Hubert Hüppe (CDU)

Kandidat Bundestagswahl 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

grundsätzlich gehe ich zwar davon aus, dass in Deutschland zum Einsatz gelangende Impfstoffe ordnungsgemäße Zulassungsverfahren durchlaufen haben. Ich habe Ihre Anfrage aufgegriffen und folgende schriftliche Frage an die Bundesregierung gerichtet:

"Ist nach Kenntnis der Bundesregierung mit Sicherheit ausgeschlossen, dass der angesichts der Schweinegrippe in der Bundesrepublik zur Anwendung gelangende Influenzaimpfstoff Nano-Partikel enthält, und wie ist sichergestellt, dass der impfende Arzt seine Patienten vor Einwilligung in die Behandlung über die Risiken des Impfstoffes sachgerecht aufklärt?"

Die Antwortfrist beträgt eine Woche ab Eingang im Bundeskanzleramt. Gerne werde ich Ihnen die Antwort der Bundesregierung zuleiten, sobald sie eintrifft. Würden Sie mir dafür Ihre email-Adresse an hubert.hueppe@bundestag.de senden?

Mit freundlichen Grüßen,

Hubert Hüppe MdB

Sehr geehrte Frau ,

Sie sprechen den Flächenverbrauch an. Vielleicht wissen Sie, dass sich in NRW besonders Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) gegen die Zersiedelung einsetzt: Weil durch den Wegzug junger Familien in die Umgebung nicht nur die Versiegelung von Freiflächen und die Zersiedelung, sondern auch das Verkehrsaufkommen und damit Lärmbelastung und Luftverschmutzung ansteigen, sind die Verringerung des Flächenverbrauchs und die Nutzung bestehender Flächenpotenziale bedeutende Aufgaben für das Land, die Kommunen und Kreise.

Weil in vielen Kommunen ein Funktionsverlust der Innenstadtzentren zu beobachten ist, hat die Bundesregierung ein Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" aufgelegt. Es dient Erhaltung und Entwicklung dieser Bereiche als Standort für Wirtschaft, Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben.

Die Finanzhilfen des Bundes (2008 waren es insgesamt 40 Millionen Euro) können beispielsweise eingesetzt werden für Investitionen zur Profilierung der Zentren und Standortaufwertung, wie Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze), Instandsetzung und Modernisierung von das Stadtbild prägenden Gebäuden (auch energetische Erneuerung), Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden oder Brachen einschließlich vertretbarer Zwischennutzung sowie Citymanagement, Beteiligung von Nutzungsberechtigten sowie Immobilien und Standortgemeinschaften.

Zur stärkeren Beteiligung und Mitwirkung von Betroffenen kann die Gemeinde einen so gennanten Verfügungsfonds einrichten. Der Fonds finanziert sich mit bis zu 50 Prozent aus Mitteln der Städtebauförderung von Bund, Land und Gemeinde sowie zu mindestens 50 Prozent aus Mitteln privater Akteure oder zusätzlichen Gemeindemitteln. Die Mittel des Fonds müssen für Investitionen und investitionsfördernde Maßnahmen eingesetzt werden. Mittel, die nicht aus der Städtebauförderung stammen, können auch für nichtinvestive Maßnahmen eingesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Hüppe MdB

Sehr geehrter Herr ,

ich bin weiterhin für die Wehrpflicht.

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Hüppe MdB

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