Farid Müller (DIE GRÜNEN)

Farid Müller
Jahrgang
1962
Berufliche Qualifikation
Kommunikationswirt
Ausgeübte Tätigkeit
Bürgerschaftsabgeordneter
Wahlkreis
Hamburg - Mitte , Listenplatz 2, Stimmen (Wahlkreis): 14.062, 6,6%, über Wahlkreis eingezogen
Landeslistenplatz
keinen
(...) Hier muss noch besser dafür gesorgt werden, dass sich die Belastungen für die Einwohnerinnen und Einwohner in Grenzen halten. Ich stimme Ihnen nämlich darin zu, dass auch die Menschen auf St. Pauli einen Anspruch auf ein einigermaßen friedliches Wohnen haben. Alkoholexzesse oder wildes Urinieren sind Probleme, gegen die noch entschiedener vorgegangen werden muss. (...)
 
weitere Profile auf abgeordnetenwatch.de
Persönliche Website
www.farid-mueller.de
Profil auf facebook
Profil öffnen
Profil auf twitter
faridmueller
Kandidaten-Check
Beim Kandidaten-Check können Sie Ihre eigenen politischen
Überzeugungen mit denen Ihrer Kandidaten vergleichen.
Farid Müller hat sich am Kandidaten-Check beteiligt und zu allen von 29 Thesen Position bezogen.
Kandidaten-Check starten
Fragen an Farid Müller
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Gesellschaft
14.02.2011
Von:

Wie stehen Sie zu Koalitionen unter Einbindung der Linkspartei und der Piratenpartei?
Antwort von Farid Müller
bisher keineEmpfehlungen
17.02.2011
Farid Müller
Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Frage.

Die für mich als Grünen am nächsten liegende Koalition ist eine Kooperation von SPD und GAL. Hier gibt es die meisten inhaltlichen Übereinstimmungen.

Aber auch hier gilt, dass es sehr auf die Koalitionsverhandlungen ankommt. Hier müssen deutliche Fortschritte für Hamburg erzielt werden: Eine aktive Wohnungsbaupolitik, Entlastungen bei Kitas und Studiengebühren, Fortsetzung der Umweltpolitik, kein Zurück zur Hafenförderung um jeden Preis, eine radikale Steigerung des Radwegbaus, Engagement für Mindestlöhne, Gleichstellung und vieles andere mehr.

Wenn die SPD hier nicht zu substanziellen, verbindlichen Zusagen zu bewegen ist, ist auch die Opposition eine Alternative.

Nach Lage der Dinge scheint eine Koalition mit der Linkspartei auszuscheiden, weil die Scholz-SPD ohnehin nicht mit der Linken wird koalieren wollen. Ich vermute, dass Olaf Scholz eher mit der FDP zusammengehen würde, so sie denn die 5-%-Hürde nimmt.

Da letzteres auf die Piratenpartei nicht zutreffen dürfte, erübrigt sich eine Spekulation über mögliche Koalitionen. Ich finde ohnehin, dass wir jetzt erst einmal den Sonntag und das Wahlergebnis abwarten sollten.

Viele Grüße
Ihr
Farid Müller
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Bürgerbeteiligung
15.02.2011
Von:

Hallo Herr Müller,


bei meinen Recherchen über politische Vorhaben der mit Pauken und Trompeten gescheiterten schwarz-grünen Koalition stolperte ich über folgende Seite:

"WAHLPERIODE DER BÜRGERSCHAFT VERLÄNGERN".

Nachzulesen auf Ihrer Homepage (Stand 15.02.2011):
www.farid-mueller.de

Es ging dabei um den Antrag, die Wahlperiode von bisher 4 auf 5 Jahre zu verlängern. Dieser Antrag – gestellt 89 Tage bevor die GAL den Bruch der Koalition auslöste – zeigt Sie als Mitantragsteller in trauter Geschlossenheit mit ausgewiesenen Demokratie-Phobikern wie Frank Schira, Kai VvV und Detlef Roock.

Wenn ich bedenke, dass Sie früher zu einem der engagiertesten Unterstützer FÜR mehr Bürgereinfluss gehörten, entsetzt mich dies einerseits, verwundert mich andererseits aber gar nicht mehr. – Zu entgegengesetzt war Ihre öffentliche Haltung, nachdem Sie mit an der Macht waren. Das nennt man wohl: flexiblen Umgang mit der Faktenlage.

Schwamm drüber!

Mich interessiert allerdings Ihre jetzige Haltung (bis zur Wahl) zu dem damaligen Antrag.


mit demokratischen Grüßen,
Antwort von Farid Müller
bisher keineEmpfehlungen
17.02.2011
Farid Müller
Sehr geehrter Herr ,

sehr richtig, die GAL ist für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahren eingetreten. Aber wie um alles in der Welt konstruieren Sie daraus einen Gegensatz zu mehr Bürgerbeteiligung? Sie schreiben ja selbst, dass durch meine Arbeit die Bürgerbeteiligung gestiegen ist. Die Möglichkeit des Bürgereinflusses reduziert sich doch nicht mit der Dauer des Parlaments. Sonst hätte ja ein Bürger nach drei Jahren mehr Einfluss auf die Entscheidungen des Parlaments als nach vier Jahren. Dieser Logik zufolge müssten Sie die Wahlperiode verkürzen.

Nicht folgen möchte ich auch Ihrem Argument, es hätten den fraglichen Antrag Abgeordnete der CDU unterstützt. Die gleichen Abgeordneten haben den von mir mitinitiierten Antrag zur Verankerung verbindlicher Volksentscheide in der Verfassung mitunterschrieben (gemeinsam mit Herrn Neumann von der SPD oder Frau Heyenn von der Linkspartei: www.buergerschaft-hh.de ).

Generell finde ich es schwierig, wenn Sie Abgeordnete als "Demokratie-Phobiker" bezeichnen, nur weil sie einem anderen Lager angehören.

Zur Sache: In allen anderen Bundesländern bis auf Bremen (und da wird es auch gerade diskutiert) sind fünf Jahre Wahlperiode bereits Realität.

In Hamburg habe ich immer vertreten, dass einer Verlängerung der Wahlperiode immer ein Mehr an direkter Demokratie vorausgehen muss. Da auch auf mein Bestreben hin, 2008 die Hamburger Verfassung geändert wurde, um Volksentscheide verbindlicher zu machen, sehe ich dies als erledigt an.

Selbst Mehr Demokratie Hamburg e.V. hat sich für eine Verlängerung der Wahlperiode ausgesprochen.

Übrigens: Die Bezirksversammlungen haben demnächst eine fünfjährige Wahlperiode. Urheber dieser Regelung: Das Volk selbst in einem Volksentscheid von 2004. Ich finde, das entkräftet endgültig Ihre These, eine längere Wahlperiode entmündige das Volk.

Mit freundlichen Grüßen
Farid Müller
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Farid Müller
Sie befinden sich auf einer Archivseite. Die Fragefunktion wurde inzwischen geschlossen.