4.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Ägypten endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Libyen endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Syrien endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Tunesien endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Oman stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den
Jemen endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die
Vereinigten Arabischen Emirate endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Saudi-Arabien stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Israel stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Marokko stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den
Libanon stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Kuwait stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Jordanien stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Bahrain stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Katar stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach
Algerien stoppen
- Drs
17/5935,
17/5936,
17/5937,
17/5938,
17/5939,
17/5940,
17/5941,
17/5942,
17/5943,
17/5944,
17/5945,
17/5946,
17/5947,
17/5948,
17/5949,
17/5950,
17/6335 -
4.b) Beratung Antrag SPD
Keine Liberalisierung von Rüstungsexporten - Für die
Einhaltung und Stärkung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik
- Drs
17/7336 -
4.c) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rüstungsexporte nicht zu Lasten von Menschenrechten
genehmigen
- Drs
17/6931 -
ZP.3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Den Rüstungsexportbericht 2010 unverzüglich vorlegen und
künftig ausführlicher gestalten
- Drs
17/7355 -