Landes, denn es dient unserer Sicherheit, dieses Land zu stabilisieren.
• Wir haben den Menschen in Afghanistan zugesagt, sie beim zivilen Wiederaufbau ihres Landes zu unterstützen. Eine derartige Entwicklung ist ohne militärischen Schutz nicht möglich.

Afghanistan hat eine bessere Zukunft verdient. Dazu wurden seit 2001 in dem Land 3.500 Schulen gebaut, mehr als 80 Prozent der Bevölkerung hat heute Zugang zu einer gesundheitlichen Grundversorgung und der Drogenanbau ist in den letzten zwei Jahren deutlich zurückgegangen.
Auch wenn schon Großes in den letzten Jahren geleistet und viel erreicht wurde, bleibt die Lage in Afghanistan schwierig. Das sollte uns aber nicht von dem Ziel abbringen, gemeinsam mit unseren Verbündeten die afghanische Regierung in die Lage zu versetzen, Schritt für Schritt Verantwortung für ihr Land zu übernehmen. Hierzu leisten die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr einen ganz konkreten und unverzichtbaren Beitrag: Beispielsweise verhindern sie, dass Afghanistan erneut zum Operationsraum für Terroristen wird und ermöglichen im Gegenzug den Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte. Und das tun sie unter Einsatz ihres Lebens. Dafür verdienen sie, aber auch die in Afghanistan tätigen Polizisten und zivilen Aufbauhelfer, unseren Dank, unsere Anerkennung, unser Vertrauen und unsere Unterstützung.
Und sie verdienen es, dass ihre Erfolge abgesichert und ausgebaut werden - sonst wären die schmerzlichen Opfer umsonst. Das bedeutet, dass der ISAF-Einsatz erst dann beendet werden kann, wenn die afghanische Regierung die Sicherheit und Stabilität im eigenen Land garantieren kann.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Koeppen, MdB