Gerhard Lein (SPD)
Abgeordneter Hamburg 2011-2015

Angaben zur Person
Jahrgang
1944
Berufliche Qualifikation
Volks- und Realschullehrer (Studienfächer: ev. Religion, Geschichte). Leiter einer Gesamtschule
Ausgeübte Tätigkeit
MdHB
Wohnort
Hamburg-Lohbrügge
Wahlkreis
Bergedorf über Wahlkreis eingezogen
Landeslistenplatz
keinen
(...) Zukünftig, und das scheint mir das Entscheidende zu sein, soll Wutzrock längerfristig fest in den Veranstaltungsplan der Stadt integriert werden, damit die Verantwortlichen Kollisionen vermeiden können.
Für diesmal ist beim Wutzrock-Festival Beweglichkeit erforderlich, zukünftig wird langfristig sicherer geplant. Wenn ich mehr noch nicht sagen kann (z.B. was die beiden vorgeschlagenen Ersatztermine angeht), dann nur deshalb, weil die Wutzrock-Verantwortlichen erst ein wenig Zeit für die Bewertung brauchen und die Bekanntgabe dann bei ihnen liegt. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Land- und Forstwirtschaft
17.04.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Lein,

laut Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt wird in der industriellen Tierhaltung das Tierschutzgesetz regelmäßig gebrochen, weil bei Hühnern, Puten (Schnabelspitzen), Schweinen (Schwänze, Eckzähne) und Rindern routinemäßig Amputationen durchgeführt werden, die eigentlich nur in Ausnahmefällen erlaubt wären. Was unternehmen Sie, damit solche Nutztierhaltungen nicht mehr genehmigt werden? Was unternehmen Sie, damit Betriebe, die solche illegalen Aktivitäten durchführen, geschlossen werden?

Mit freundlichen Grüßen

E.
Antwort von Gerhard Lein
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18.04.2011
Gerhard Lein
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für ihre Anfrage.
Uns eint die Abscheu gegenüber Praktiken, wie sie von Ihnen geschildert werden.
Wir haben in Hamburg nach meiner Kenntnis keine Massentierhaltung, bei der solche Praktiken üblich sind; für mich als Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt sich hier also kein direkter Handlungsbedarf. Wenn Ihnen einzelne Fälle in unserem Stadtstaat bekannt sein sollten, dann bitte ich um Hinweise, denen ich gerne nachgehen will.

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Lein, SPD-MdHB
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Frage zum Thema Internationales
03.07.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Lein,

wie ich der Bergedorfer Zeitung entnehme sind Sie einer Einladung in die Partnerstadt Bergedorfs (Karabali) gefolgt.

Meine Frage ist nun folgende:

a: Wer hat die Flug und Unterkunftskosten dieser Reise übernommen

b: Wie verträgt sich diese Reise mit ihren sonstigen zeitlichen Verpflichtungen in der Bürgerschaft?

c: Was ist der Mehrwert einer solchen Reise für die Hamburger Bevölkerung.

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Gerhard Lein
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07.07.2012
Gerhard Lein
Lieber Herr ,

schön dass Sie auf den Artikel der BZ Bezug nehmen. Das wünschen wir uns auch, denn die Reise in die Türkei von 11 Teilnehermern aus Hamburg Bergedorf soll natürlich auch Wirkung zeigen. Berichten werden wir später auf unseren Homepages, aber auch in Veranstaltungen im Herbst, die wir rechtzeitig bekannt machen.
Eine Partnerstadt -wie Sie schreiben- hat Bergedorf in der Türkei allerdings nicht. Zu Partnerstädten gehören Beschlüsse gewählter Gremien und ggfls. Verträge, die in diesem Fall nicht vorliegen. Nun zu Ihren konkreten Fragen:
a) Die gesamten Reisekosten haben selbstverständlich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer selbst gezahlt. Denn wir sind nicht in offiziellem Auftrag z.B. der Bürgeschaftspräsidentin gefahren, auch wenn Herr Bezirksamtsleiter Dornquast uns ein Straßenschild "spendiert" hat. b)Bekanntlich haben die Bürgerschaft und auch die Bezirksversammlung derzeit sitzungsfreie Zeit.
c) Der "Mehrwert für die Hamburger Bevölkerung" ist nicht bezifferbar. Es geht ja auch nicht um Geld. Es geht um Kontakte zu den Familien von Menschen, die wir in Hamburg einladen sich hier zu integrieren. Integration ist indes keine Einbahnstraße. Es gehört auch Interesse dazu, sich mit der früheren Heimat unserer neuen Bürger zu befassen, interessiert und gesprächsbereit für Menschen zu sein. Dass unser Aufenthalt in Karabalı, Sorgun, Yosgat und sonstwo kein unkritisches Familienfest gewesen ist, dass unsere Gespräche mit Bürgermeistern, Bezirksamtsleitern, Landräten zum gegenseitigen Verständnis beitragen, erhoffen wir uns. Und wir erhoffen auch, dass unser Engagement bei vielen Bürgern Anerkennung findet. Uns jedenfalls hat es auch gewaltig Freude gemacht, weil wir auf sehr herzliche Menschen gestoßen sind und viel dazu gelernt haben.

Mit freundlichen Grüßen (und noch ein wenig müde nach der Rückkehr gestern Nacht)
Gerhard Lein
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Frage zum Thema Umwelt
21.06.2013
Von:

Guten Tag Herr Lein,

Fracking ist eine Technik, fossile Brennstoffe in hoch riskanter Weise aus dem Boden zu fördern. Das hat also nichts mit Energie-Wende und Förderung erneuerbarer Energien zu tun. Ähnlich wie bei der Atommüll-Einlagerung in der Asse werden dabei giftige Stoffe in das Erdreich nicht-wieder-rückholbar eingebracht. Die daraus resultierenden Folgen für unsere Trinkwasservorräte für die folgenden Generationen sind nicht abschätzbar.

Ich möchte Sie bitten mir zu vermitteln, warum Hamburg vor diesem Hintergrund und entgegen der eindeutig ablehnenden Stellungnahme der "Umweltbehörde" (BSU) dem Öl- und Erdgas-Konzern EXXON-Mobil eine Aufsuchungsgehemigung erteilt hat.

Ich möchte keine zweite Asse mit Fracking-Fluiden und keine zweite Umweltkatastrophe wie die der EXXON-Valdez.

MfG
R.
Antwort von Gerhard Lein
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23.06.2013
Gerhard Lein
Sehr geehrter Herr ,

ich möchte Ihnen gerne als Antwort einen Beschluss der Kreisdelegiertenversammlung der SPD-Bergedorf (mein Wahlkreis) zukommen lassen. Daran können Sie erstens meine Position erkennen, zweites möglicherweise verstehen, dass nach der gegenwärtigen Rechtslage eine Aufsuchengenehmigung nicht verwehrt werden darf (handelt es sich doch um eine erneute Anlayse vorhandener Bohrkerne). Eine Bohrgenehmigung ist damit noch keineswegs verbunden. Ich setze darauf, dass die derzeitge Bundesregierung im Herbst abgewählt wird (und tue dafür mein Bestes im Wahlkampf vor Ort).

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Lein
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
15.07.2013
Von:

Guten Tag Herr Lein,

als Bürger ist man immer wieder verwundert, irritiert und verärgert wenn man gravierende Fehlplanungen oder Nicht-Planungen wahrnimmt. Die ganz aktuell vorgenommenen Änderungen der Geh- und Radwegeführung im Bereich der Kurt-A.-Körber-Chaussee (Höhe Obi-Baumarkt) möchte ich zu Anlass nehmen, zu zwei "schildbürger-artigen" Radwegeführrungen in Bergedorf Fragen zu stellen.

1. Radewegeführung vom Nettelnburger Landweg kommend in Richtung Bergedorf, Höhe Oberer Landweg:
Im Nettelnburger Landweg befindet sich nur auf der linken Fahrbahnseite ein Radweg. In Höhe der ARAL-Tankstelle muss an einer Ampel mit langen Wartezeiten die Fahrbahn überquert werden, dann führt der Radweg in den Oberen Landweg in entgegengesetzter Richtung. Nach wenigen Metern muss auch dieser überquert werden um dann in den Wehrdeich abzubiegen. Auch diese Straße muss nach einigen Metern überquert werden um dann endlich erneut in den Oberen Landweg auf Höhe der Eisenbahn-Unterführung einzubiegen.

2. Rad- und Gehwegführung in der Kurt-A.-Körber-Chausse Höhe OBI-Baumarkt in Richtung Bahnhof:
Dieser Bereich ist besonders zu den Stoßzeiten wenn die HAUNI-Werke Arbeitsbeginn und -ende haben ausgesprochen stark frequentiert, aber auch sonst werden Rad- und Gehweg viel genutzt. Durch die Neuansiedlung des OBI-Baumarktes wurde die Breite beider Wege auf ein geradezu irrwitzig-schmales Maß reduziert, so dass es regelmäßig zu Konflikten und z.T. zu gefährlichen Situationen zwischen Radfahrern und Fußgängern kommt. Dieser Konflikt war für jeden Laien vorhersehbar!

Gerne möchte ich von ihnen wissen:
  • wie beurteilen sie die von mir beschriebenen Radwegeführungen?
  • welche Position haben sie während der Planungsphasen vertreten?
  • welche Position hat ihre Fraktion während der Planungsphasen vertreten?
  • sehen sie Handlungsbedarf, wenn ja: was werden sie wann unternehmen?

Ich freue mich von ihnen zu hören!
MfG
R.
Antwort von Gerhard Lein
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24.07.2013
Gerhard Lein
Sehr geehrter Herr ,

zunächst einmal möchte ich Ihnen für Ihre Mail danken, die ich wg. Abwesenheit nicht gleich beantworten konnte. Ich bin auch noch nicht dazu gekommen, die Radwege abzufahren, um mir selbst ein konkretes und vor allem neues Bild zu machen zu können.

Versichern möchte ich Ihnen jedoch gleich, dass ich als Bürgerschaftsabgeordneter für die Radwegeplanung im Bezirk Bergedorf weder zuständig noch beteiligt bin. Diese Entscheidungen obliegen nun mal unseren Abgeordneten in der Bezirksversammlung. Sicherlich habe Sie nicht nur mich angeschrieben, sondern auch den Vorsitzenden des Verkehrsausschussesder BV. Der wird Ihnen genauer erläutern können, welches die Hintergründe dieser Entscheidung für Rad- und Fußgänger waren.

Als selbst Radfahrer habe ich ein hohes Interesse an zügig und sicherbefahrbaren Radwegen; ich weiß aber auch, dass ab und an Kompromisse erforderlich sind, die uns nicht schmecken. So verfügt die von Ihnen erwähnte Eisenbahnbrücke derzeit nicht über eine Breite, die Rad- und Fußweg auf beiden Seiten zulässst. Sie wissen sicherlich auch, dass unser Bezirk sich um eine durchgreifendere Lösung des hoch belasteten Verkehrsknotens am neuen Obi-Markt bemüht.

Zunächst einmal freundliche Grüße von Radfahrer zu Radfahrer.

Gerhard Lein
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Frage zum Thema Kultur
03.12.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Lein,

ich schreibe meine Frage an Sie, da Sie offenbar sowohl einen Bezug zu Bergedorf als auch zur Kultur haben.

Mich erreichte gerade über Umwege die Information, dass das seit über 30 Jahren im Bezirk Bergedorf (seit vielen Jahren im August am Eichbaumsee) ansässige und von lokalen ehrenamtlichen Helfern durchgeführte Musik-Festival Wutzrock mit dem Bezirksamt Bergedorf in schwierigen Verhandlungen über den Termin im Sommer 2014 steckt, da eine Terminkollision mit den geplanten Veranstaltungen zum Jahr des Wassersports zu bestehen scheint. Da ich nicht nur ein großer Fan des Wutzrock Festivals sondern auch des Wassersports bin, würde ich mich sehr darüber freuen, wenn beides nebeneinander funktionieren würde.

Meine frage an Sie: Können Sie dem Wutzrock Festival helfen, auch im Sommer des Wassersports 2014 am Eichbaumsee seine Geschichte im Bezirk Bergedorf fröhlich feiernd fortzusetzen...?

Vielen Dank im Voraus für jegliche Unterstützung!
Antwort von Gerhard Lein
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18.12.2013
Gerhard Lein
Sehr geehrter Herr (ganz aus Hamburgs Norden - Wutzrock in
Bergedorf strahlt eben weit aus!!!)

bitte sehen Sie mir nach, dass die Beantwortung Ihrer Frage ein paar Tage dauerte, das Thema war bei mir nicht gleich präsent und Gespräche zum Problem in vollem Gange.
Nach den Informationen, die mir derzeit zugänglich sind, trifft es zu, dass der geplante Wutzrock-Termin mit dem zugesagten Junioren-Weltmeisterschaft (6.-8.8.2014) im Rudern in unmittelbarer Nachbarschaft in Kollision steht, denn die Vorbereitungen des Ruder-Events benötigen etwas Zeit vorher.
Ein Gespräch beim Bezirksamt Bergedorf dieser Tage führte zum Angebot zweier sommerlicher Ersatz-Termine, die von den Wutzrockern jetzt geprüft und entschieden werden. Zukünftig, und das scheint mir das Entscheidende zu sein, soll Wutzrock längerfristig fest in den Veranstaltungsplan der Stadt integriert werden, damit die Verantwortlichen Kollisionen vermeiden können.
Für diesmal ist beim Wutzrock-Festival Beweglichkeit erforderlich, zukünftig wird langfristig sicherer geplant. Wenn ich mehr noch nicht sagen kann (z.B. was die beiden vorgeschlagenen Ersatztermine angeht), dann nur deshalb, weil die Wutzrock-Verantwortlichen erst ein wenig Zeit für die Bewertung brauchen und die Bekanntgabe dann bei ihnen liegt.
Ich wünsche schon mal jetzt volles Haus (genauer viele Besucher auf vielen Bühnen und viele Besucher-Zelte) bei tollem Programm. Wetter ist nun mal immer wie es gerade ist.

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Lein
Bergedorfer Wahlkreisabgeordneter der SPD
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Ihre Frage an Gerhard Lein
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