Frank Spieth (DIE LINKE)

Kandidat Bundestagswahl 2005
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter ,

das Thema Drogenbesitz und -kauf wird politisch oft nur unter strafrechtlichen Aspekten betrachtet, da eine Verbindung zu Sucht- und Suchtpotentialen gezogen wird. Weil Drogensucht aber ein soziales Problem ist, fordert Die Linkspartei.PDS, Drogenkonsum zu entkriminalisieren. Ich sehe aber ganz klar einen Unterschied zwischen Entkriminalisierung der Konsumenten und Legalisierung.
Notwendig sind Aufklärung, Information sowie konkrete Maßnahmen der Prävention und Hilfe, Cannabisprodukte sollen legal und an Personen über 16 Jahre frei verkäuflich in speziell dafür vorgesehenen "Shops" - nicht im Supermarkt - sein. Abgabestellen und Beipackzettel sollen über mögliche Risiken informieren.
Dies bremst die gesundheitliche und soziale Verelendung Betroffener und reduziert Beschaffungskriminalität. Drogensüchtige (die es in unserer Gesellschaft übrigens am häufigsten laut statistischen Angaben durch Alkoholkonsum gibt) brauchen mehr Therapieplätze und bessere medizinische und soziale Betreuung, die ihnen mit Ausbildungs-, Arbeitsplatz-, Wohnungsangeboten und unterstützenden sozialen Kontakten (z.B. betreute Wohnprojekte) Perspektiven bieten.
Für alle Drogen, darunter Alkohol, Tabak und andere Rauschmittel, wollen wir ein absolutes Werbeverbot. Die bisher übliche Desinformation über Rauschmittel muss durch öffentliche Informationskampagnen von Fachleuten und eine kontinuierliche Aufklärung besonders in den Schulen überwunden werden.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth

Sehr geehrter Herr ,

ihre Anfragen haben immer den gleichen Tenor, deshalb habe ich auch keine Lust, dieses Spiel fortzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth

Sehr geehrte Frau ,

das Gesetzgebungsverfahren wurde gestoppt, weil die Wirtschaftsverbände der Bundesregierung zugesagt hatten, ausreichend Ausbildungsplätze bereit zu stellen. In Praxis hat dies allerdings nicht geklappt. Tatsächlich verlieren wir Jahr für Jahr in der Gesamtbilanz betriebliche Ausbildungsplätze. Insofern müsste die SPD eigentlich die Umsetzung dieses Gesetzes auf den Weg bringen. Sie wird dies voraussichtlich nicht tun können, da sie mit den Konservativen in großer Koalition dafür keine Mehrheit hat.

Betrogen sind die Jugendlichen, die mit einer konsequenten Anwendung des
Umlagegesetzes eine Chance gehabt hätten, eine betriebliche Berufsausbildung
zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth

Sehr geehrter Herr ,

wir werden alles versuchen um die Einführung von Studiengebühren zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Spieth

Sehr geehrter Herr Dr. ,

ich habe meinen Antworten an Sie nichts mehr hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth