Sehr geehrte Frau
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vielen Dank für Ihre Fragen.
Leider wird – bei aller Kritik an den Ein-Euro-Jobs – sehr oft verkannt, dass es sich gerade nicht um ein herkömmliches Arbeitsverhältnis handelt, sondern dies eine Maßnahme für Nichtbeschäftigte ist, die auch Arbeitslosengeld II beziehen.
Es ist insoweit eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung und die Teilnehmer an solchen Maßnahmen erhalten als Zuschuss zu ihrem eigentlichen Arbeitslosengeld II eine Aufwandsentschädigung zum Beispiel von einem Euro bis 2, 50 Euro pro Stunde. Während dieser Teilnahme werden aber für die Teilnehmer die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung im Rahmen der Weiterzahlung der Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährleistet. Die Unfallversicherung hat ferner der Träger einer solchen Maßnahme sicherzustellen.
Es gibt viele Menschen, die langzeit arbeitslos sind. Einige von ihnen haben auch gesundheitliche, psychische oder Sucht-Probleme. Diesen Menschen wieder einen geregelten Tagesablauf zu geben, ihnen Wertschätzung zu vermitteln, sie wieder an geregelte Tätigkeiten zu gewöhnen ist auch Sinn dieser Arbeitsgelegenheiten. Ich habe häufig in Wuppertal mit Betroffenen gesprochen. Die meisten waren sehr froh in solche Arbeiten verrichten zu können. Es gibt auch viele Beispiele, dass sich mit diesen Arbeitsgelegenheiten die Chancen von Arbeitssuchenden auf eine spätere Einstellung in einen Betrieb oder in einer Einrichtung verbessert haben, weil sich die Menschen durch die gezeigte Arbeitsleistung für eine Einstellung empfehlen können.
Ich weiß, dass im Bereich der Ein-Euro-Jobs viel Kritik geübt wird. Aber ich weiß auch, dass die Alternative – nämlich nur ein Transfer von Geldern ohne irgendeine Chance auf Tätigkeit - für die Menschen und unsere Gesellschaft nicht gut ist. Der Ein-Euro-Job ist eben kein "Job", sondern soll nur helfen einen richtigen Arbeitsplatz zu bekommen. Dies halte ich nach wie vor für einen richtigen Ansatz. Es wäre eine Katastrophe diese Menschen wieder an den Rand der Gesellschaft zu drücken.
In Bezug auf Ihre zweite Frage betone ich gerne, dass wir uns von der SPD im besonderen Maße für eine verbesserte Kinderbetreuung einsetzen, gerade weil viele Alleinerziehende oder Berufstätige darauf angewiesen sind. So wollen wir ein Recht auf Ganztagsbetreuung ab eins, eine bessere Qualität in den Kindereinrichtungen und vor allem Gebührenfreiheit erreichen. Eine generelle nächtliche Kinderbetreuung halte ich für schwierig durchsetzbar, da eine verlängerte Tagesbetreuung in ganz Deutschland bereits schwer zu organisieren ist. Es gibt aber durchaus Angebote – z. B. für Pflegepersonal - wo Kinder auch am Abend und nachts betreut werden. Es gibt auch Tagesmütter, die sich darauf spezialisieren. Hier würde ich Sie bitten sich in Wuppertal selbst kundig zu machen. Ihr Sohn kann sich an den städtischen Beratungsservice wenden:
Beratungsservice für Kinderbetreuungsangebote
Neumarkt 10
42269 Wuppertal
Tel.: 0202-563 2279
Die Webseiten
www.unsere-stadt-wuppertal.de und
www.wuppertaler-kinder.de halten ebenfalls Informationen bereit.
Ich hoffe Ihnen damit geholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Zöllmer
(...) Die SPD wird vom Atomausstieg nicht abrücken. Wir fordern und fördern den Ausbau erneuerbarer Energien, sowohl in ihrer Verbreitung als auch im Bereich der technologischen Entwicklung. (...)
