Hubert Hüppe (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr Förster,

eine Plenardebatte zur Spätabtreibung fand am 18.12.2008 statt. Sie können sie im Plenarprotokoll dip21.bundestag.de auf den Seiten 21151 bis 21170 nachlesen.

Grundlage der Debatte sind die folgenden Vorlagen:

Gesetzentwurf Kauder/Schmidt/Singhammer:
dip21.bundestag.de

Gesetzentwurf Griese/Göring-Eckardt/Nahles :
dip21.bundestag.de

Antrag Humme/Schewe-Gerigk/Ferner/Marks:
dip21.bundestag.de

Gesetzentwurf Lenke/Laurischk/Flach:
dip21.bundestag.de

Antrag Tackmann/Golze/Reinke:
dip21.bundestag.de

Der federführende Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat sich in dieser Woche darauf verständigt, eine öffentliche Anhörung "Konfliktsituationen während der Schwangerschaft" am Montag, 16. März 2009 durchzuführen, über die Sie voraussichtlich schon bald mehr auf der entsprechenden Seite des Ausschusses finden können: www.bundestag.de/ausschuesse/a13/anhoerungen/index.html .

Mit freundlichen Grüßen,

Hubert Hüppe

Sehr geehrter Herr ,

am 12. Februar 2009 stand dieses Thema auf der Tagesordnung des Bundestages. Meinen Standpunkt können Sie am besten meiner zu Protokoll gegebenen Rede entnehmen, die Sie zusammen mit den Reden meiner Kolleginnen und Kollegen im Plenarprotokoll dip21.bundestag.de auf den Seiten 22232 bis 22238 finden.

Mit freundlichen Grüßen,

Hubert Hüppe
Deutscher Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

bitte entschuldigen Sie, dass ich erst jetzt antworte, aber bei dem Stress ist mir Ihre Frage durchgegangen. Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) ist Aufgabe der Gesellschaft für Telematikanwendungen im Gesundheitswesen (gematik), einer von den Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens im Januar 2005 gegründeten Betriebsorganisation. Die gematik wäre daher Ihr erster Ansprechpartner wegen des geschilderten Problems an der Schnittstelle zwischen der von Ihnen betreuten Software und der eGK.

Mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber die Grundlage für die elektronische Gesundheitskarte geschaffen. Die Umsetzung durch die gematik unterliegt der Aufsicht durch das Bundesministerium für Gesundheit. Daher wäre das Bundesministerium für Gesundheit Ihr Ansprechpartner, falls sich im Kontakt mit der unmittlerbar zuständigen gematik keine befriedigende Lösung erreichen ließe. Wenn Sie möchten, kann ich aber auch die Anfrage an das Bundesministerium für Gesundheit stellen. Rufen Sie bitte einfach in meinem Büro an.

Mit freundlichen Grüßen,

Hubert Hüppe

Sehr geehrter Herr ,

das ist zunächst meine persönliche Ansicht als Beauftragter der CDU/CSU-Fraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen. Ich bin Mitglied des Vereins "Gemeinsam leben – gemeinsam lernen NRW". Meine Frau – ebenfalls CDU-Mitglied – ist stellvertretende Landesvorsitzende dieses Vereins. Der Verein setzt sich für das Recht von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen auf inklusive Bildung ein, berät und unterstützt Familien, deren Kindern die Regelbeschulung nicht gewährt wird, führt Tagungen zum Thema durch etc.

Ich bin Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Unna und zusammen haben wir zum Bundesparteitag 2007 einen Antrag gestellt, die gemeinsame Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderungen als politisches Ziel der CDU mit ins Grundsatzprogramm aufzunehmen. Im aktuellen CDU-Grundsatzprogramm steht nun: "Es gilt, den selbstverständlichen Umgang zwischen Behinderten und Nicht-Behinderten, ihren Stärken und Schwächen, schon von klein auf zu lernen. Dies gelingt am besten durch gemeinsame Erziehung und Bildung in Familien, frühkindlichen Einrichtungen und Schulen." Ich weiß, dass dies längst noch nicht in den Bundesländern umgesetzt wird. Wer mich kennt weiß jedoch, dass ich überall im Bundesgebiet für schulische Inklusion kämpfe.

Im Zuge der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen hat die CDU/CSU mit der SPD einen Entschließungsantrag zum Übereinkommen initiiert. In dem Antrag weisen wir explizit auf die Situation von Kindern mit Behinderungen im Bildungssystem hin. Es wird deutlich, dass im Sinne der UN-Konvention vor allem im Bildungsbereich Handlungsbedarf besteht. Darüber hinaus enthält der Antrag die Forderung, Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen in den Fokus der nationalen Bildungsforschung zu rücken. Bisher wird diese Schülergruppe nur am Rande von Studien untersucht. Aussagekräftige und vergleichbare Daten über die Entwicklungschancen und Bildungserfolge behinderter Kinder werden dringend benötigt.

Im Fall der Integrativen Waldorfschule Emmendingen hat das Land Baden-Württemberg entschieden, dass die Schule in der jetzigen Form bestehen bleiben kann. Die Schule hat ein gutes Konzept und leistet in puncto Inklusion einen wichtigen Beitrag. Aus diesem Grund habe ich mich auch beim Land für den Erhalt der Schule eingesetzt. Ich würde mir viel mehr Regelschulen wünschen, die sich für gemeinsamen Unterricht entscheiden.

Es wäre gut, wenn wir bei der gemeinsamen Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderungen schon weiter wären, aber hierzu müssen nicht nur politische Kräfte mobilisiert werden, sondern auch Verwaltung, Schule und Gesellschaft. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sollen einen gleichberechtigten Zugang zu einem einbeziehenden und hochwertigen Unterricht ermöglicht werden, ohne dabei auf den sonderpädagogischen Förderbedarf zu verzichten. Das Land Baden-Württemberg hat schon einen weiteren Schritt in diese Richtung getan. Zum Schuljahr 2010/2011 wird die Sonderschulpflicht aufgehoben und geht in die allgemeine Schulpflicht über. Ich weiß, dass dies in der Realität noch nichts heißt, aber der politische Druck steigt.

Ich werde mich in meiner Partei für schulische Inklusion einsetzen und andere Politiker und Politikerinnen sollten dies auch in ihren jeweiligen Parteien tun. Denn auch in SPD-geführten Ländern ist man meilenweit von einer echten Inklusion von Menschen mit Behinderungen entfernt.


Mit freundlichen Grüßen,

Hubert Hüppe MdB

Sehr geehrter Herr ,

die von Ihnen geschilderten Probleme sind mir durch viele Gespräche mit Betroffenen bekannt. Am Thema bin ich schon seit langem dran. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat noch Mitte Mai einen Kongress zum Thema "Einstieg von Menschen mit Behinderungen in das Arbeitsleben verbessern" veranstaltet. Auf dem Kongress haben viele Menschen mit Hörbehinderungen vorgetragen, welche Steine ihnen in den Weg gelegt werden.

Wenn die von Ihnen geschilderte Situation mit dem Landschaftsverband Rheinland zutrifft, ist das so natürlich nicht in Ordnung. In der letzten Woche hatte ich eine Veranstaltung des Landschaftsverbands besucht und hab deshalb ein paar Kontakte. Ich kann mich gerne an den Landschaftsverband wenden und da noch einmal nachhaken, wenn Sie das wollen. Dann würde ich Sie bitten, dass Sie mir die E-Mail des Landschaftsverbands zusenden und weitere Infos zu Ihrer Bewerbung geben. Vielleicht können Sie mir auch mitteilen, wie ich Sie am besten erreichen kann. Ich würde mich gerne mit Ihnen per E-Mail oder – soweit möglich – per Telefon über Ihr Anliegen persönlich unterhalten.

Mit freundlichen Grüßen,

Hubert Hüppe