Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.deNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Reinhard P. • 06.04.2024 Wird die »Massenzustromrichtlinie« geändert oder verlängert? Bekommen ukrainische Flüchtlinge eine Perspektive? Antwort von Niclas Herbst CDU • 03.05.2024 Für mich als Christdemokrat gilt: Wer vor Krieg, Gewalt und Verfolgung flüchtet, verdient unseren Schutz.EU-Parlament 2019 - 2024Migration und Aufenthaltsrecht Teilen Frage von Daniela G. • 03.05.2024 Wie stehen Sie zum Krieg (Ukraine), Waffenlieferungen, Aufrüstung? Antwort von Michael Stöhr ÖDP • 03.05.2024 Diplomatie zuerst, dann wirtschaftliche Sanktionen, dann militärische Verteidigung. Waffenlieferungen an die Ukraine zu ihrer Verteidigung sind gerechtfertigt.EU-ParlamentVerteidigung Teilen Frage von Benedikt P. • 03.05.2024 Sind Sie für Kommunalwahlen ab 16? Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.05.2024 NeinBundestagJugend Teilen Frage von Hans-Ullrich W. • 27.04.2024 Herr Pistorius behauptet, Russland wolle nach der Ukraine weitere europäische Länder angreifen, das hätte Putin "klar gesagt". Warum fordern Sie ihn nicht auf, dem Bundestag dafür Belege zu liefern? Antwort von Sören Pellmann DIE LINKE • 03.05.2024 Meines Erachtens wird Russland die NATO nicht angreifen. Das erschließt sich aus dem militärischen Kräfteverhältnis.BundestagVerteidigung Teilen Alle beantworteten Fragen Frage von Michael K. • 03.05.2024 Wie schätzen Sie das Maskenverbot mit Genehmigungsvorbehalt durch die gepl. Änderung des Schulgesetzes verfassungsr. (Art. 2 GG) ein? Warum werden FFP2/3 nicht im Gesetz als zul. Ausnahmen definiert? Antwort ausstehend von Anja Quast SPD HamburgBildung und Erziehung Teilen Folgen Frage von Johann-Albrecht H. • 03.05.2024 Sehr geehrter Herr Rauer, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen? Antwort ausstehend von Benjamin Rauer Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-WestfalenÖffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben Teilen Folgen Frage von Johann-Albrecht H. • 03.05.2024 Sehr geehrter Herr Höne, was tun Sie, als Vorsitzender der FDP-Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen? Antwort ausstehend von Henning Höne FDP Nordrhein-WestfalenÖffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben Teilen Folgen Frage von Michael H. • 03.05.2024 Vertreten Sie immer noch die Auffassung, eine "spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache nicht identifizierbar"? Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD BundestagBildung und Erziehung Teilen Folgen Alle Fragen & AntwortenNeueste Recherchen picture alliance / dts-Agentur 16 Apr. 2024 Europarat AfD-Politiker Petr Bystron verweigerte Angaben zu finanziellen Interessen Fotos picture alliance: dpa, dpa-Zentralbild, Britta Pedersen (Gabriel) | photothek, Florian Gaertner (Kukies) | SZ Photo, Jens Schicke (Scholz) 5 Apr. 2024 Kontakt mit Großkonzern Kanzleramt verheimlichte Lobby-Dokumente Kurz notiert picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Bebeto Matthews 3 Apr. 2024 Volocopter Diese Investoren stecken hinter der Flugtaxi-Firma, die Millionen aus Steuermitteln erhalten soll picture alliance/dpa | Melissa Erichsen 27 Febr. 2024 Parteispenden Listen veröffentlicht: Diese Unternehmen und Lobbyverbände zahlten Geld an die Parteien Zu allen RecherchenNamentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2021 - 2025 Getty Images via canva.com 384 79 26 Apr. 2024 Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes weiterlesen Bundestag 2021 - 2025 CC0 554 100 25 Apr. 2024 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) weiterlesen Bundestag 2021 - 2025 pixelshot via canva.com 372 251 12 Apr. 2024 Selbstbestimmungsgesetz weiterlesen Bundestag 2021 - 2025 rcphotostock via canva.com 347 202 12 Apr. 2024 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Reinhard P. • 06.04.2024 Wird die »Massenzustromrichtlinie« geändert oder verlängert? Bekommen ukrainische Flüchtlinge eine Perspektive? Antwort von Niclas Herbst CDU • 03.05.2024 Für mich als Christdemokrat gilt: Wer vor Krieg, Gewalt und Verfolgung flüchtet, verdient unseren Schutz.EU-Parlament 2019 - 2024Migration und Aufenthaltsrecht Teilen
Frage von Daniela G. • 03.05.2024 Wie stehen Sie zum Krieg (Ukraine), Waffenlieferungen, Aufrüstung? Antwort von Michael Stöhr ÖDP • 03.05.2024 Diplomatie zuerst, dann wirtschaftliche Sanktionen, dann militärische Verteidigung. Waffenlieferungen an die Ukraine zu ihrer Verteidigung sind gerechtfertigt.EU-ParlamentVerteidigung Teilen
Frage von Benedikt P. • 03.05.2024 Sind Sie für Kommunalwahlen ab 16? Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.05.2024 NeinBundestagJugend Teilen
Frage von Hans-Ullrich W. • 27.04.2024 Herr Pistorius behauptet, Russland wolle nach der Ukraine weitere europäische Länder angreifen, das hätte Putin "klar gesagt". Warum fordern Sie ihn nicht auf, dem Bundestag dafür Belege zu liefern? Antwort von Sören Pellmann DIE LINKE • 03.05.2024 Meines Erachtens wird Russland die NATO nicht angreifen. Das erschließt sich aus dem militärischen Kräfteverhältnis.BundestagVerteidigung Teilen
Frage von Michael K. • 03.05.2024 Wie schätzen Sie das Maskenverbot mit Genehmigungsvorbehalt durch die gepl. Änderung des Schulgesetzes verfassungsr. (Art. 2 GG) ein? Warum werden FFP2/3 nicht im Gesetz als zul. Ausnahmen definiert? Antwort ausstehend von Anja Quast SPD HamburgBildung und Erziehung Teilen Folgen
Frage von Johann-Albrecht H. • 03.05.2024 Sehr geehrter Herr Rauer, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen? Antwort ausstehend von Benjamin Rauer Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-WestfalenÖffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben Teilen Folgen
Frage von Johann-Albrecht H. • 03.05.2024 Sehr geehrter Herr Höne, was tun Sie, als Vorsitzender der FDP-Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen? Antwort ausstehend von Henning Höne FDP Nordrhein-WestfalenÖffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben Teilen Folgen
Frage von Michael H. • 03.05.2024 Vertreten Sie immer noch die Auffassung, eine "spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache nicht identifizierbar"? Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD BundestagBildung und Erziehung Teilen Folgen
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