Sehr geehrter Herr
,
zu dem von Ihnen geschilderten Einzelfall kann ich nichts sagen, da ich Ihre Frage jetzt (16.23 Uhr) am Samstag lese und keine Chance zu Recherche habe.
Was ich Ihnen allerdings sagen kann ist, dass sich sowohl die Senatorin (es handelt sich nicht um einen Senator) für Arbeit und Integration ebenso wie der Sozialstadtrat sehr um das ÖBS-Projekt verdient gemacht haben.
Da wir als LINKE Hartz IV überwinden wollen, wollen wir auch die sog. 1 €-Jobs überwinden. Wir finden das jede Arbeitsstunde sozialversicherungspflichtig sein soll und mindestens nach gesetzlichem Mindestlohn bezahlt werden soll.
Wir würden mit unseren Konzepten zum ÖBS auch weiter gehen und die Vergabe gern unabhängig von den sog. mulitplen Vermittlungshemnissen tätigen, dazu muss der oder die zukünftige Arbeitsminister/in auf Bundesebene die entsprechenden Regelungen durchsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Halina Wawzyniak
