Hessen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Ypsilanti
Antwort von Andrea Ypsilanti
SPD
• 12.01.2009

(...) Erst einmal möchte ich festhalten, dass das Vorhaben einer Regierungsbildung an mehreren Abgeordneten gescheitert ist, die wochen- und monatelang ihre Zustimmung zum von der Partei beschlossenen Weg erklärt hatten und erst kurz vor der Abstimmung im Landtag von ihrer Position abgerückt sind. Danach waren Neuwahlen unvermeidlich und die SPD geht sicherlich aus einer schwierigen Ausgangslage in diese Wahl. Aber im Gegensatz zur CDU, die nichts aus der Vergangenheit gelernt hat und erneut mit ihrem alten Spitzenkandidaten antritt, zeigt sich die SPD fähig zum personellen Neuanfang in der Person des Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort von Jörg-Uwe Hahn
FDP
• 15.01.2009

(...) Sie fragen, wie ich als Abgeordneter zur Gleichstellung homosexueller Partnerschaften auf Landesebene stehe. (...) Meines Erachtens würden wir den Betroffenen einen Bärendienst leisten, wenn wir an einem Gleichstellungsgesetz mitwirkten, das sich hinterher als verfassungswidrig herausstellt. (...)

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.01.2009

(...) Generell gilt: Wie bei Lebensmitteln müssen die Kunden auch bei Finanzprodukten darüber informiert werden, aus welchen Elementen sie bestehen und welche Risiken sie mit sich bringen - eigentlich eine pure Selbstverständlichkeit für das Bankgeschäft. (...)

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