Frank Schäffler (FDP)
Abgeordneter Bundestag

Grunddaten
Frank Schäffler
© www.frank-schaeffler.de / studio kohlmeier
Geburtstag
22.12.1968
Berufliche Qualifikation
Diplom-Betriebswirt
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Bünde
Wahlkreis
Herford - Minden-Lübbecke II
Ergebnis
9,6%
Landeslistenplatz
11, Nordrhein-Westfalen
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(...) Ich kämpfe hier für meine Ansichten. Liberale in anderen Parteien oder ohne Partei sollten in die FDP eintreten, um aus unserer großen Minderheit der Schuldenschirmgegner eine Mehrheit zu machen. Das ist sinnvoller, als von einer neuen Partei zu träumen. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
24.05.2012
Verbesserter Rechtsschutz in Wahlsachen (Art. 93 GG)
JA
10.05.2012
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
NEIN
29.03.2012
Abbau der kalten Progression
JA
29.03.2012
Kürzungen der Solarförderungen
JA
29.03.2012
Pläne für ein Betreuungsgeld aufgeben
NEIN
27.02.2012
Zweites Rettungspaket für Griechenland
NEIN
26.01.2012
Verlängerung Afghanistan Einsatz (ISAF)
JA
01.12.2011
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
nicht beteiligt
01.12.2011
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
nicht beteiligt
26.10.2011
Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF)
NEIN
29.09.2011
Euro-Stabilisierungsfonds EFSF
NEIN
29.09.2011
Reform des Bundestagswahlrechts
JA
29.09.2011
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
JA
08.07.2011
Deutsche Beteiligung an UN-Aufbaumission in Südsudan
JA
08.07.2011
Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
NEIN
08.07.2011
Verlängerung des Darfur-Einsatzes
JA
07.07.2011
Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge
NEIN
07.07.2011
Eingeschränkte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik
JA
07.07.2011
Unterirdische Speicherung von CO2
JA
30.06.2011
Atomausstieg bis 2022
NEIN
09.06.2011
Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNIFIL)
nicht beteiligt
09.06.2011
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
JA
26.05.2011
Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
JA
25.03.2011
AWACS-Einsatz in Afghanistan
JA
17.03.2011
Sofortige Abschaltung von Alt-AKW
NEIN
17.03.2011
Unverzügliche Abschaltung aller deutschen AKW
NEIN
17.03.2011
Vorübergehende Aussetzung von AKW-Laufzeiten (Moratorium)
JA
28.01.2011
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
JA
03.12.2010
Anpassung und Veränderung von Hartz IV
JA
03.12.2010
Vorläufiger Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21
NEIN
02.12.2010
Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
JA
02.12.2010
Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)
JA
02.12.2010
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
JA
26.11.2010
Haushalt 2011
JA
12.11.2010
Einführung bundesweiter Volksentscheide
NEIN
12.11.2010
Gesundheitsreform
JA
11.11.2010
Neuordnung am Arzneimittelmarkt
JA
28.10.2010
Abschöpfung von Zusatzgewinnen aus AKW-Laufzeitverlängerung
JA
28.10.2010
Brennelementesteuer
JA
28.10.2010
Sparpaket (Haushaltsbegleitgesetz)
JA
28.10.2010
Verlängerung von AKW-Laufzeiten
JA
18.06.2010
Reduzierung der Wehrpflicht
nicht beteiligt
17.06.2010
Bundeswehr ohne Wehrpflicht
nicht beteiligt
17.06.2010
Reform der Jobcenter
JA
17.06.2010
Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
nicht beteiligt
17.06.2010
Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNFIL)
nicht beteiligt
17.06.2010
Verlängerung des Sudan-Einsatzes (UNMIS)
nicht beteiligt
10.06.2010
Austritt aus der Kernfusion (ITER)
nicht beteiligt
10.06.2010
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
nicht beteiligt
21.05.2010
Euro-Rettungsschirm
NEIN
07.05.2010
Notkredit für Griechenland
NEIN
06.05.2010
Mindestsicherung statt Hartz IV
NEIN
06.05.2010
Schnellere Absenkung der Einspeisevergütung im EEG
JA
22.04.2010
Beibehaltung der Steuerfreiheit bei Feiertags- und Nachtarbeit
NEIN
25.03.2010
Abschaffung der reduzierten Mehrwertsteuer für Hotels
NEIN
19.03.2010
Bundeshaushalt 2010
JA
26.02.2010
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
JA
18.12.2009
Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina
JA
18.12.2009
Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
JA
04.12.2009
Verzicht auf Mehrwertsteuersenkung für das Hotelgewerbe
NEIN
04.12.2009
Wachstumsbeschleunigungsgesetz
JA
03.12.2009
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
JA
03.12.2009
Verlängerung des Anti-Terror-Kampfes (OEF)
JA
03.12.2009
Verlängerung Libanon-Einsatz (UNFIL)
JA
Fragen an Frank Schäffler
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Frage zum Thema Finanzen
20.05.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Schäffler,

in einer Antwort auf eine Frage von vom 12.12.2010 bezüglich der Goldreserven der Bundesbank hatten Sie geantwortet (Zitat):

"Die Bundesbank prüft die Goldbestände im Rahmen ihrer regulären Revisionstätigkeit auch mit Bestandskontrollen vor Ort. Aufgrund ihrer Unabhängigkeit trifft die Bundesbank Entscheidungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Währungsreserven autonom."

Woher hatten Sie diese Information?

Laut Bundesrechnungshof ist dem nicht so. Zitat aus der FAZ ( www.faz.net ):
"Gleichwohl gebe es zwischen Bundesrechnungshof und Bundesbank unterschiedliche Meinungen darüber, wie umfangreich die körperliche Bestandsaufnahme der im Ausland gelagerten Goldreserven sein solle. "Der vom Bundesrechnungshof gewünschte Prüfumfang entspricht nicht den Usancen zwischen Notenbanken", teilt die Bundesbank mit. Sie weist die Einschätzung des Bundesrechnungshofes als unzutreffend zurück. Denn die seit vielen Jahren angewandte Buchinventur und die ergänzenden Bestätigungen der Verwahrstellen entsprächen den Gesetzen und den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung."

Könnten Sie freundlicherweise Stellung nehmen?

Vielen Dank, freundliche Grüße

Antwort von Frank Schäffler
bisher keineEmpfehlungen
21.05.2012
Frank Schäffler
Sehr geehrter Herr ,

meine Antwort beruht auf einer irreführenden Aussage der Bundesregierung aus dem Jahr 2010. In Frage Nr. 52 hat die Bundesregierung einem Kollegen in einer Drucksache geantwortet, die Bundesbank habe im Juni 2007 die Verwahranlagen besichtigt.
dipbt.bundestag.de

Wie sich inzwischen herausgestellt hat, meint dies wohl tatsächlich nur die Besichtigung der Verwahranlagen, nicht aber die Bestandsüberprüfung des deutschen Goldes. Meine Konsequenzen aus der unzureichenden Prüfung habe ich gezogen. Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern der Initiative "Holt uns Gold heim".
www.gold-action.de

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schäffler, MdB
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