Volker Schneider (DIE LINKE)
Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Grunddaten
Volker Schneider
Jahrgang
1955
Berufliche Qualifikation
Dipl . Sozialarbeiter
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Landesliste
Landeslistenplatz
1, Saarland
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(...) Mit gesunden Menschenverstand haben diese gesetzlichen Internetsperren nichts zu tun. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Inneres und Justiz
28.07.2008
Von:

Guten Tag Hr.Schneider,

halten sie als Abgeordneter es für möglich das es Rechtsbeugung Im Saarland gibt,sowohl von der Saarländischen Landesregierung als auch von der Justiz ? Als Beispiel möchte ich auf -www.rechtsverweigerung.de- verweisen und stelle ihnen die ganz konkret die Frage wieso in einem Rechtsstaat so etwas möglich ist. Diese Seite beschreibt die Teilenteignung einer Familie aus St.Ingbert,mit unglaublicher krimmineller Energie seitens federführender Politiker.Ich möchte fairnishalber darauf hinweisen das ich genau diese Frage auch Fr.Hübiner gestellt habe.

Mit freundlichen Grüßen
J.W.
Antwort von Volker Schneider
13Empfehlungen
07.08.2008
Volker Schneider
Sehr geehrter Herr ,

grundsätzlich würde ich zumindest nicht ausschließen wollen, dass auch im Saarland Fälle von Rechtsbeugung gegeben haben mag. Ob dies auch für den von Ihnen angegeben Fall gilt, vermag ich nicht einzuschätzen. Die angegebene Homepage, auf der ich mir aus Zeitgründen nur einen groben Überblick verschaffen konnte, gibt dabei nur die Sichtweise einer Partei wieder. Intensivere Recherchen sind mir in einer solchen Angelegenheit angesichts der vielfältigen weiteren Aufgaben eines Abgeordneten normalerweise nicht möglich. Da ich jedoch ab Mitte August eine angehende Juristin als Praktikantin in meinem Büro beschäftigen werde, wird diese den Auftrag erhalten, diesen Fall etwas genauer zu recherchieren. Dies tue ich jedoch rein interessehalber, da ich auch als Abgeorneter den Beschränkungen des Rechtsberatungsgesetzes unterliege und ein Vertreter der Exekutive nach meiner Meinung sehr senibel mit laufenden Verfahren umgehen muss.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Schneider
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Frage zum Thema Inneres und Justiz
22.10.2008
Von:

Sehr geehrter Hr. Schneider,

ich beziehe mich auf meine Anfrage vom 28.07.2008.
Hat ihre angehende Juristin als Praktikantin in dem von mir angeregtem Fall recherchiert?


Zur Erinnerung ihre Antwort:

Sehr geehrter Herr ,

grundsätzlich würde ich zumindest nicht ausschließen wollen, dass auch im Saarland Fälle von Rechtsbeugung gegeben haben mag. Ob dies auch für den von Ihnen angegeben Fall gilt, vermag ich nicht einzuschätzen. Die angegebene Homepage, auf der ich mir aus Zeitgründen nur einen groben Überblick verschaffen konnte, gibt dabei nur die Sichtweise einer Partei wieder. Intensivere Recherchen sind mir in einer solchen Angelegenheit angesichts der vielfältigen weiteren Aufgaben eines Abgeordneten normalerweise nicht möglich. Da ich jedoch ab Mitte August eine angehende Juristin als Praktikantin in meinem Büro beschäftigen werde, wird diese den Auftrag erhalten, diesen Fall etwas genauer zu recherchieren. Dies tue ich jedoch rein interessehalber, da ich auch als Abgeorneter den Beschränkungen des Rechtsberatungsgesetzes unterliege und ein Vertreter der Exekutive nach meiner Meinung sehr senibel mit laufenden Verfahren umgehen muss.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Schneider
Antwort von Volker Schneider
1Empfehlung
23.10.2008
Volker Schneider
Sehr geehrter Herr ,

aufgrund meiner Antwort auf Abgeordnetenwatch habe eine eMail der Betroffenen erhalten, die mich dazu veranlaßt hat, meine Aktivitäten in dieser Angelegenheit einzustellen. Über den Inhalt dieser eMail will ich nur so viel sagen, dass ich in meiner Antwort meine Hilfe in dieser Angelegenheit angeboten, aber auch deutlich gemacht habe, in welchem Rahmen sich diese Hilfe bewegen kann. Dieser Rahmen war der Betroffenen offensichtlich nicht ausreichend, was ich akzeptieren muss. Die Art wie sie dabei ihr Missfallen geäußert hat, läßt mich zumindest erahnen, dass der Umgang mit ihr auch für die saarländische Justiz nicht immer ein leichter war.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Schneider
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