Hubert Hüppe (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrte Frau ,

mit großem Erstaunen habe ich Ihre Frage gelesen, die für jeden, der im Kreis Unna politisch interessiert ist und zumindest ab und zu Zeitung liest, völlig unverständlich ist. Aber auch wenn diese Voraussetzung nicht gegeben wäre, müssten Sie eigentlich bei Abgeordnetenwatch selbst erkennen, dass ich bei den letzten Wahlen sowohl als Direkt– als auch als Listenkandidat für den Bundestag aufgestellt wurde. Nun wollte ich Sie eigentlich direkt anrufen und bei Ihnen nachfragen, ob es eine ernstgemeinte Frage ist oder ob Sie Abgeordnetenwatch nur für eine Wahlkampfaktion missbrauchen. Leider konnte ich weder eine Telefonnummer noch eine Adresse im Telefonbuch oder im Internet ermitteln. Trotzdem antworte ich natürlich.

Ich habe bisher immer auch als Direktkandidat kandidiert. Zunächst für den Wahlkreis Hamm/Unna II mit den Städten Lünen, Selm, Werne und Hamm. Seit 2002 kandidiere ich für den Wahlkreis Unna I mit den Städten Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna.

Bei meiner ersten Kandidatur im Wahlkreis Unna I im Jahr 2002 konnte ich 0,7 % bei den Erststimmen dazugewinnen, während mein Gegenkandidat von der SPD 2,9 % verlor. 2005 konnte ich dann nochmals 2,1 % zulegen, während Herr Stöckel weitere 1,6 % verlor. Dass ich innerhalb von zwei Wahlen den Abstand um 7,3 % verringern konnte und ich als Kandidat bei den Erststimmen 5 % mehr bekam als die CDU bei den Zweitstimmen, ist zumindest ein Zeichen dafür, dass meine Arbeit im Wahlkreis anerkannt wird. Auch wenn Sie ins Archiv der regionalen Zeitungen gehen, sehen Sie, dass dort mehr über meine Arbeit berichtet wurde als über die anderer MdBs. Offensichtlich hat meine Arbeit im Wahlkreis auch dazu geführt, dass die SPD-Basis mit ihrem Abgeordneten bei einem Vergleich mit mir so unzufrieden war, dass sie ihn bei der letzten Kandidatenaufstellung durch einen bisher unbekannten Kandidaten ersetzt hat.

Also – Sie können mich auch bei der Wahl am 27. September direkt wählen. Wenn Sie wollen, geben Sie mir Ihre Telefonnummer. Ich rufe gern zurück.

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Hüppe MdB

Sehr geehrter Herr ,

bevor ich Ihre Frage beantworte, möchte ich Ihnen vorweg schreiben, was mich an der Diskussion zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet stört -- ja wütend macht. Wie Sie vielleicht wissen, sind viele, die gegen die Stopp-Seiten sind, stolz darauf, dass Sie die Petition mit den meisten Unterstützern eingebracht hätten. Ich habe in den letzten Wochen auch einige Protestmails gegen das neue Gesetz bekommen.

Für den Schutz von Kindern vor Missbrauch und Vergewaltigung habe ich in der gesamten Legislatur keine einzige Mail erhalten. Die Not der Kinder scheint kaum jemanden zu interessieren. Stolz wird im Internet noch gezeigt, wie man die Stopp-Seiten umgehen kann, damit auch der letzte, der im Internet nicht so firm ist, sich daran aufgeilen kann, wie Kleinkinder, sogar Säuglinge vergewaltigt werden.

Es gibt sogar den Verdacht, dass einige Kinder nach der Produktion getötet worden sind.

Ich habe vor einiger Zeit in eine Gerichtsakte Einsicht erhalten, die vom Kindesmissbrauch von Kindern im Alter von drei bis fünf Jahren berichtet wurde. Obwohl von verschiedenen Seiten Verdacht geäußert wurde, hat es Monate gedauert bis die Kinder in Sicherheit gebracht wurden. Nach dem ärztlichen Gutachten waren die Kleinkinder im Schambereich brutal verletzt worden.

Es mag ja sein, dass diese Stopp-Seiten nicht viel bringen. Aber wieso wird denn noch versucht, die Wirksamkeit noch weiter durch Hinweise zu reduzieren?

Sie schreiben, Sie hätten an der Bekämpfung von Kinderpornographie nichts "auszusetzen"! Was soll das heißen? Sind Sie für die Bekämpfung oder haben Sie nur nichts dagegen?

Natürlich bin ich auch für die Bekämpfung von Tauschbörsen, aber das eine schließt das andere nicht aus und natürlich ist das auch schon jetzt strafrechtlich verboten.

Dann kommt jetzt oft der Vorwurf der Zensur. Natürlich ist das Zensur -- genauso wie ein ganzes Buch verboten wird, wenn es nur eine Seite Kinderpornographie enthält.

Aber das halte ich auch für richtig.

Natürlich wollen wir, dass solche Internetseiten gelöscht werden, aber in manchen Ländern kommen wir da nicht weiter.

Die Stopp-Seiten sollen zufällige Besuche auf Kinderporno-Seiten verhindern. Nutzer, die durch Links in Spam-Mails auf diese Stopp-Seiten gelangen, müssen nicht mit Strafverfolgung rechnen. Wir wollen natürlich auch nicht harmlose Nutzer verfolgen, die durch Zufall oder Dummheit auf solche Seiten stoßen.

Zusätzlich wurde ein Expertengremium mit fünf Mitgliedern, die der Datenschutzbeauftragte benennt, eingerichtet, die jederzeit die Sperrliste beim Bundeskriminalamt einsehen und überprüfen können.

Gesperrt wird nur dort, wo löschen nicht möglich. Sichergestellt wurde auch, dass Sperrmaßnahmen nur auf kinderpornographische Seiten beschränkt bleiben. Die Aussage von dem Kollegen Strobl ist nicht die Meinung der Fraktion.

Und außerdem soll das Gesetz nach zwei Jahren überprüft werden.

Ich gebe zu, meine Antwort klingt zumindest am Anfang hart -- aber vielleicht haben Sie auch Verständnis dafür, dass mir der Schutz von Kindern am Herzen liegt. Vielleicht treffen Sie mal jemanden, der in der Kindheit missbraucht worden ist. Diese Menschen leiden ein ganzes Leben unter den Folgen. Überlegen Sie mal, wie diese Person darüber denkt.

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Hüppe

Sehr geehrter Herr ,

bei dem von Ihnen angesprochenem Thema bin ich absolut kein Fachmann. Meine Hauptthemen sind die Politik für Menschen mit Behinderungen und Bioethik.

Das brutalste Computerspiel, das ich persönlich bisher gespielt habe, war die Moorhuhn-Jagd. Deswegen bin ich bei diesem Thema sehr zurückhaltend. Wie Sie vielleicht einer vorhergehenden Frage zum selben Thema entnehmen können, bin ich auf keinen Fall ein Fan von sogenannten "Killerspielen". Ich bin aber nicht grundsätzlich für ein Verbot. Es sei denn, es gäbe zum Beispiel rassistische Hintergründe, was aber jetzt schon verboten ist.

Stattdessen wäre ich tatsächlich für mehr Aufklärung bei den Eltern, die oft nichts über die Spiele wissen und zum Teil sogar selbst ihren Kindern solche Spiele schenken. Insofern frage ich mich, inwieweit die Weitergabe geduldet werden kann. Ein zusätzliches Punktesystem halte ich auf den ersten Blick nicht für so sinnvoll. Dafür bräuchte ich ja wieder eine neue Kommission. Ich hoffe, ich konnte Sie mit meiner Antwort zufrieden stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Hüppe, MdB

Sehr geehrter Herr Haertle,

Die Union hat sich in dieser Legislaturperiode im Vorfeld der Ratifikation der UN-Konvention und danach mit der Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen auf zwei von mir initiierten Kongressen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit jeweils über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern befasst. Wichtig war mir dabei, Menschen mit Behinderungen sowohl auf den Podien, als auch im Publikum zu beteiligen. Die Kongresse haben dazu geführt, das Thema "Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen" auf die Tagesordnung zu bringen und wichtige Gesetzesinitiativen anzustoßen.

Bereits in der laufenden Legislaturperiode hat die Union etwa einen Beschäftigungszuschuss für Langzeitarbeitslose geschaffen, der auch vielen Menschen mit Behinderungen zugute kommt. Bis zu 75 % des Arbeitsentgelts können mit dem Beschäftigungszuschuss gefördert werden. Dieser Zuschuss kann sogar - und dies ist neu - dauerhaft gezahlt werden. Die neue Maßnahme "Unterstützte Beschäftigung" schafft eine Alternative zu einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Insbesondere Abgänger aus Förderschulen werden mit der "Unterstützten Beschäftigung" bessere Chancen haben, in einem Betrieb des allgemeinen Arbeitsmarktes zu arbeiten.
Dauerhaft ausgelagerte Werkstattplätze im Arbeitsbereich und ausgelagerte Werkstattplätze im Berufsbildungsbereich sind jetzt ausdrücklich im Sozialgesetzbuch IX genannt. Werkstätten haben dadurch mehr Rechtssicherheit bei ausgelagerten Werkstattplätzen und können zusätzliche Plätze in Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes schaffen. Diese Klarstellung habe ich für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion angeregt und vorangetrieben. Wir haben beschlossen, Integrationsämtern mehr finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Integrationsämter können mit den zusätzlichen Mitteln helfen, Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren und ihren Arbeitsplatz zu sichern.

Für mich ist klar: den Umsetzungsprozess im Bereich Art. 27 der UN-Konvention, den wir mit den obigen Gesetzesinitiativen bereits begonnen haben, werden wir in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen. Die Arbeitslosigkeit unter schwerbehinderten Menschen ist weiterhin höher als bei allen Arbeitssuchenden, auch wenn sie in den letzten Jahren gesunken ist. Menschen mit Behinderungen können immer noch nicht selbstbestimmt wählen, ob sie Teilhabeleistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen oder außerhalb der Werkstatt in Anspruch nehmen wollen. Handlungsbedarf besteht deshalb aus meiner Sicht beispielsweise für eine verbesserte Vermittlung und für neue Instrumente, wie einen Kombi-Lohn und ein Budget für Arbeit. Um mehr Menschen mit Behinderung Zugang, z.B. zum Persönlichen Budget für Arbeit zu ermöglichen, will ich für spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote kämpfen. Ich will "gemeinsame Servicestellen", die diesen Namen auch verdienen.

Bei der Umsetzung der UN-Konvention halte ich die Beteiligung von Betroffenen und ihrer Verbände für unerlässlich. Hierbei kann auch das von Ihnen genannte "Programm" zur Sprache kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Hubert Hüppe

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