Ruprecht Polenz (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Kraftfahrzeugsteuer.

Bei der KFZ-Besteuerung wird richtigerweise nicht nur der Verbrauch, sondern auch das Halten eines Kraftfahrzeugs besteuert. Die bisherige Hubraumsteuer sollte meines Erachtens auf eine CO2-Steuer umgestellt werden, weil dadurch die Umweltbeeinträchtigungen am direktesten erfasst werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ruprecht Polenz

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 21. Mai 2008.

Arbeit ist der beste Weg aus der Armut. Die unionsgeführte Bundesregierung hat die Arbeitslosigkeit um über 1,5 Mio. vermindert mit einem ganzen Bündel aufeinander bezogener Maßnahmen (unter anderem Senkung der Lohn-Nebenkosten, Investitionen in Forschung und Entwicklung, in Infrastruktur sowie durch Mittelstandsförderung.

Dieser Weg muss fortgesetzt werden.

Zu Ihrer zweiten Frage: Man kann darüber nachdenken, ob man im Niedriglohn in gewissem Umfang auf Sozialversicherungsbeiträge verzichtet und diese aus Steuergeld finanziert. Allerdings wäre dabei das Problem von Mitnahmeeffekten ähnlich wie bei allen Kombilohnmodellen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ruprecht Polenz

Sehr geehrter Herr Muer,

für Ihr Schreiben vom 26. Mai danke ich Ihnen. Zur Beantwortung verweise ich auf meine Erwiderung auf eine Anfrage von Herrn Pahl vom 4. Mai 2008 zum gleichen Thema, die mich ebenfalls über Abgeordnetenwatch erreicht hat.

Mit freundlichen Grüßen

Ruprecht Polenz

Sehr geehrter Herr ,

Herr Pahl hatte in seiner Anfrage ausgeführt "dass die USA ohne Kriegserklärung einen souveränen Staat, nämlich den Irak angegriffen haben, wäre nur eine von vielen Fragen, die ganz eindeutig gegen internationales Völkerrecht verstoßen". Darauf habe ich Herrn Pahl geantwortet: "Ihre Ausführung zum Völkerrecht wurden weder von der früheren rot-grünen Bundesregierung geteilt, noch halte ich sie für richtig."

Ich hoffe, das ist nun nicht mehr zu schwer verständlich.

Mit freundlichen Grüßen

Ruprecht Polenz

Sehr geehrter Herr ,

für Ihr Schreiben vom 5. Juni danke ich Ihnen.

Gerne gebe ich Ihnen die gewünschte Auskunft. Erlauben Sie mir vorher noch einen Hinweis. Über das Forum abgeordnetenwatch haben Bürger die Möglichkeit, mandatsbezogene Anfragen zu stellen. Zuschriften, die an mich in anderen Funktionen gerichtet sind, bitte ich, mir über die entsprechende Adresse zukommen zu lassen. Sollten Sie künftige weitere Fragen an mich in meiner Funktion als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses haben, bitte Sie, diese über das Sekretariat des Ausschusses an mich zu richten.

Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Bedeutung der Goethe-Institute als wichtigster Mittlerorganisation der Auswärtigen Kulturpolitik der Bundesrepublik nicht überschätzt werden kann. Ziel der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ist die Vermittlung eines positiven Deutschlandbildes, die Förderung des Kulturaustausches und die Unterstützung deutschen Engagements für Frieden.

Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hat mit dem Haushalt für das laufende Jahr eine deutliche Aufwertung erfahren, indem dieser Etat um 82,6 Mio. Euro erhöht wurde.

Die Ausgaben des Auswärtigen Amtes für die Kulturausgaben im engeren Sinn betragen in diesem Jahr 658,1 Mio. Euro. Davon entfallen auf die Förderung der Goethe-Institute 120,2 Mio. Euro.

Vor dem Hintergrund internationaler Veränderungen und der Entstehung neuer Konflikte ist die AKBP zentraler Bestandteil unserer auswärtigen Beziehungen. Es sind vor allem Kultur- und Bildungsangebote, mit denen wir Menschen international erreichen und Vertrauen schaffen sowie Werte vermitteln können.

Den Goethe-Instituten wird mit der Erhöhung der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel die Möglichkeit gegeben, verstärkt in Asien, in den islamischen Ländern und in Afrika Akzente zu setzen. Ich setze mich dafür ein, diesen Kurs fortzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen


Ruprecht Polenz