Ernst-Reinhard Beck (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrte Frau ,

ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Thema mehr direkte Demokratie. Allerdings bin ich für Ihre Anfrage der falsche Adressat. Ich möchte Ihnen empfehlen, sich mit Ihrer Frage doch bitte an meinen Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder zu wenden, der Ihnen sicherlich eine adäquate Antwort liefern wird.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Ernst- Beck MdB Sehr geehrte Frau ,

ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Thema mehr direkte Demokratie. Allerdings bin ich für Ihre Anfrage der falsche Adressat. Ich möchte Ihnen empfehlen, sich mit Ihrer Frage doch bitte an meinen Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder zu wenden, der Ihnen sicherlich eine adäquate Antwort liefern wird.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Ernst- Beck MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Situation in Afghanistan.

Selbstverständlich habe auch ich die wachsende Besorgnis in Deutschland wahrgenommen.

Wir haben in Afghanistan inzwischen eine verschärfte Bedrohungslage, was auch mit den anstehenden Präsidentschaftswahlen zusammenhängt. Es sind de facto kriegerische Gefechte in Afghanistan, daran gibt es keinen Zweifel. Unsere Soldaten vor Ort erleben Kampf, Gefecht und im herkömmlichen Sinne Krieg. Juristisch befindet sich die Bundeswehr aber nicht im Krieg. In diesem Sinne gilt sie als Unterstützungstruppe für die afghanische Regierung. Diese Unterscheidung ist wichtig und ich verweise regelmäßig hierauf.

Pläne für einen geordneten Rückzug zu haben, ist grundsätzlich nicht falsch. Ich halte allerdings nichts davon, ein konkretes Abzugsdatum zu nennen. Klar ist aber auch, dass wir uns zurückziehen werden und müssen, sobald die Afghanen selbst für ihre Sicherheit sorgen können. Dafür leisten unsere Soldaten und Polizeikräfte ausgezeichnete Arbeit mit stets wachsendem Erfolg. Wir dürfen uns nicht durch die feige und menschenverachtende Einschüchterungstaktik der Taliban von unserem Kurs abbringen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Ernst-Reinhard Beck MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Internationaler Terrorismus.

Es ist schwierig, eindeutig zu antworten. Zunächst einmal ist es noch ein langer Weg, bis die Terroristen in Afghanistan entscheidend geschwächt und nicht mehr handlungsfähig sind.

Es ist kein Geheimnis, dass sich das Einflussgebiet, die Rückzugsräume und die Ausbildungsstätten von El Kaida nicht auf Afghanistan beschränken. Verschiedene Netzwerke in Afghanistan sind überwiegend von Pakistan aus tätig. Das Haqquani-Netzwerk und Hisb-el Gulbudhin Hekmatiar arbeiten von Peshawar in Pakistan aus. Sie überwiegen im Osten. Die Quetta Shura - wieder Pakistan - unter Mullah Omar nimmt vor allem Einfluss auf den Süden, das Taliban-Kernland.

In Afghanistan kann mit militärischen Mitteln nur ein kleiner Teil der Aufgaben erfüllt werden, die notwendig sind, um die in der Region angestrebte Stabilisierung zu erreichen. Das Ziel ist eine Regierung, die eigenverantwortlich in der Lage ist, mit eigenen Mitteln und Kräften die Sicherheit in Afghanistan herzustellen und zu erhalten. Hierfür muss die afghanische Regierung die eigene Bevölkerung davon überzeugen, dass der eingeschlagene Weg ihr Leben verbessert und eine Rückkehr zu einem durch die Taliban geführten Staat keine Alternative darstellt. Diese Verbesserungen müssen für die Bevölkerung spürbar werden, denn die Grundbedürfnisse sind groß und nach Auffassung vieler Afghanen ist seit sieben Jahren wenig passiert. Andererseits kann nur dort Entwicklung stattfinden, wo staatliche oder nicht-staatliche Organisationen, einschließlich der Afghanen selbst, ungefährdet arbeiten können. Damit besteht ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Stabilität und Sicherheit sowie der Aufgabe des Nationbuilding.

Sie sprechen Somalia und den Jemen an. Für Länder wie diese ist es natürlich immer mit besonderen Anstrengungen verbunden, zu verhindern, dass sich terroristische Strukturen etablieren und ausbreiten. Auch wenn der Wille der Regierungen vorhanden sein sollte, sind die finanziellen und logistischen Möglichkeiten sehr beschränkt. Wie es um den Willen in den beiden Ländern bestellt ist, kann ich nicht beurteilen. Jedoch müssen wir weiter entschlossen gegen den Internationalen Terrorismus vorgehen, gemeinsam mit unseren Verbündeten weltweit. Nur so können wir im eigenen Land in Sicherheit leben.
Dass der Terrorismus sowohl im Jemen als auch in Somalia bereits Fuß gefasst hat, zeigen die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Ernst-Reinhard Beck MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zum Ansehen der Bundeswehr in der Öffentlichkeit.

Ganz grundsätzlich vertrete ich die Meinung, dass unsere Soldatinnen und Soldaten in Ihrem täglichen Einsatz für unser Land – sei es im In- oder im Ausland – großartige Arbeit leisten und seit vielen Jahren in der Bevölkerung hohes Ansehen genießen.

Nichtsdestotrotz sind, wie Sie richtig anmerken, Respekt und Rückhalt für die Bundeswehr in der Gesellschaft immer ausbaufähig, auch in der Politik. Als Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Verteidigungsausschusses und Präsident des Verbandes der Reservisten der Bundeswehr tue ich in meiner täglichen Arbeit mein Möglichstes, um die hervorragende Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten zu würdigen und in der Bevölkerung bekannter zu machen - sei es in der Diskussion mit Bürgern, in den Medien oder bei Reden und Grußworten.

Im Übrigen kann jeder Bürger im Gespräch mit Freunden, Verwandten und Kollegen seinen Beitrag dazu leisten, dass unsere Soldaten den Rückhalt erfahren, der ihnen gebührt.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Ernst-Reinhard Beck MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Afghanistan.

Juristisch befinden wir uns in Afghanistan nicht im Krieg. De facto besteht kein Zweifel, dass das, was die Soldaten vor Ort erleben, Kampf, Gefecht und im herkömmlichen Sinne Krieg ist.

Diese Unterscheidung ist wichtig und ich verweise regelmäßig hierauf.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Ernst-Reinhard Beck MdB