Hans Christian Markert (DIE GRÜNEN)
Abgeordneter Nordrhein-Westfalen

Angaben zur Person
Hans Christian Markert
Geburtstag
01.10.1968
Berufliche Qualifikation
Volljurist
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
Kaarst
Wahlkreis
Rhein-Kreis Neuss I
Ergebnis
7,5%
Landeslistenplatz
18, über Liste eingezogen
(...) Das in NRW - neben Baden-Württemberg - durch einen Warn- und Informationsplan Ruhr beispielsweise, aber auch durch die gezielte Förderung des Ausbaus kommunaler Kläranlagen mit 70%iger Übernahme der Investitionskosten und weiteren Aktionen bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen wurden, kann uns angesichts von Grenzwertüberschreitungen nicht zufrieden stellen.
Bei der Zulassung von Substanzen durch EU- und Bundes-Ebene besteht klarer Handlungsbedarf. Zentrale Bedeutung im Kampf gegen Mikroschadstoffe haben die EU- und die Bundesebene. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Finanzen
20.06.2013
Von:
Dr.

Sehr geehrter Herr Markert,

Was würden Sie von einem Beschluss halten, der Sie selbst und einen Teil Ihrer Abgeordnetenkollegen von der nächsten Diätenerhöhung ausschließen würde etwa mit der Begründung, Ihr absoluter Stimmanteil an Wählerstimmen sei zu niedrig? Haben Sie als Abgeordneter nicht dennoch Ihre Pflicht getan und sicher Vieles darüber hinaus?
In vergleichbarer Lage befinden sich derzeit die Beamten in NRW, die ab A13 nicht an der Besoldungserhöhung beteiligt werden sollen. Diese Idee, diktiert unter dem Druck enormer - auch von der derzeitigen Landesregierung in nicht immer nachvollziehbarer Weise (Schaffung neuer Stellen und Ausbau der Regierungsverwaltung) weiter erhöhter - Schulden, erscheint kopflos und widersinnig. Kopflos, weil sie die Beamtenschaft in sich spaltet und einzelne Gruppen um ihren gerechten Lohn bringt - Letzteres nicht zum ersten Mal! Widersinnig, weil die Höhe der Besoldungsgruppe etwas mit den notwendig mitzubringenden Fähigkeiten und Voraussetzungen und mit der Wichtigkeit des Verantwortungsbereiches für das Gemeinwohl zu tun hat. Absurd und schädlich für alle also, gerade die "höheren" Gruppen abzustrafen und ihnen die Motivation zu nehmen.
Könnten auch Sie sich in diesem Punkt aus persönlicher und professioneller Sicht einen Perspektivwechsel vorstellen?

Mit freundlichen Grüßen
.

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Frage zum Thema Wirtschaft
26.06.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Markert,

von Herrn Priggen wurde ich mit dieser Frage an Sie verwiesen daher stelle ich sie nun Ihnen.

seit nunmehr 3 Jahren regiert in NRW Rot-Grün. schon vor der düsteren schwarz-gelben Zeit, waren die Grünen lange Zeit an der Regierung beteiligt. Die Grünen sehen sich als Anti-Atom Partei und auch die SPD ist mitlerweile was diees Thema angeht auf Linie.

Meine Fragen an Sie wären:
1. was hat die Landesregierung bisher getan und was gedenkt sie noch zu tun, um die UAA Gronau zu schließen?
2. Was hat die Landesregierung getan, und was gedenkt sie noch zu tun um die Konditionierungsanlage Duisburg zu schließen?
3. Was hat die Landesregierung getan und was gedenkt sie noch zu tun, um castortrnsporte von und nach Ahaus zu unterbinden?
Als Grüner wünsche ich mir in der Energiepolitik mehr engagement von der Landesregierung im Hinblick auf Atomausstieg und Energiewende, ich hoffe Sie können mir eine erhellende Antwort geben.

mit freundlichen Grüßen
Antwort von Hans Christian Markert
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03.07.2013
Hans Christian Markert
Lieber !

Ich danke Dir recht herzlich für die Anfrage auf Abgordnetenwatch, die ich sehr gerne beantworte.

1. Was hat die Landesregierung bisher getan und was gedenkt sie noch zu tun, um die UAA Gronau zu schließen?

Hier gilt unser Koalitionsvertrag: "Zum Atomausstieg gehört jedoch auch ein vollständiger und endgültiger Ausstieg aus der gesamten nuklearen Brennstoffkette. Darum werden wir darauf drängen, dass die Bundesregierung den von NRW initiierten Bundesratsbeschluss vom Juni 2011 zur Stilllegung aller Anlagen des Kernbrennstoffkreislaufs umsetzt. Wir wollen die Urananreicherung in Gronau rechtssicher beenden. Zudem werden wir die Bundesregierung dazu auffordern, sich für einen europaweiten Atomausstieg einzusetzen." Nachdem nun die Ergebnisse des Stresstests der Bundesregierung sowie der Sicherheitsüberprüfung der Atomaufsicht des Wirtschaftsministeriums NRW für die verbliebenen atomaren Anlagen in NRW vorliegen, sprechen wir GRÜNE uns weiterhin eindeutig dafür aus, die Urananreicherung in Gronau zu beenden und die Anlage rechtssicher zu schließen. Zwar haben beide Überprüfungen keine gravierenden Sicherheitsmängel ergeben, die eine unmittelbare Stilllegung durch die Atomaufsicht in NRW im Sinne von §7 des Atomgesetzes nach sich ziehen könnten. Jedoch ist die Unterstützung der Atomenergienutzung im Ausland bei gleichzeitigem Ausstieg aus der Atomenergienutzung im Inland aus dem Bewusstsein der Unverantwortbarkeit der Atomenergie politisch und moralisch widersprüchlich und nicht hinnehmbar. Denn die Anlage in Gronau betreibt schon jetzt in erheblichem Umfang die Kernbrennstofferzeugung für ausländische Abnehmer. Nach Vollendung des Ausstiegs aus der Nutzung der Atomenergie in Deutschland würden die erheblichen Kapazitäten in Gronau für die Atomkraftnutzung im Ausland arbeiten. Wir fordern die Bundesregierung daher nach wie vor dazu auf, den auf Initiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung getroffenen Bundesratsbeschluss vom Juni 2011 (Drucksache 340/11) unverzüglich umzusetzen und die bundesgesetzlichen Voraussetzungen für die Schließung von Gronau zu schaffen, sowie die vertragsrechtlichen Grundlagen der Genehmigung der Anlage offen und transparent darzulegen. Die Position der Bundesregierung, die die Anlage u.a. aus dem Grund der "Sicherung der Technik" der Urananreicherung weiter betreiben will, lehne ich ab. Bündnis 90/Die Grünen in NRW werden sich auch auf Bundesebene weiterhin dafür einsetzen, dass die Schließung von Gronau eine der zentralen Forderungen der Partei bleibt. Bis zur endgültigen Schließung fordere ich die Umsetzung sämtlicher ausgesprochenen 64 Empfehlungen der Gutachter (u.a. des Öko-Instituts), die die Sicherheit der Anlage betreffen, sowie ein im Genehmigungsverfahren restriktives und dabei höchste Sicherheitsstandards gewährleistendes Vorgehen bezüglich der Lagerung auf dem Gelände.

2. Was hat die Landesregierung getan, und was gedenkt sie noch zu tun um die Konditionierungsanlage Duisburg zu schließen?

Nachdem es bereits Gespräche des zuständigen Arbeitsministeriums mit der GNS Duisburg, unserer GRÜNEN Regierungspräsidentin Anne Lütkes sowie von mit dem Staatssekretär Dr. Scheffer (SPD) aus dem Arbeitsministerium gegeben hatte, fand am 16. April am Ort der Atommüllverpackungsanlage der GNS in Duisburg ein erstes umfassendes Gespräch mit den Betreibern der Anlage statt. Themen waren die Umsetzung der Forderungen unseres Koalitionsvertrages ("Wir wollen Initiativen unterstützen, die Konditionierungsanlage GNS in Duisburg außerhalb dicht besiedelter Gebiete zu verlegen"), Fragen der Transporte, der bisher äußerst mangelhaften Öffentlichkeitsarbeit der GNS sowie selbstverständlich der Sicherheit der Anlage. An dem Termin nahmen außerdem teil: Staatssekretär Dr. Scheffer, Dr. Birgit Beisheim (MdL, Grüner Wahlkreis Duisburg), Robert Zion (Grüner Landesvorstand) sowie Kerstin Ciesla (Vorsitzende des BUND der Kreisgruppe Duisburg). Von der GNS saßen uns gegenüber: Dr. Hannes Wimmer (Vorsitzender der Geschäftsführung), Michael Köbl (Pressesprecher) und Hans Westermann (Leiter Betriebsstätte Duisburg). Bei der GNS Duisburg werden in der Hauptsache Mischabfälle (schwach-mittelradioaktiv) verarbeitet. Dabei bestehen die Haupttätigkeiten der Anlage im Pressen und Trocknen der Abfälle. Der Löwenanteil der Konditionierung im Rückbau findet zwar vor Ort an den AKWs statt, dennoch gibt es sehr viele Transporte von den AKWs zur GNS und wieder zu den AKWs zurück. Bei maximaler Auslastung der GNS würden so, nach Auskunft von Dr. Wimmer, bis zu 10 LKW-Transporte pro Woche anfallen. Gerade aus diesen Gründen bestehen noch viele offene Fragen und halten wir eine Verlegung der Anlage nach wie vor für geboten. Ich werde daher weitere Gespräche führen, zumal die GNS eindeutig den Willen bekundet hat, den Dialog fortsetzen. Dr. Wimmer hat ebenso zugesagt, die in der Vergangenheit nicht immer gegebene Transparenz herzustellen und die Öffentlichkeitsarbeit deutlich zu verbessern: "Jede Info, an jeden, jederzeit - dafür stehe ich als Person", so der Vorsitzende der Geschäftsführung. Ich werde ihn beim Wort nehmen. Ein Nachfolgegespräch ist bereits vereinbart. Nach der Bundestagswahl werde ich dazu auch VertreterInnen der Initiativen vor Ort und der Umweltverbände einladen.

3. Was hat die Landesregierung getan und was gedenkt sie noch zu tun, um Castortransporte von und nach Ahaus zu unterbinden?

Weder die Einlagerung in Ahaus, noch die Genehmigung von Castor-Transporten unterliegt landespolitischer Zuständigkeit. Dennoch haben wir Grüne in NRW in der Vergangenheit alles dafür getan, dass z.B. die in Jülich lagernden Castoren nicht nach Ahaus verbracht werden. Für mich bleibt dabei der Koalitionsvertrag bindend: "Zudem lehnen wir sinnlose und gefährliche Atomtransporte quer durch NRW ab. Wir wollen, dass die Castoren, vor allem die in Jülich lagernden, nur noch einmal transportiert werden - nämlich zu einem Endlager, wenn hierfür ein Standort gefunden ist." Wir Grüne halten nach wie vor an unserer im Koalitionsvertrag vereinbarten Position fest, alles dafür zu tun, dass die Castoren in Jülich zwischengelagert werden können, bis ein Endlager zur Verfügung steht. Die vom Bundesforschungsministerium ins Gespräch gebrachte schwierige Zweitoption (Transport in die USA), muss im Hinblick auf die Kosten, Sicherheits- und Transportfragen, etwaige internationale Verträge sowie der Verwendung des Kernbrennstoffs im Empfängerland kritisch geprüft werden. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Ahaus nicht zum Atomklo der Republik wird.

Mit sonnigen Grüßen

Hans Christian
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
07.07.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Markert,

als Neusser Bürger wende ich mich an Sie, weil die aktuelle Entwicklung im bereich des Nichtraucherschutzes eine Dynamik annimmt, die ein Eingreifen der Politik erfordert. In Düsseldorf soll ein 74-jähriger Mieter aus seiner Wohnung herausgekündigt werden, weil er dort raucht. Das AG Saarlouis mußte eine Kündigung widerrufen, weil eine Mitarbeiterin nach Rauch gerochen - nicht geraucht - hat. In Leserkommentaren überregionaler Tages- und Wochenzeitungen werden Raucher Kriminellen gleich gesetzt. So heute im Berliner Tagesspiegel, wo ein Rauchgegner formuliert:Henry Stahl, Sprecher der Nichtraucherinitiative Forum Rauchfrei mit Sitz in Berlin: "Wenn Nikotinkranke sich selbst langsam töten, ist das ihre Sache, denn Suizid ist in Deutschland nicht verboten. Dass sie aber ihre Nachbarn mit in den Tod ziehen, muss gesetzlich verboten werden". Stahl kritisiert, dass Deutschlands Juristen in Sachen Nichtraucherschutz der "gesellschaftlichen Realität hinterherhinken." Für ihn ist es auch schon Körperverletzung, wenn ihm jemand im Vorübergehen unbeabsichtigt Rauch ins Gesicht blase, sagt er"
Ich frage Sie als Abgeordneten meines Wahlkreises, was sie gegen die zunehmende Diskriminierung und Ausgrenzung von Rauchern unternehmen wollen. Nicht nur, das durch das neue NRSG tausende Arbeitsplätze bedroht werden, nun sollen Raucher sogar aus ihren Wohnungen vertrieben werden.Auch wenn Sie dem rauchen kritisch gegenüberstehen. Noch rauchen 30% der Bevölkerung. Was gedenken Sie für diese Menschen zu tun. Empfehlen Sie bitte nicht den Rauchstopp. das wäre zu billig. Es gibt nämlich Menschen, die es einfach nicht schaffen aufzuhören, oder es aus anderen Gründen nicht wollen. Teilen Sie die Auffassung von Herrn Stahl? Wenn nein, wie verhindern sie weitere Auswüchse?

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Frage zum Thema Gesundheit
24.10.2014
Von:

Sehr geehrter Herr Markert,
ihr Parteikollege Herr Priggen bat mich diese Fragen an Sie weiterzuleiten.
Ichn sende Ihnen von daher die Fragen, die ich an Herrn Priggen gestellt habe als Kopie vollständig zu:

"Sehr geehrter Herr Priggen,

wie den heutigen Nachrichten zu entnehmen ist, sind insbesondere Bedarfsgegenstände mit Hautkontakt (Schuhe, Kleidung usw.) stark mit Chemikalien z. B. Chrom VI in Schuhen belastet. Kleidungsstücke z. B. mit verbotenen Azofarbstoffen. Wir haben entsprechende EU-Verordnungen und die nationale Bedarfsgegenständeverordnung, deren Vorgaben offensichtlich nicht eingehalten werden bzw. durch die zuständigen Behörden nicht im ausreichenden Maße kontrolliert werden.
Ihr Parteikollege Remmel dagegen behauptet, in NRW würde der Vollzug des LMBG optimal durchgeführt.
Dies ist offensichtlich nicht der Fall, wie die Studie von Greenpeace belegt.
Meine Fragen:
1. Wie wollen Sie zukünftig solche Mißstände verhindern?
2. Ist geplant, die hierfür zuständigen Anstalten des öffentlichen Rechts die mit den Untersuchungen betraut sind (u. a. CVUA-RRW, CVUA-MEL, CVUA-OWL) personell und gerätetechnisch besser auszustatten?
3. Wann findet die erforderliche und schon lange geplante Schwerpunktbildung der Untersuchungseinrichtungen statt, die eine optimalere und effizientere Arbeitsweise gewährleistet?

Mit freundlichem Gruß

E. "
Antwort von Hans Christian Markert
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18.11.2014
Hans Christian Markert
Sehr geehrter Herr ,

Sehr gerne beantworte ich Ihre Fragen im Einzelnen:

Nr. 1
Zunächst einmal verweisen die hiesigen Fachleute auf die Eigenverantwortung der Hersteller und Inverkehrbringer. Die Bedarfsgegenständeüberwachungsbehörden prüfen stichprobenweise die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften. Im Rahmen von risikoorientierten Probennahmen und gezielten Monitoringprogrammen wird seitens der Überwachungsbehörden der stofflichen Zusammensetzung von Bekleidungsgegenständen nachgegangen. Dadurch kann sichergestellt werden, dass immer wiederkehrende Problematiken wie z.B. Chrom VI stärker in der Überwachung berücksichtigt werden.
Hier exemplarisch die Zahlen für Bedarfsgegenstände mit Körperkontakt und zur Körperpflege. Dazu zählen z.B. Schuhe, Perücken, Bettwäsche, Oberbekleidung, Unterbekleidung, Matratzen, Handschuhe, Mützen usw. usw. Es sind also keine Spielzeuge dabei.
Chrom VI: Für 2012 wurden 280 Proben einschließlich der Teilproben auf Chrom VI untersucht. 2013 waren es 499 einschließlich der Teilproben.
Azofarbstoffe: Für 2012 wurden 269 Proben inklusive Teilproben auf Azofarbstoffe untersucht. 2013 wurden 188 Proben inklusive der Teilproben untersucht.
Info zu Teilproben: jeder Handschuh oder jeder Gürtel kann aus unterschiedlich zusammengesetzten Lederarten oder auch Stoffarten bestehen. Jedes Lederteil/Stoffteil wird gesondert untersucht, gehört aber originär nur zu einer Probe. Die einzelnen Proben ohne die Teilproben zu filtern, ist derzeit nicht möglich.

Nr. 2
Die in allen 5 Regierungsbezirken bestehenden Untersuchungsämter haben schon immer Bedarfsgegenstände untersucht. Mit der Errichtung von Chemischen und Veterinäruntersuchungsämtern wurde eine wesentliche Steigerung von Effizienz und Effektivität in der amtlichen Lebensmittelüberwachung erzielt. Die sich daraus ergebenden Synergieeffekte haben zu einer erheblichen Verbesserung der personellen, apparativen und sächlichen Ausstattung der Untersuchungseinrichtungen geführt.

Nr. 3
Derzeit werden die schwerpunktmäßigen Ausrichtungen der Untersuchungseinrichtungen auf bestimmte Analysenverfahren - matrix- oder parameterbezogen - diskutiert. Zu betonen ist dabei, dass die Schwerpunktbildung vorrangig dazu dienen soll, die lebensmittelchemischen und veterinärmedizinischen Untersuchungen in NRW auf fachlich und technisch hohem Niveau unter Bündelung der Fachkompetenz umfassend und breit aufzustellen, damit sie auch zukünftig den stetig steigenden Anforderungen weiterhin gewachsen sind.

Mit freundlichem Gruß

Hans Christian Markert
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